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FG Hessen - 4 K 501/09

Hessisches Finanzgericht vom 23.06.2010
Inhalt
  • erkennen, was u.a. auch daran abzulesen sei, dass Tischfußball weder vom Landessportbund Hessen e.V
  • Landessportbund Hessen e.V. noch vom Deutschen Olympischen Sportbund e.V. als Sportart aufgenommen worden sei

OLG Frankfurt - 4 UF 38/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 06.12.2002
Inhalt
  • Landesversicherungsanstalt Hessen werden auf ein bei dieser einzurichtendes Versicherungskonto der
  • einem bei der Landesversicherungsanstalt Hessen einzurichtenden Versicherungskonto der Antragsgegnerin
  • Versorgungsanwartschaften erworben und zwar: 37 1. Bei der LVA Hessen: 1.067,66 DM Versicherungsnr. 12 ... Die

HessVGH - S II 45/66

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 13.03.2017

SozG Marburg - S 12 KA 1271/05

Sozialgericht Marburg vom 06.02.2008
Inhalt
  • Kassenärztlichen Vereinigung Hessen vom 28.01.1997 als Kinderarzt mit der Teilgebietsbezeichnung
  • Hessen durchgeführt. Die Werte der klägerischen Praxis stellten sich wie folgt dar: Quartal
  • rechtswidrig. Nach der Vereinbarung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen und den Verbänden der
  • Regelleistungsvolumens ein. Der Vorstand der KV Hessen ist ermächtigt, aus Gründen der
  • der Vorstand der KV Hessen habe von seiner Ermächtigung, aus Gründen der Sicherstellung der

HessVGH - 11 TJ 185/93

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.02.1993
Inhalt
  • ermögliche. Dieses Fach gehöre der Partei "Deutsches Hessen", die eine legale politische Organisation
  • " hätten. Er sei seit März 1992 aus der Partei "Deutsches Hessen" ausgetreten. Der verbotenen "Deutschen
  • Arbeiterpartei" (FAP), in deren Landesverband Hessen er Mitglied gewesen sei, zu "Deutsches Hessen", das aus dem
  • Landesverband Hessen der FAP hervorgegangen sei, zu der "NSDAP/AO" in den USA (Gründer und
  • das "Deutsche Hessen", nicht an die DA gerichtet seien. Großenteils handele es sich um fotokopierte

LAG Düsseldorf - 17 Sa 180/02

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 05.06.2002
Inhalt
  • Eisen- und Stahlindustrie von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen, Dillenburg
  • und Auszubildenden in der Eisen- und Stahlindustrie von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen
  • Manteltarifvertrages für die Arbeiter, Angestellten und Auszu- 7bildenden in der Eisen- und Stahlindustrie
  • Arbeitsgericht Düsseldorf hat die Klage mit Urteil vom 23.10.2001, auf dessen Tatbestand und

OLG Frankfurt - 9 U 33/07

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 20.05.2009

BSG - S 29 KA 4093/98

Bundessozialgericht vom 09.12.2004
Inhalt
  • Gesetzes über die KÄV Hessen (GKVH) vom 22. Dezember 1953 eingerichtet worden. Nach den zur EHV ergangenen
  • einbehalten und im Wege eines Umlageverfahrens an früher an der vertragsärztlichen Versorgung in Hessen
  • Ermächtigungsgrundlage im Gesetz über die KÄV Hessen werde von Art 4 § 1 des Gesetzes über Kassenarztrecht (GKAR) vom 17
  • . § 8 des Gesetzes über die KÄV Hessen reiche als Ermächtigungsgrundlage nicht aus. Die Bestimmung
  • Beteiligten legen Gutachten der Professoren Dres. Ebsen und Ehlers ua zur Rechtmäßigkeit der

HessVGH - 4 UE 3097/02

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.04.2004
Inhalt
  • einem in Hessen zugelassenem ÖbVI oder beim Katasteramt Gießen zu beantragen. Die Voraussetzungen für
  • gehören nicht zu diesen Aufgaben. Diese Regelung entspricht der in Hessen und in anderen Ländern der

SozG Marburg - S 12 KA 3/05

Sozialgericht Marburg vom 19.01.2006
Inhalt
  • jedoch die Körperschaft in Gestalt der KV Hessen als Ganzes zu vertreten Mit Bescheid vom 05.09.2004
  • bestehen. Dabei hat das BSG die Ansicht des LSG Hessen, die Vertreterversammlung habe mit dem Beschluss

BFH - II R 58/06

Bundesfinanzhof vom 17.02.2003
Inhalt
  • Gesamthandsgrundstücks auf einen der Gesamthänder und dessen Ehefrau zu je hälftigem Miteigentum Leitsätze 1
  • befindliches Grundstück an einen ihrer Gesellschafter und dessen Ehefrau zu je hälftigem Miteigentum
  • 17. Februar 2003 übertrug die GbR das Grundstück auf den Kläger sowie dessen Ehefrau in Miteigentum

BVerfG - 2 BvR 513/06

Bundesverfassungsgericht vom 12.07.2006
Inhalt
  • . Das Land Hessen hat dem Beschwerdeführer zwei Drittel seiner notwendigen Auslagen zu erstatten
  • Hessen, wurde durch Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 30. Oktober 2001 aus dem Dienst
  • , dass wegen der langen Dauer des Disziplinarverfahrens bereits die Fürsorgepflicht des Landes Hessen
  • beantragt ferner, das Land Hessen im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, an den
  • § 27 Abs. 1 StPO über das Ablehnungsgesuch das Gericht, dem der Abgelehnte angehört, ohne dessen

VG Gießen - 8 L 1623/10.GI

Verwaltungsgericht Gießen vom 31.05.2010
Inhalt
  • . Grundsätzlich gibt es keine Einschränkungen für dessen Vertretungsmacht. Tenor Dem Antragsgegner
  • gehen, von einem Verwaltungsvorgang, über dessen inhaltliche und formelle Bearbeitung schon
  • Entscheidungen des Bürgermeisters getroffen worden seien, ohne dessen Wissen abzuweichen. Die Vorschrift des
  • Vertretung nach außen (vgl. Bennemann, in: Kommunalverfassungsrecht Hessen, Bd. I, HGO, Komm., Stand: Januar

OLG Frankfurt - 5 UF 167/02

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 10.10.2005
Inhalt
  • werden kann) Leitsatz Weder die für die Versorgungssysteme der KÄV Hessen und LÄK Hessen unter
  • zur Dynamisierung der Versorgung der LÄK Hessen ist mit dem Barwertfaktor des Pflichtigen zu
  • dividieren, weil nach den Richt-linien der Landesärztekammer Hessen (I Ziffer 3) - anders als in der
  • Antragstellers bei der Landesärztekammer Hessen werden durch Realteilung zugunsten der
  • Antragsgegnerin bei der Landesärztekammer Hessen Rentenanwartschaften in Höhe von monatlich 404,35 EUR (nominal

HessVGH - 8 TG 1617/06.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.08.2006
Inhalt
  • handelt es sich um eine afghanische Asylbewerberfamilie mit zwei weiteren, in Seligenstadt/Hessen 2004
  • eingereist und nach Hessen zugewiesen worden; sein Asylverfahren ist derzeit im Berufungsverfahren vor dem
  • negativ abgeschlossen. Sie halten sich seitdem (häufig) bei dem Antragsteller zu 2. in Hessen auf; seit
  • in Hessen sind ihre in Bayern erteilten Duldungen nicht mehr verlängert worden. 4Die am 21. April
  • Aufnahmelandes zu richten und insoweit für Hessen gemäß § 3 AsylVZustVO das Regierungspräsidium