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Anlage 1A LuftPersVDV 2

Lehrplan für die theoretische Ausbildung zum Erwerb der Lizenz für Privatflugzeugführer(zu § 4)

Inhalt

am Luftverkehr-Pflichten der Teilnehmer am Luftverkehr-Allgemeine Regeln-Sichtflugregeln

-Luftraumklassifizierung-Flugsicherungsvorschriften-Ausrüstung der Luftfahrzeuge-allgemeine

, Rotoren-GefahrenKlimatologie-allgemeine jahreszeitlich bedingte Zirkulation in der Troposphäre

Flugwetterbedingungen (Significant weather charts)-Vorhersagekarten für die Allgemeine

–Widerruf, Ruhen und Beschränkung–Ausübung der Rechte-BerechtigungenTeilnahme

BGH - XI ZR 2/05

Bundesgerichtshof vom 09.05.2006

Inhalt

Recht erkannt: Die Revision des Klägers gegen das Teilurteil des 4. Zivilsenats des Kammergerichts

Ansprüche gegen ihn zustehen, hat das Berufungsgericht zu Recht nicht für gegeben erachtet. 131. Die

der Darlehensvertrag der Parteien - wie das Berufungsgericht zu Recht angenommen hat - wirksam. Dabei

Rates vom 22. Februar 1990 (ABl. EG Nr. L 61/14) allgemein die Angabe der Anzahl, der

14%. Von Rechts wegen Tatbestand: 1Der Kläger begehrt die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages

OLG Köln - 24 U 52/03

Oberlandesgericht Köln vom 02.12.2003

Inhalt

eines schwerwiegenden Organisationsverschulden gerechtfertigt. Das gelte erst recht, wenn die Beklagte

21.10.2001 zu zahlen. 7 Die Beklagte und beantragt, 8die Berufung zurückzuweisen. 910Zu Recht habe das

, die im WA vorgesehen sind. Ein Rückgriff auf nationales Recht scheidet insoweit aus. Anders liegt es

Verspätung auch allgemein das nichtrechtzeitige Eintreffen am Bestimmungsort verstanden (Gass a. a

Transportgutes Einfluss nehmen kann. Dafür reicht es aus, wenn die obhutsbegründende Einwirkungsmöglichkeit

VG Saarlouis - 3 K 1526/07

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 06.05.2008

Inhalt

Recht darauf hin, dass zu Beginn der Behandlung im Oberkiefer noch fünf Zähne vorhanden waren. Die

höherrangiges Recht. Sie hält sich vielmehr im Rahmen des dem Dienstherrn bei der Konkretisierung seiner aus

notwendiger Aufwendungen prinzipiell mit höherrangigem Recht vereinbar ist und insbesondere weder gegen

Verfahrens, bedarf dies hier keiner vertiefenden Begründung. Vgl. zu der Problematik allgemein auch

Verpflichtung des Beklagten mangels einer Verletzung der Rechte der Klägerin gemäß § 113 Abs. 5

OLG Köln - 2 W 202/00

Oberlandesgericht Köln vom 01.12.2000

Inhalt

Gerichtsentscheidungen im Rahmen einer Rechtsbeschwerde nach § 7 InsO überprüft werden (vgl. allgemein

fehlenden anwaltlichen Vertretung unwirksam ist (vgl. hierzu allgemein: AG Köln, NZI 2000, 491

Rechtsangelegenheiten tätig zu werden (vgl. hierzu allgemein: Zöller/Vollkommer, ZPO, 21. Auflage 1999, Vor § 78 Rdnr

Gläubiger am Schuldenbereinigungsverfahren teil. Weil lediglich die Rechte Dritter wahrgenommen

FG Rheinland-Pfalz - 6 K 1643/08

Finanzgericht Rheinland-Pfalz vom 14.10.2010

Inhalt

Recht erkannt: I. Der Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2005 vom 8. Februar 2007 in der Fassung der

Mitgliedstaaten das Recht, zu die Voraussetzungen für die Befreiung einer innergemeinschaftlichen

Nachweispflichten festgestellt, dass eine Regelung, die das Recht auf Steuerbefreiung einer

auch nicht zu entscheiden (Rn. 28 Collée). Aus den Ausführungen des EuGH ist vielmehr allgemein zu

Verhältnismäßigkeit oder das Recht auf freien Warenverkehr, weil sie Pflichten normieren, die für den

FG Berlin-Brandenburg - 13 K 2235/05

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017

Inhalt

Verbundenheit ergibt sich aber, dass erst recht keine vollkommen eigenständigen Tätigkeiten im Sinne der

Fernwärmetrasse abstellt, kann erst recht nicht von einer organisatorischen, finanziellen und wirtschaftlichen

Verknüpfung mit den anderen Fernwärmeanlagen erst recht nicht zu einer getrennten Betriebsstätte

Regelung zum Betriebsstättenbegriff, so dass die allgemeine Regelung des § 12 Satz 1 Abgabenordnung

einheitliche Betriebsstätte. Hierfür reicht es nach Auffassung des erkennenden Senats aus, dass die

KG Berlin - 7 U 252/03

Kammergericht vom 03.02.2004

Inhalt

wesentlicher Vertragspflichten und -rechte besagte, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen dem

lassen; die Kläger haben dies nicht bestritten. 45 b) Zu Recht hat das Landgericht der Beklagten auf

, BauR 2000, 1362). Dies muss erst recht für die Einhaltung der Hochhausrichtlinie mit den einschlägigen

Mitverschulden der Beklagten zu Recht als verspätet zurückgewiesen hat, denn auch bei Berücksichtigung

Wohnungen des 8./9. Obergeschosses hat das Landgericht der Beklagten zu Recht einen Schadensersatzanspruch

LAG Hamm - 3 Sa 2/09

Landesarbeitsgericht Hamm vom 29.07.2009

Inhalt

Urteil. 8788Das Arbeitsgericht sei zu Recht davon ausgegangen, dass es sich bei der in Rede stehende

zu Recht davon ausgegangen, dass dem Kläger ein Anspruch auf Zahlung von Prämien für die

anderes entnehmen. Bei allen vom Kläger angeführten Papieren handele es sich lediglich um allgemeine

abgeleitet werden kann. Stellt ein Arbeitgeber allgemeine Regelungen für zusätzliche Leistungen auf

). 114 115Der allgemeine Gleichbehandlungsgrundsatz gebietet dem Arbeitgeber, seine Arbeitnehmer

Anlage 2 BauWiAusbV 1999

(zu § 12)Ausbildungsrahmenplan für die Berufsausbildung zum Ausbaufacharbeiter/zur Ausbaufacharbeiterin

Inhalt

hinsichtlich der Vorgaben prüfenb)Technische Regelwerke, Bauvorschriften und Allgemeine Technische

prüfenb)Technische Regelwerke, Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen f

prüfenb)Technische Regelwerke, Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen f

Vorgaben prüfenb)Technische Regelwerke, Bauvorschriften und Allgemeine Technische

)Technische Regelwerke, Bauvorschriften und Allgemeine Technische Vertragsbedingungen für

OLG Köln - 16 U 72/02

Oberlandesgericht Köln vom 10.03.2003

Inhalt

, welche Bemühungen er unternommen hat, um angemessenen Ersatzwohnraum zu finden. Der allgemeine Hinweis

des Hauses St. B-Strasse in L. Ende 2000 kauften die Kläger als Gesellschaft bürgerlichen Rechts das

des § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB liegt vor. 2728Nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts reicht es

nicht für alle Eigentümer bestehen; bei einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts als Eigentümer genügt

vermeiden sind und ihnen aus diesem Grund ein Umzug nicht zuzumuten sei. Dies reicht indes angesichts

EuGH - C-156/00

Europäischer Gerichtshof vom 13.03.2003

Inhalt

genannten Dreijahresfrist erfolgen, sofern dies nach geltendem Recht vorgesehen ist.“ 6. Vor dem 1. Januar

Kommission zu Recht ausführt, ist die in Rede stehende Ware jedoch nicht zum zollrechtlich freien Verkehr

Entscheidung den Erlassantrag in Bezug auf die Ausgleichszinsen zu Recht für unzulässig erklärt. 52. Die Rüge

Recht, dass die Kommission den Erlassantrag für unzulässig erklärt hat, soweit er sich auf die

werden; erst recht könne ihr keine offensichtliche Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. 76. Nach

BSG - B 3 KR 18/99 R

Bundessozialgericht vom 26.04.2001

Inhalt

keinen Antrag gestellt. II Die Revision ist unbegründet. Zu Recht hat das LSG entschieden, daß die

die Grenzen der freien Beweiswürdigung überschritten hat, indem es gegen Denkgesetze oder allgemeine

Verstöße gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze nicht erkennen läßt. Die Kostenentscheidung

und des materiellen Rechts. Das LSG habe beim Ermitteln der erforderlichen Verweildauern

ermittelten Sachverhalts sei das LSG nur unter Verletzung materiellen Rechts zur Verneinung eines

LSG Hamburg - VI JBF 70/97

Landessozialgericht Hamburg vom 29.07.2005

Inhalt

Antrags der Klägerin auf Witwenrente ist, wie das SG zu Recht ausgeführt hat, entgegen der Auffassung der

¬gangen sein kann. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der angefochtene Bescheid ist nicht zu bean

Allgemeine Ortskran¬kenkasse (AOK) T. der BfA im November 1991 auf Anfrage die Kopie einer auf den

XX.XXXXXXXX 1995 von der Klägerin als der alleinigen Rechts¬nachfol¬gerin fortgesetzt worden. Sie hat

Sinne erscheinen, dass jedenfalls nicht mehr gegen als für sie spricht. Sie reicht jedoch nicht aus, um

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 KR 237/06

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 23.05.2007

Inhalt

ist nicht begründet. Das Sozialgericht hat zu Recht mit Urteil vom 12.09.2006 die Klage abgewiesen

, enumerativ aufgeführten Fällen verordnungsfähig. 34Wie das Sozialgericht zu Recht entschieden hat, liegen die

allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens anzusehen oder nach § 34 Abs. 4 SGB V

rechts und links ergeben. Die optimale Korrektur bestehe in einer Kontaktlinse links, einer zusätzlichen

Brillenkorrektur für das myope rechte Auge und den Ausgleich des Astigmatismus (Brennpunktlosigkeit

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