Suche nach "recht allgemein"

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LAG Düsseldorf - 16 Sa 811/99

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 27.07.1999
Inhalt
  • künftige Lohnansprüche aus einem laufenden Arbeitsverhältnis erstrecken kann, ist allgemein anerkannt
  • Regelung des Rechts der 14Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB-Gesetz) hier nicht auf den Kläger, sondern

BPatG - 21 W (pat) 335/05

Bundespatentgericht vom 24.06.2008
Inhalt
  • (siehe Seite 164, rechte Spalte, Absatz 2 ff.). Da dem Fachmann allgemein bekannt ist, dass sich der

OLG Brandenburg - 12 U 106/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 21.04.2006
Inhalt
  • , liegt nicht vor. Dem Senat ist es auf dieser Grundlage angesichts der allgemein bekannten
  • grundsätzliche Bedeutung zu noch erfordern die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer

VG Aachen - 2 K 1153/01

Verwaltungsgericht Aachen vom 26.11.2002
Inhalt
  • allgemein schwach begabt anzusehen sei. Die Klassenlehrerin habe auf die Lernschwierigkeiten mit
  • manifestiert hat, muss diese drohende Behinderung aber nach allgemein ärztlicher oder sonstiger
  • -/Rechtschreibschwäche vor, sondern K. sei nach den Leistungen in allen Fächern als allgemein schwach
  • Einschätzungen der Erziehungsberatungsstelle, reicht jedenfalls nicht aus, um die Richtigkeit der

VG Düsseldorf - 24 L 3441/99

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 19.11.1999
Inhalt
  • Sicherheit in ihrem Schutzgut „positives Recht" darstellt, wenn der Verstoß nicht auch als solcher
  • . Hiernach darf die allgemeine Ausländerbehörde den Ausländer erst dann verpflichten, sich an eine

LSG Berlin-Brandenburg - L 17 RJ 49/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 07.05.2003
Inhalt
  • Recht ist vom Sozialgericht aufgrund des von ihm angenommenen Rentenbeginns zutreffend angewendet
  • die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. Der Kläger erfüllt zwar die sog. versicherungsrechtlichen

OLG Celle - 4 AR 90/04

Oberlandesgericht Celle vom 08.11.2004
Inhalt
  • : Bürgerliches Recht Normen: ZPO § 281, ZPO § 486 Leitsatz: Die sachliche Zuständigkeit im selbständigen
  • nur die allgemeine Wirkung einer bindenden Verweisung, besagt aber nichts für die sachliche

SozG Frankfurt am Main - S 33 AL 413/09 ER

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 09.12.2009
Inhalt
  • Rechtsauffassung geht offenbar zurück auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Recht der
  • nicht angeordnet. Sind die Erfolgsaussichten nicht in dieser Weise abschätzbar, bleibt eine allgemeine

BPatG - 33 W (pat) 9/08

Bundespatentgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Markenstelle zu Recht gemäß § 37 Abs. 1 MarkenG zurückgewiesen worden. Bei der Beurteilung von
  • Dienstleistungen werden je nach Produkt unterschiedliche Verkehrskreise angesprochen, teilweise der allgemeine

SozG Aachen - S 13 KR 38/07

Sozialgericht Aachen vom 11.12.2007
Inhalt
  • . Die Möglichkeit der Ausübung bestimmter besonderer Sportarten kann jedoch erst recht nicht zu den
  • Behinderung auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine Gebrauchsgegenstände des

LSG Hamburg - L 1 KR 96/05

Landessozialgericht Hamburg vom 14.06.2006
Inhalt
  • Recht abgewiesen. Der Klägerin steht der geltend gemachte Anspruch nicht zu. Nachdem der
  • sowie unvorhersehbare postoperative Schmerzintensität" stellen allgemeine Risiken dieser Operation dar

OLG Köln - 5 U 234/94

Oberlandesgericht Köln vom 12.10.1995
Inhalt
  • Klägerin beigebrachten Literaturstellen hervorgeht- keine gesicherten Erkenntnisse, erst recht keine
  • liegt kein Aufklärungsversäumnis vor. 4) Die allgemeine Einholung vorformulierter Einwilligungen in

OLG Köln - 13 U 90/02

Oberlandesgericht Köln vom 30.04.2003
Inhalt
  • Landgericht zu Recht auf die Rechtskraftwirkung der bereits im Verfahren 139 C 557/98 AG Köln = 10 S 158/00
  • nachvollziehbar dargelegt noch gar unter tauglichen Beweis gestellt. Ihr alleiniger Hinweis auf allgemeine

BPatG - 29 W (pat) 44/07

Bundespatentgericht vom 03.12.2008
Inhalt
  • Beschwerdeführerin hat deshalb zwar zu Recht darauf hingewiesen, dass viele Zeitungen ähnlich gebildete
  • vielen Titeln überregionaler, regionaler und lokaler Zeitungen vor (z. B. Frankfurter Allgemeine

LSG Niedersachsen-Bremen - L 11 AY 47/08 ER

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 20.06.2008
Inhalt
  • (SGG) zulässig, sie ist jedoch nicht begründet. Das SG Osnabrück hat den Antragsgegner zu Recht
  • weisen. Diese allgemeine Befürchtung allein rechtfertigt es jedoch regelmäßig nicht, sich außerhalb