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BVerfG - 1 BvQ 14/06

Bundesverfassungsgericht vom 10.05.2006
Inhalt
  • Thema auf einem zentralen Platz in Göttingen, dem Bahnhofsplatz, gewahrt, auf dem oder in dessen

BPatG - 21 W (pat) 34/05

Bundespatentgericht vom 13.09.2007
Inhalt
  • aufgrund seiner Rückbeziehung auf den nicht gewährbaren Patentanspruch 1 dessen Schicksal teile. Im

LSG Niedersachsen-Bremen - 3 U 51/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 15.03.2001
Inhalt
  • erstattete Gutachten von Prof. Dr. K. vom 16. August 1995 ein, nach dessen Ausführungen die Gebrauchs

OLG Celle - 7 U 50/03

Oberlandesgericht Celle vom 05.11.2003
Inhalt
  • Reparaturrechnung nicht die Einrede des nicht erfüllten Vertrages nach § 320 BGB, dessen bloßes

OVG Nordrhein-Westfalen - 18 B 1338/97

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 20.04.1999
Inhalt
  • allem kann insbesondere unter Berücksichtigung dessen, daß in der Erlaßlage ein öffentliches Interesse

OLG Oldenburg - 2 U 149/02

Oberlandesgericht Oldenburg vom 04.09.2002
Inhalt
  • -trag unstreitig wurde, dessen Verspätung nicht entschuldigt war, und der darüberhinaus auch im

OLG Hamm - 27 U 30/93

Oberlandesgericht Hamm vom 23.05.1995
Inhalt
  • , indem sie den Kläger und dessen Mutter in der Wohnung als Besucher empfangen hat. Es mag sein, daß

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 2307/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 18.12.2009
Inhalt
  • planungsrechtlich an § 30 Abs. 1 BauGB zu messen. Die Herstellung einer Zufahrt würde nämlich das Aufbringen einer

OLG Hamm - 5 UF 20/96

Oberlandesgericht Hamm vom 28.06.1996
Inhalt
  • Seiten des Antragsgegners als bedarfsprägend nur dessen mit 3.072,00 DM bezifferte und belegte

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 RJ 8/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 12.03.2004
Inhalt
  • vom Kläger benannte Zeugin dessen Angaben bestätigen würde. Denn ein sozialrechtlicher

VG Köln - 14 K 4029/06

Verwaltungsgericht Köln vom 03.12.2007
Inhalt
  • sollten. Die fehlende Unterschrift des Klägers ist mit dessen Abwesenheit schlüssig erklärt worden

LG Köln - 25 O 649/03

Landgericht Köln vom 09.02.2005
Inhalt
  • wurde, wurden gegenüber dem damaligen Arbeitgeber des Herrn M bzw. dessen Haftpflichtversicherer

SozG Berlin - S 48 SB 2223/05

Sozialgericht Berlin vom 10.09.2007
Inhalt
  • dessen Einkommens- und Vermögensverhältnisse. Für die Bestimmung der Gebührenhöhe muss daher das

LG Köln - 1 S 387/06

Landgericht Köln vom 08.05.2008
Inhalt
  • . 103 ). Angesichts dessen hat die Beklagte in zulässiger Weise von ihrer Befugnis zur Erhöhung der

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 B 1631/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 05.11.2008
Inhalt
  • auch das Leben der von ihnen zu rettenden Personen gefährden. Angesichts dessen kann nicht