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BGH - 2 StR 311/12

Bundesgerichtshof vom 21.11.2012
Inhalt
  • Generalbundesanwalts, zu Ziffer 2. auf dessen Antrag, und des Beschwerdeführers am 21. November 2012 gemäß

ArbG Dortmund - 9 Ga 10/07

Arbeitsgericht Dortmund vom 15.02.2007
Inhalt
  • Zwangsvollstreckung aus (Korinth, I Rn. 101, LAG Hessen, 26.11.1993 – 9 SaGa 539/93). Es ist derzeit

BGH - VI ZB 1/13

Bundesgerichtshof vom 08.04.2014
Inhalt
  • Beschwerdeführers nicht geeignet, dessen Darstellung hinsichtlich der behaupteten Anwählversuche glaubhaft zu

BGH - XII ZB 533/10

Bundesgerichtshof vom 07.08.2013
Inhalt
  • dessen plötzlich aufgetretene Erkrankung unabhängig hiervon das Wiedereinsetzungsgesuch rechtfertigen

LAG Köln - 1 Sa 1240/03

Landesarbeitsgericht Köln vom 04.05.2004
Inhalt
  • , dass sich ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverhältnis mit Vollendung des 63. Lebensjahres endet

BFH - I R 53/08

Bundesfinanzhof vom 27.05.2009
Inhalt
  • aufzubringen war. 13b) Das gilt entgegen der Auffassung des FG auch insoweit, als nach dessen Feststellungen

BPatG - 24 W (pat) 118/06

Bundespatentgericht vom 21.09.2006
Inhalt
  • Ihrer Haut die lebendige Frische des Meeres - Meerwasser ist ein Wirkstoff, dessen

LSG Niedersachsen-Bremen - L 6 U 346/01

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 12.09.2002
Inhalt
  • Prüfung der Schultergelenksbeweglichkeit rechts "kaum reproduzierbare Bewegungsausschläge” messen

VG Düsseldorf - 1 L 4543/03.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.01.2004
Inhalt
  • Folgeantragsverfahren nahtlos an dessen Angaben im Erstverfahren anknüpft; diese sind jedoch bereits durch das

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 B 11/08 R ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 24.09.2008
Inhalt
  • werden können. Trotz gerichtlichen Hinweises habe der Prozessbevollmächtigte der ASt in, dessen

AG Köln - 126 C 444/04

Amtsgericht Köln vom 02.03.2005
Inhalt
  • Zentralbank seit dem 25.02.2004 zu zahlen; 7 2. an ihn ein angemessenes Schmerzensgeld, dessen Höhe in

VG Düsseldorf - 22 L 256/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.06.2010
Inhalt
  • Europäischen Feuerwaffenpasses, bezüglich dessen die Kammer das Interesse mit 1.500,00 Euro bewertet

LSG Thüringen - L 7 AS 622/05 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 27.09.2005
Inhalt
  • sofortiges Handeln erforderlich gemacht habe. Auf Grund dessen sei zwar die Notlage beseitigt worden

LAG Köln - 13 Sa 598/99

Landesarbeitsgericht Köln vom 21.09.1999
Inhalt
  • : Arbeitsrecht Leitsätze: Ein Lehrer, dessen Anstellungsverhältnis am letzten Schultag vor den Sommerferien

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 84/07

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 03.08.2007
Inhalt
  • dessen Änderung und die Zurückweisung des Zahlungsantrags des Beteiligten zu 1 begehrt hat. Der