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VG Sigmaringen - t am 25.10.201

Verwaltungsgericht Sigmaringen vom 08.11.2010
Inhalt
  • die Geschäftsstelle und nach dessen Bekanntgabe an die Beteiligten hat die Antragsgegnerin die
  • dessen die Existenz des Kapazitätsprozesses gefährdet sein soll, erschließt sich der Kammer nicht
  • der Abteilung für Anatomie und Zellbiologie, zu dessen Kompensation nach dem Vortrag der

BGH - X ZB 12/00

Bundesgerichtshof vom 29.01.2002
Inhalt
  • identisch sei noch von dessen Schutzbereich erfaßt werde. Den maßgeblichen Unterschied hat es
  • Betätigungsvorrichtung). Abzustellen ist dabei auf die Sicht des Fachmanns, von dessen Verständnis bereits
  • angegebenen quantitativen Mengen im Rahmen dessen verändert werden könnten, was bereichsweise durch die

FG Baden-Württemberg - 3 K 119/06

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 17.07.2007
Inhalt
  • Steuerpflichtigen in einem dessen Einkommensteuer betreffenden finanzgerichtlichen Verfahren handelt es
  • ungeachtet dessen, dass er für seine Ehefrau und damit für eine Angehörige (vgl. § 15 Abs. 1 Nr. 2 AO
  • geschäftsmäßige Hilfeleistung ungeachtet dessen entstehen, dass die Betätigung des Klägers einer Angelegenheit

OLG Düsseldorf - I-5 U 58/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 10.12.2009
Inhalt
  • des N… S… spreche auch dessen polizeiliche Vernehmung sowie die seiner Schwester V…. Der Inhalt der
  • der Ermittlungsprotokolle über die Vernehmung des N… S… und dessen Schwester nicht zu beanstanden
  • ausgeschlossen. dd) 3839Das Landgericht hat als Indiz für die Täterschaft des N… S… auch dessen

VG Karlsruhe - 5 K 2075/05

Verwaltungsgericht Karlsruhe vom 14.11.2006
Inhalt
  • wieder in das Bundesgebiet einreisen. Der Kläger, dessen Aufenthalt im Bundesgebiet nach
  • Auslegung des Art. 28 Abs.1 Satz 2 GFK ergibt sich aus dessen Wortlaut und Zweck (BVerwG, Urt. vom
  • unter Zugrundelegung von dessen positiver persönlicher Entwicklung nach der Straftat (unbefristetes

FG Münster - 11 K 4747/00 G

Finanzgericht Münster vom 09.05.2003
Inhalt
  • dessen Auffassungen weitergaben. 24Insbesondere Herr I1, habe als Art Bindeglied zwischen Ost und West
  • können. Auch dessen Nachfolger, Herr T., sei seinen, des Kl., Weisungen unterworfen gewesen. Soweit
  • Bauingenieur und Prüfingenieur für Baustatik unterhielt ein Büro mit 75 Angestellten. Angesichts dessen

OLG Köln - 9 U 73/96

Oberlandesgericht Köln vom 04.08.1998
Inhalt
  • hinterlassen. Der Sachverständige W., dessen Sachkunde anzuzweifeln der Senat nicht den geringsten Anlaß
  • abgezogen werden können, stimmen dessen Ausführungen insoweit mit denen des Sachverständigen W
  • alsdann von dieser Art des Aufbruchversuchs Abstand zu nehmen und statt dessen das vorhandene Spiel

VG Stuttgart - 3 S 1917/13

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 03.07.2014
Inhalt
  • 2004, 542; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 24.4.2013 - 3 S 2404/12 -). 12Nach Maßgabe dessen genügt zwar
  • davon ausgegangen, dass zwar dessen inhaltliche Reichweite nach wie vor nicht abschließend geklärt
  • Satz 1 WG a.F. zu berücksichtigen. Aufgrund dessen ist im Ergebnis nicht zweifelhaft, dass das

FG Köln - 8 K 4007/06

Finanzgericht Köln vom 26.02.2008
Inhalt
  • 9. August 1991 aufgehoben worden seien. Angesichts dessen sei mit den vom BFH im Urteil vom 24. Mai
  • dessen Ausführungen in völligem Widerspruch zu den Ausführungen des BFH im genannten Urteil. Angesichts
  • dessen werde zur Frage des Vorliegens seinerdes Klägers - Einkünfteerzielungsabsicht vorerst nicht

OVG Berlin-Brandenburg - 62 PV 14.07

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • modifizierten Vorlage in Verkennung dessen, was von ihm gefordert worden sei, zugestimmt. Maßgebend sei jedoch
  • mündlichen Anhörung geäußerten Zweifel an der Zulässigkeit des Antrags wegen dessen fehlender Rechtsposition
  • des Stufenverfahrens erfüllt. 42 Dessen ungeachtet wäre die Einigung zwischen den Beteiligten des

OLG Frankfurt - 17 U 3/10

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 01.12.2010
Inhalt
  • empfahl dessen Erwerb. Der Inhalt des Verkaufsgesprächs ist zwischen den Parteien weitgehend streitig. Am
  • 20.259,60 €, angegeben. Am 09.02.2007 schrieb die Bank dem Zedenten auf dessen Konto einen Betrag von
  • hinreichend und umfassend über einen möglichen Totalverlust und dessen Bedeutung aufgeklärt sowie auf

OVG Nordrhein-Westfalen - 2 A 4574/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.01.2003
Inhalt
  • angefochtene Urteil, auf dessen 17Entscheidungsgründe Bezug genommen wird, verpflichtet, der Klägerin zu 1
  • , auszufüllen, in das unter anderem auch die gewählte Nationalität einzutragen war. Aufgrund dessen ist in
  • zwangsläufig so wie geschehen hätte ausüben müssen, sind angesichts dessen, dass die Klägerin zu 1) nach

BGH - VIII ZR 145/09

Bundesgerichtshof vom 14.04.2010
Inhalt
  • Kraftfahrzeugs gestützter Rücktritt des Käufers vom Kaufvertrag schließt dessen Recht nicht aus
  • dessen Betriebs- und Verkehrssicherheit sei. Tatsächlich war das Fahrzeug bei Übergabe an die
  • Erwägung zugrunde, dass sich Wesen und Bedeutung des Vermögens nicht in dessen Bestand - dem "Haben

LAG Rheinland-Pfalz - 10 Sa 87/09

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 04.06.2009
Inhalt
  • Regeln der GBV Sozialplan würde eine Versetzung auf einen Arbeitsplatz, dessen Wegfall bereits als
  • der Beklagten und ggf. dessen Beendigung durch diese), dessen Ausbleiben er jetzt zur Begründung

BSG - B 12 KR 19/00 R

Bundessozialgericht vom 11.10.2001
Inhalt
  • , dessen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eintretende Negativentwicklung (Stichwort
  • dessen, was derjenige erwarten könne, der 1995 erwerbstätig geworden sei. Dieses Ausmaß an
  • Entgeltanspruch als dessen eigentumsgeschütztem privatrechtlichen vermögenswerten Anspruch auszugehen wäre. Die