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OVG Nordrhein-Westfalen - 10 A 793/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.02.2009
Inhalt
  • Autobahn, um dort Würstchen zu essen. In erster Linie seien für ihn - den Beklagten - die
  • Bauvorbescheid ist ein mitwirkungsbedürftiger Verwaltungsakt, dessen Inhalt durch den auf seine Erteilung

LSG Bayern - L 20 R 650/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 14.10.2009
Inhalt
  • aufgenommen werden müssen, da 2 Wochen nach der Entlassung Beschwerden nach dem Essen und im Oberbauch und
  • nicht angenommen werden. Das SG hat unter Bezugnahme auf das Gutachten von Dr.C. und dessen

Anlage ERPWiPlanG 2015

(zu § 1)Wirtschaftsplan nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes vom 26. Juni 2007
Inhalt
  • vom KfW-Gewinn, dessen Entstehung und Höhe ungewiss ist.Um einen dauerhaften Substanzerhalt des
  • ätszuflüssen..........––0Summe Sonstige Ausgaben1 8001
  • des Innovationsprogramms gewährten Zinszuschüssen und den im Rahmen des Energie

OLG Hamm - 30 U 220/07

Oberlandesgericht Hamm vom 05.12.2008
Inhalt
  • abgeschlossenes Mietverhältnis eintritt (§ 566 Abs. 1 BGB), dessen Bedingungen aus dem schriftlichen
  • mitberücksichtigt worden sind. 61Angesichts dessen ist der schriftliche Mietvertrag (nebst
  • - unterstellten - Wunsches der Beklagten keineswegs gewiss, zu wessen Lasten sich die geänderte

LSG Bayern - L 12 KA 99/99

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.03.2001
Inhalt
  • geeignet und bei dessen Vorliegen eine Erweiterung des Praxis- bzw. Zusatzbudgets gerechtfertigt sei. Auch
  • ) ersetzt werden, so wäre dies daran zu messen sein, ob es zur Abgrenzung des besonderen
  • auf einen Antrag des Klägers hin dessen Budgets dann erweitern oder aussetzen kann, wenn ein bei

LSG Hessen - L 3 U 144/94

Hessisches Landessozialgericht vom 18.12.1996
Inhalt
  • gewesen und habe der Klärung von Feinheiten gedient. Auch während dieses Essens seien praktisch nur
  • dessen, daß bei dem Treffen in C. über konkrete geschäftliche Interessen gesprochen wurde, wurden der
  • stand der Kläger nicht in einem abhängigen Dienstverhältnis zur KG, dessen wesentliches Merkmal die

VG Cottbus - 6 L 319/08

Verwaltungsgericht Cottbus vom 18.07.2008
Inhalt
  • diesen Zeitraum messen muss, um den Sachverhalt in abgabenrechtlicher Hinsicht zu erfassen (vgl. statt
  • Abgabensachen regelmäßig ¼ des Abgabenbetrages zugrunde, dessen Beitreibung vorläufig verhindert werden
  • oder einen hierauf gerichteten Verwaltungsakt betrifft, auf deren/dessen Höhe pauschaliert. Damit ist

HessVGH - 4 TG 1870/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 09.10.1996
Inhalt
  • erteilte Umnutzungsgenehmigung für ein bestehendes Gebäude, dessen Umbau in eine ambulante Einrichtung
  • Antragstellers als dessen Rechtsvorgängerin mit Schreiben vom 21.05.1991 am 23.05.1991 Widerspruch ein, der
  • des § 12 BBauG 1960 die gemeindliche Praxis in Hessen weitestgehend an der Rechtsprechung zu dieser

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 3458/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.07.2002
Inhalt
  • dessen sei der Einsatz von Haushaltsmitteln für Beihilfeleistungen gemäß der in § 39 SGB XI
  • Maßstab, an dem die in der BVO getroffenen Regelungen zu messen sind, wenn deren Vereinbarkeit mit
  • Höhe entstehen konnten, die in dessen Versorgungsbezüge nicht einbezogen waren und demzufolge eine

EuG - T-311/01

Gericht der Europäischen Union vom 22.10.2003
Inhalt
  • Zeitschriften; Erziehung und Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen
  • hebt sich damit deutlich von dem nachfolgenden Wortbestandteil „Starix“ ab, dessen Buchstaben alle
  • Amtes dessen Kosten aufzuerlegen. Aus diesen Gründen hat DAS GERICHT (Vierte Kammer) für Recht erkannt

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 4754/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.04.2001
Inhalt
  • , Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gehörenden Klägers zu messen. Das ergibt
  • sie die Intensität einer Weisung annimmt oder sonst dessen Unabhängigkeit tangiert," vgl. Beschluss
  • Weisung annimmt oder sonst dessen Unabhängigkeit tangiert, verwehrt sein, weil anderenfalls die mit

BGH - IV ZR 207/11

Bundesgerichtshof vom 25.09.2013
Inhalt
  • . Nach dessen Auffassung ist die Startgutschrift des Klägers zutreffend ermittelt und verbindlich
  • öffentlichen Dienst, Stand: 87. EL, April 2013, § 33 ATV A 1.2). Sie ist an Art. 3 Abs. 1 GG zu messen
  • Regelung nicht daran zu messen, ob auch andere, für die Versicherten günstigere oder als gerechter

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 391/01

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 19.01.2005
Inhalt
  • zu messen, der dem zuvor innegehabten Arbeitsplatz formal gleichwertig sei. Dass die Klägerin dem
  • . März 2000 zugewiesenen Arbeitsplatz in der Postverteilungsstelle des Bezirksamts T zu messen ist
  • bringt, bedarf hier keiner Entscheidung. Denn angesichts dessen, dass die Voraussetzungen des § 46 Satz

OVG Berlin-Brandenburg - 1 S 236.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 02.12.2008
Inhalt
  • Lotterierecht griffen ebenso wenig durch wie diejenigen gegen dessen Verfassungsmäßigkeit. Das
  • ersichtlich (vgl. zur parallelen Rechtslage in Hessen: HessVGH, Beschluss vom 13. August 2008 – 7 B 29/08
  • Beurteilungsspielraum überschritten, indem er gemäß § 27 GlüStV dessen Regelungen erst innerhalb von

HessVGH - 5 N 538/85

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.08.1987
Inhalt
  • und erklärt, von Anfang an als dessen Bevollmächtigter gehandelt zu haben. Die Antragsgegnerin hat
  • messen, so kann sich die Gebührenregelung an einem Wahrscheinlichkeitsmaßstab statt an einem
  • unabhängigen Gebührenmaßstabes vermeiden, dessen Handhabung zwangsläufig mit einem größeren