Suche nach "erbrecht"

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BSG - S 1 KA 1281/02

Bundessozialgericht vom 23.02.2005
Inhalt
  • Gebührenordnungsnummern nur von 50 % oder weniger Ärzten der Fachgruppe erbracht würden. Die

BSG - S 7 AL 3808/05

Bundessozialgericht vom 07.10.2009
Inhalt
  • Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind. Die Beklagte hat jedoch bei Erlass

LG Bonn - 11 O 20/99

Landgericht Bonn vom 21.12.1999
Inhalt
  • Bürgschaft einer deutschen Bank oder öffentlich-rechtlichen Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n

VG Sigmaringen - t am 25.10.201

Verwaltungsgericht Sigmaringen vom 08.11.2010
Inhalt
  • von Seminaren, die von der vorklinischen Lehreinheit erbracht werden, zu solchen, die als klinischer

FG Baden-Württemberg - 3 K 119/06

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 17.07.2007
Inhalt
  • Einzelfalles erbracht worden und daher nicht geschäftsmäßig erfolgt sei. 9 Das FA hat daraufhin am 08

LSG Nordrhein-Westfalen - L 8 LW 5/07

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 08.08.2007
Inhalt
  • sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder

BSG - B 3 P 12/99 R

Bundessozialgericht vom 10.02.2000
Inhalt
  • ) oder einem anderen Leistungsträger (medizinische Behandlungspflege), erbracht werden. In der

VG Düsseldorf - 1 L 542/03

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 20.05.2003
Inhalt
  • Leistung ihrer Art nach auch von einem Privaten mit der Absicht der Gewinnerzielung erbracht werden

OLG Frankfurt - 13 U 234/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 05.03.2008
Inhalt
  • erbracht ist. Konsequenz dieser Erkenntnis ist, dass der Verjährungsbeginn gegen den Architekten

OLG Dresden - 8 U 0065/08

Oberlandesgericht Dresden vom 28.04.2008
Inhalt
  • bestritten. Der Beweis wäre möglich gewesen, war aber noch nicht erbracht. 18 Zwar deutete im

BGH - 1 StR 3/07

Bundesgerichtshof vom 03.07.2007
Inhalt
  • Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur Senatsurt. vom 11. Juli 2006 - 1 StR 188/06 m.w.N.). Das

VG Köln - 1 K 3741/98

Verwaltungsgericht Köln vom 28.02.2002
Inhalt
  • zuständigen Teilnehmervermittlungsstelle der Klägerin erbracht. ...... Bei der Rufnummernportierung wird im

VG Frankfurt (Main) - 1 E 2004/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 14.10.2005
Inhalt
  • Umfang erbracht hat, kann die Beklagte schnell und einfach unter Wahrung des

BSG - S 11 KA 5062/05 Z

Bundessozialgericht vom 16.12.2009
Inhalt
  • ausgebildetes Praxispersonal erbracht werden (vgl Gesetzesbegründung aaO), da Letzteres eine geringere

LAG Baden-Württemberg - 14 Sa 26/09

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 09.02.2010
Inhalt
  • möglich. 27 Im Übrigen habe das Forschungszentrum freiwillige Leistungen erbracht, indem noch