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EuGH - C-359/95 P

Europäischer Gerichtshof vom 11.11.1997
Inhalt
  • Dienst, Centre Wagner, Luxemburg-Kirchberg, und Französische Republik, vertreten durch Jean
  • , und Jean-Marc Belorgey, Chargé de mission in derselben Direktion, als Bevollmächtigte

VG Stuttgart - 12 S 1925/12

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 08.04.2014
Inhalt
  • Leistungsansprüche führen jedenfalls nicht dazu, dass jene Voraussetzungen nicht mehr einzuhalten wären und
  • der Grundlage eigenen Ermessens gewährt hat. Jene Leistung ist auch der Klägerin selbst gewährt

LG Stuttgart - 27 O 211/02

Landgericht Stuttgart vom 30.10.2002
Inhalt
  • eine einseitige Verpflichtung begründet, hinsichtlich seiner Entstehung („in der Genese“) jene dem
  • ist nur zum Geben bereit, weil sich auch die andere zum (Nach-)Geben bereit zeigt. Jene als

OVG Nordrhein-Westfalen - 25 A 4997/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.10.1997
Inhalt
  • die Kläger sodann bezogen auf jene Maßnahmen zu bescheiden. Die Klage sei auch bezüglich der Belastung
  • verbindlich erklärte Rechtsauffassung nicht mit seiner eigenen deckt und jene für ihn ungünstiger ist
  • kann, ist bei einem Neubescheidungsbegehren jene Entscheidung aufzuheben und die Behörde zur
  • September 1985, Abschnitt 3.3.2) sind vorliegend nicht heranzuziehen, denn jene haben andere Bezugspunkte
  • , ist jene Behauptung zum einen nicht weitergehend substantiiert. Zum anderen geht auch der Beklagte

OLG Brandenburg - 7 U 235/04

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 18.11.2004
Inhalt
  • „GbR neu„ für jene einen überhöhten Kaufpreis vereinbart mit der Folge, dass eine überhöhte
  • neu„ lässt sich diese Sichtweise ohnehin nicht übertragen, da für jene die Beteiligung eines
  • Beklagten zu 3. und zu 6. auch Gesellschafter der GbR Ha gewesen sind, lässt jene und die „GbR neu

BSG - S 39 RJ 140/03

Bundessozialgericht vom 03.05.2005
Inhalt
  • Antragsdatum fiktiv auf 18. Juni 1997 festgesetzt. Damit wurden jene Berechtigten, die sich erst
  • 1 SGB VI nicht nachteilig anzuwenden ist. Dies gilt umso mehr, als jene Betroffenen wie die
  • tatbestandlichen Voraussetzungen einer "Ghetto-Rente" als jene Fälle, in denen überprüft wird, ob

LAG Hessen - 12 Sa 399/05

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 19.05.2009
Inhalt
  • Marburg, daran anschließend bis zum 12.05.2002 in der Universitätsklinik in Jena. In dieser Zeit musste
  • Marburg, dann in der Uniklinik Jena. Er musste sich dort insgesamt 13 operativen Eingriffen unter
  • Umstände sind den Entlassungsberichten der Universitätsklinik in Jena (Bl. 19 – 21 d. A.) und der
  • Heinrich Mann Klinik (Bl. 22 – 26 d. A.), den Jena (Bl. 19 – 21 d. A.) und der Heinrich Mann Klinik (Bl

BGH - 1 StR 503/00

Bundesgerichtshof vom 16.01.2001
Inhalt
  • Landgerichts seien fehlerhaft, weil es jene - in den Urteilsgründen nicht mitgeteilte - Vorverurteilung

OLG Hamm - 27 U 97/99

Oberlandesgericht Hamm vom 18.11.1999
Inhalt
  • geführt hatte. Soweit die Beklagte jene Überflutung auf eine Verstopfung eines Durchlasses auf dem ihr

LSG Bayern - L 5 RJ 181/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 11.04.2000
Inhalt
  • beurteilen ist, all jene Tätigkeiten, die seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechen und die ihm unter

BSG - B 10 LW 3/01 R

Bundessozialgericht vom 08.11.2001
Inhalt
  • ist oder sind nur jene die wesentliche Bedingung und damit die Ursache im Rechtssinne der geltenden

BAG - 9 AZR 786/11

Bundesarbeitsgericht vom 11.06.2013
Inhalt
  • , übersieht er, dass jene Klägerin eine geringfügige Reduzierung der Regelarbeitszeit verbunden mit einer

EuGH - C-268/97

Europäischer Gerichtshof vom 15.10.1998
Inhalt
  • Europäischen Gemeinschaften, vertreten durch Rechtsberater Hendrik van Lier und Lena Ström, Juristischer

LG Düsseldorf - 12 O 384/03

Landgericht Düsseldorf vom 11.02.2004
Inhalt
  • eine einzige e-Mail geringen Umfangs wie jene, die die Beklagte an den Kläger versandt hat

BPatG - 27 W (pat) 70/01

Bundespatentgericht vom 28.01.2003
Inhalt
  • , 292 - Chin Lee/Lee; GRUR 1996, 496 - PARK/Jean Barth) oder weil sie graphisch eine Einheit bilden