Suche nach "erbrecht"

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LSG Hessen - L 3 U 1228/81

Hessisches Landessozialgericht vom 12.03.1986
Inhalt
  • ärztlichen Berufes berechtigt sei; dieser Nachweis sei noch nicht erbracht. Nach Vervollständigung seiner

SozG Marburg - S 12 KA 944/05

Sozialgericht Marburg vom 30.08.2006
Inhalt
  • erbrachten Leistungen erbracht werden kann, nur dann mit den zusätzlichen Kosten belastet wird, wenn

LG Karlsruhe - 1 S 123/03

Landgericht Karlsruhe vom 10.03.2004
Inhalt
  • eine Befreiung von der Vergütungspflicht nur dann vor, wenn der Nachweis erbracht ist, dass der

SozG Duisburg - S 10 AS 84/07 ER

Sozialgericht Duisburg vom 18.09.2007
Inhalt
  • tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Somit haben sich die Leistungen für

FG Berlin-Brandenburg - 4 V 4226/09

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 07.07.2008
Inhalt
  • Unterkunft werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht; übersteigen die Aufwendungen für die

BSG - S 4 KR 17/98

Bundessozialgericht vom 16.02.2005
Inhalt
  • nicht erbracht worden sind. Diese Voraussetzungen sind hier erfüllt. Die Beklagte hat es zu Unrecht

BSG - B 8 SO 13/11 R

Bundessozialgericht vom 20.09.2012
Inhalt
  • , wenn Unterstützungsleistungen entgegen der gesetzgeberischen Annahme tatsächlich nicht erbracht

VG Aachen - 6 K 80/08

Verwaltungsgericht Aachen vom 02.04.2008
Inhalt
  • Segelclub F. habe ebenfalls keine Hinweise erbracht. 12Der Kläger hat am 18. Oktober 2007 Klage beim

LSG Baden-Württemberg - L 11 R 1766/05

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 20.09.2005
Inhalt
  • Nachweise dafür erbracht worden seien, dass die IKK dem Kläger gegenüber einen Verwaltungsakt

ArbG Herford - 1 Ca 1117/09

Arbeitsgericht Herford vom 19.03.2010
Inhalt
  • Arbeitsleistungen für andere erbracht hat, sondern dass er ein "Schweigegeld" dafür bekommen hat, dass er der

LSG Niedersachsen-Bremen - L 7 AS 606/10 B ER

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 09.11.2010
Inhalt
  • gemacht hat. Nach § 22 Abs. 5 SGB II können, sofern Leistungen für Unterkunft und Heizung erbracht

FG Köln - 2 K 7905/00

Finanzgericht Köln vom 21.02.2002
Inhalt
  • Einrichtungen" erbracht werden) auszugehen. 42Weiterhin führt der Kläger aus, dass selbst dann, wenn man davon

OLG Brandenburg - 7 U 36/09

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 19.12.2008
Inhalt
  • ist allein, dass die Zahlung auf die Bürgschaftsverpflichtung des Beklagten erbracht wurde, was die

BSG - S 12 AL 223/97

Bundessozialgericht vom 21.11.2002
Inhalt
  • Gefährdung weiterer Arbeitsplätze sei jedoch trotz dieser Finanzlage nicht erbracht. Die Angabe der

VG Aachen - 7 K 4416/97

Verwaltungsgericht Aachen vom 10.01.2003
Inhalt
  • Verwaltung mithin gar nicht erbracht worden sei, sei auch der entsprechende Gebührentatbestand nicht