Suche nach "erbrecht"

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EuGH - C-322/99

Europäischer Gerichtshof vom 17.05.2001
Inhalt
  • Gegenstands erbracht worden sind und zum Vorsteuerabzug berechtigt haben, und zum anderen um Umsätze

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 359/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.09.2006
Inhalt
  • die Bestätigung erbracht hat, dass der Zeuge C1. (oder überhaupt ein Mann) seinerzeit auch in der

BSG - B 6 KA 12/11 R

Bundessozialgericht vom 08.02.2012
Inhalt
  • Notfallambulanz eines Krankenhauses - erbracht werden, da diese an der ambulanten ärztlichen Versorgung

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 D 94/94.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.11.1997
Inhalt
  • Erkenntnismöglichkeiten gegenüber dem bereits früher Ausgelegten erbracht hätte. Im übrigen könne ein

OLG Düsseldorf - Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Entgelt erbracht. Gleiches gilt im Verhältnis zwischen den ausländischen Nationalverbänden und den von

EuGH - C-104/97 P

Europäischer Gerichtshof vom 14.10.1999
Inhalt
  • ). Die Klägerinnen haben keinen Beweis dafür erbracht, daß es solche Zusicherungen in der früheren

LSG Niedersachsen-Bremen - L 3 P 33/01

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 24.07.2002
Inhalt
  • Hilfen werden üblicherweise im Rahmen einer gemeinsamen Mahlzeit der Familie erbracht. Damit

OVG Rheinland-Pfalz - 1 A 10898/07.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.10.2009
Inhalt
  • , da erhebliches Vorbringen hiergegen nicht erbracht wurde. c. Durch das hier allein

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 3372/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.09.1997
Inhalt
  • Veranlagungszeitraum 1992 erbracht worden, so daß der Ansatz dieser Kosten im Veranlagungszeitraum 1992 gegen den

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 R 1542/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 23.03.2007
Inhalt
  • erweist und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben

BSG - B 4 R 85/06 R

Bundessozialgericht vom 20.12.2007
Inhalt
  • erbracht wird. 46a) Die Klägerin unterfällt dem persönlichen Anwendungsbereich des ZRBG. 47Sie ist als
  • zugesagt sowie auf Grund vieler Einzelgesetze (BEG, WGSVG, EVZStiftG ua) erbracht worden. Dem

BSG - S 29 KA 4093/98

Bundessozialgericht vom 09.12.2004
Inhalt
  • Radiologen erbracht würden, zulässig seien. - Aus dem Gebot der Honorarverteilungsgerechtigkeit folge
  • erbracht werden, wenn der Punktwert der einzelnen Leistung nicht unter einen Wert falle, der sich aus der
  • Zeitraum erbracht werden muss, um die Fixkosten zu decken, die bei dem geforderten Qualitätsstandard

LSG Bayern - L 12 KA 96/00

Bayerisches Landessozialgericht vom 06.03.2002
Inhalt
  • erbracht worden seien, ergebe sich trotz entsprechender Ausnahme von den betreffenden

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 237/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.03.2010
Inhalt
  • erbracht worden sind. Die Beklagte hat bei Erlass des Bescheides vom 25. August 1994 weder das Recht

OLG Brandenburg - 10 UF 17/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 11.08.2000
Inhalt
  • dem Umstand, dass der Beteiligte bereits erhebliche Unterhaltleistungen erbracht hat, zu