Suche nach "recht allgemein"

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SozG Düsseldorf - S 4 KR 367/04

Sozialgericht Düsseldorf vom 12.12.2006
Inhalt
  • Leistungen haben dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Kenntnisse zu entsprechen und den
  • Miticor bzw. Coenzym Q 10 für die Zukunft. 20Zu Recht hat die Beklagte auch die Kostenerstattung für die

BGH - X ZR 95/11

Bundesgerichtshof vom 20.11.2012
Inhalt
  • eines Sachverständigengutachtens im Patentnichtigkeitsverfahren nach neuem Recht. BGH, Beschluss
  • einer T-Stoß-Verbindung in dem hier zu beurteilenden Zusammenhang aufgrund der allgemein geäußerten

EuGH - C-19/02

Europäischer Gerichtshof vom 09.12.2004
Inhalt
  • des im nationalen Recht gesetzlich festgesetzten, je nach Geschlecht unterschiedlichen Rentenalters
  • Frauen (Vollendung des 50. Lebensjahres) sowohl nach nationalem Recht als auch nach Gemeinschaftsrecht
  • einem Arbeitnehmer zahlt, der sein Dienstverhältnis beenden möchte, doch hat die Kommission zu Recht
  • Gewährung eines Überbrückungsgeldes weder allgemein noch auf unbestimmte Zeit gelten. Sie wurden
  • Recht erkannt: Ein Überbrückungsgeld wie das im Ausgangsverfahren in Rede stehende fällt unter den

StGH Hessen - P.St. 1511

Staatsgerichtshof des Landes Hessen vom 11.09.2002
Inhalt
  • aufgewendet worden. Der Allgemeine Studentenausschuss oder die Studentenschaft habe die
  • Verwaltungsgerichtshofs vom 17. Februar 2000 -8 TM 77/00- gegen das Willkürverbot, die allgemeine Handlungs- und die
  • Rechts nur, wenn diese bei verständiger Würdigung der Prinzipien, die die Verfassung bestimmen

OLG Hamm - 3 U 265/02

Oberlandesgericht Hamm vom 26.11.2003
Inhalt
  • sämtliche getroffenen Desinfektionsmaßnahmen im Einzelnen darlegen. Vielmehr muss der allgemeine
  • Sachverständige hat dargelegt, dass bereits seit Anfang der 90iger Jahre eine allgemeine Überzeugung davon
  • Empfehlungen verstoßen wurde, reicht für sich genommen noch nicht aus, um einen groben Behandlungsfehler zu

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 B 2133/05.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.03.2006
Inhalt
  • "Schallschutz im Städtebau" für allgemeine Wohngebiete von 55 dB(A) tags und 45 dB(A) nachts überschritten
  • Baukörper hat. Auch die allgemeine Wohn- und Besiedlungsdichte eines Gebiets kann durch eine
  • die Baugenehmigung Rechte des Nachbarn verletzt. Der 5 Normenkontrollantrag richtet sich gegen den

BGH - 3 StR 446/01

Bundesgerichtshof vom 07.02.2002
Inhalt
  • generalisierender Vorwurf dahin, unliebsamen Personen werde in der Bundesrepublik Deutschland allgemein
  • Äußerung würde das nach Art. 5 Abs. 1 GG geschützte Recht der freien Gedankenäußerung unzulässig
  • Verletzung materiellen als auch formellen Rechts. Die Revision hat schon mit der Sachrüge Erfolg. Da

BGH - I ZR 39/99

Bundesgerichtshof vom 05.04.2001
Inhalt
  • . Erdmann und die Richter Starck, Prof. Dr. Bornkamm, Dr. Büscher und Dr. Schaffert für Recht
  • Auseinandersetzungen. Es ist allgemein bekannt, daß im Gebrauchtwagenhandel vielfach Fahrzeuge "wie besichtigt und
  • hat die Kosten der Rechtsmittel zu tragen. Von Rechts wegen Tatbestand: Die Klägerin ist ein

OVG Nordrhein-Westfalen - 25 A 2781/94

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.12.1996
Inhalt
  • er umgehend nach Vollendung des 18. Lebensjahres von seinem Recht auf Verzicht auf die deutsche
  • anderen Staatsangehörigkeit. 24Vgl. allgemein zu den bei der Entscheidung des Vormundschaftsgerichts zu
  • Gesetzgeber dem an anderer Stelle - insbesondere im Bereich des Rechts der Einbürgerung - Ausdruck

LSG Baden-Württemberg - L 13 AL 1666/03 ER

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 24.06.2003
Inhalt
  • Ergebnis zu Recht den Antrag auf Erlass einer hierauf gerichteten einstweiligen Anordnung abgelehnt. Der
  • ausländischen Arbeitnehmer widerspricht. Dementsprechend können die für ausländische Arbeitnehmer allgemein
  • Härte bedeuten würde. Für den aufenthaltsrechtlichen Status reicht der Besitz einer

BGH - IX ZR 139/09

Bundesgerichtshof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Lohmann und die Richter Dr. Fischer und Dr. Pape für Recht erkannt: Die Revision gegen das Urteil des
  • Begriffs der "Bezüge aus einem Dienstverhältnis" in § 114 Abs. 1 InsO sich weniger an den allgemein
  • zurückgewiesen. Von Rechts wegen Tatbestand: 1Der Beklagte ist Treuhänder in dem Insolvenzverfahren über das

HessVGH - 12 TG 959/02

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.07.2002
Inhalt
  • festgestellten Mängel zu beheben vermag. 3Zu Recht beanstandet der Antragsteller, dass das
  • allgemein für aufenthaltsbeendende Maßnahmen aufstellt (vgl. dazu auch Nr. 6 AAH-ARB in der Fassung vom
  • Entscheidungsgründe des Berufungsurteils zwar eine Verletzung des bestehenden Rechts ergeben, die

LAG Köln - 3 TaBV 55/00

Landesarbeitsgericht Köln vom 15.11.2000
Inhalt
  • der Betriebsrat sein Recht auszuüben, dem Antrag des Arbeitgebers auf Zustimmung zur
  • Rechtspflege, über das die Beteiligten nicht verfügen können (vgl. dazu allgemein Hessler/Prütting/Eylmann
  • wurde. Sie haben dann, soweit die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers reicht, gegen den

OLG Düsseldorf - I-24 U 214/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 06.05.2009
Inhalt
  • /Fischer/Sieg/Schlee, Handbuch der Anwaltshaftung, 2. Auflage, Rn. 940 "Beratung (allgemein)" m.w.N.). Hier
  • jedoch nicht vor. 19Auch soweit der Kläger die vom Landgericht zu Recht berücksichtigten Feststellungen
  • Rechts (z.B. die Verkennung der Beweislast), die fehlerhafte Tatsachenfeststellung aufgrund von

SozG Karlsruhe - S 1 U 3054/10

Sozialgericht Karlsruhe vom 14.02.2011
Inhalt
  • Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist und der Sachverhalt geklärt ist. 15 Zu Recht hat
  • allgemein akzeptierte klinische Definition noch übereinstimmende Vorstellungen zur Pathogenese und
  • beliebig ausweitbaren (Schad-)Stoffexposition wegen der besonderen Bedingungen des BK-Rechts derzeit