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FG Hessen - 7 K 2900/07

Hessisches Finanzgericht vom 26.02.2009
Inhalt
  • . Hierfür sei auch das Erdgas eingesetzt worden. Denn ohne dessen Einsatz hätten die chemischen Reduktionen
  • dessen Vorliegen eine Steuerentlastung eingeräumt werden soll, nicht präzise genug formuliert ist. 29

LSG Bayern - L 3 U 179/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.01.2004
Inhalt
  • wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt hat. Wenn mehrere
  • nicht, vielmehr betrug der acromeohumerale Abstand, dessen Normalwert ein Abstand zwischen 7 und 14 mm

FG Hessen - 7 V 476/09

Hessisches Finanzgericht vom 12.06.2009
Inhalt
  • , nach den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaates, in dessen Hoheitsgebiet sich die Waren in einer
  • Deutschland, auf dessen Gebiet sich die Waren im maßgeblichen Zeitpunkt befanden, sind für die

BGH - VIII ZR 86/08

Bundesgerichtshof vom 23.05.2007
Inhalt
  • , aufgrund dessen die Miete um monatlich 182,78 € gemindert sei. Den sich daraus errechnenden
  • sie infolge dessen erkennen konnte, welcher Differenzbetrag zu der im Vertrag angegebenen

BSG - S 17 Ar 258/97

Bundessozialgericht vom 23.02.2000
Inhalt
  • dem Kläger dessen außergerichtliche Kosten des Revisionsver- fahrens zu erstatten. Gründe: I Streitig
  • Praktikumsplatz erfolge. Der Versicherte, dessen Eingliederungschancen sich mangels eines Prüfungszeugnisses

SozG Aachen - S 18 SB 287/09

Sozialgericht Aachen vom 17.05.2010
Inhalt
  • bewerten. Auf dessen Feststellung habe er auch einen Anspruch, da es um die Möglichkeit der
  • ) ungeachtet dessen rechtlicher Qualität nichts ändern. Auch die Tatsache, dass der Behinderten

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 B 10/10

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 02.03.2010
Inhalt
  • Legaldefinition in § 2 Ziff. 4 EIBV meint die "Koordinierung" das Verfahren, in dessen Rahmen der
  • Maßgabe des § 4 Abs. 6 EIBV möglich. Nach dessen Satz 1 sind die SNB gegenüber jedem Antragsteller in der

BFH - VII R 31/07

Bundesfinanzhof vom 01.07.2008
Inhalt
  • Mineralölhändler ein gewisser Beurteilungsspielraum einzuräumen, bei dessen Ausschöpfung er sich an den
  • Geschick geführten Verhandlungen führten zu konkreten Ergebnissen; dessen Verhalten musste von der

BGH - 5 StR 181/09

Bundesgerichtshof vom 24.06.2009
Inhalt
  • möglich. Ich habe dessen ungeachtet den Herrn B. ebenfalls am Vormittag des 11. August 2008 in der JVA
  • Verteidigungsverhalten des Angeklagten und dessen Vorstellung, wie er sich weiter zu verteidigen wünscht

BVerfG - 2 BvR 1957/08

Bundesverfassungsgericht vom 09.12.2009
Inhalt
  • . Die Kinder seien aufgrund dessen erheblich in ihrer Entwicklung gefährdet. § 62 EStG verstoße
  • bewertet worden oder diese Bewertung nicht zumindest in dessen Rechtsprechung angelegt ist

OLG Düsseldorf - 4 UF 95/02

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 25.10.2003
Inhalt
  • stockten der Beklagte und dessen Ehefrau den bereits bei der C. bestehenden Kredit um 10.000,00 DM
  • auf. Unter dem 09.03.2000 schlossen der Beklagte und dessen damalige Ehefrau zur Umschuldung der

OVG Saarland - 3 D 239/08

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 23.07.2008
Inhalt
  • des Klägers bestanden haben. Aus dessen fallbezogenem Verhalten muss ein Desinteresse an der
  • -Kleinsterilisator geeignet. Der Beklagte, dessen Zuständigkeit als Funktionsnachfolger des durch Verordnung (zur

BGH - VII ZR 370/98

Bundesgerichtshof vom 27.11.1992
Inhalt
  • tatsächlichen Verwaltungssitz verlegt hat, und wenn sich aus dessen Recht ergibt, daß sie vertraglich begründete
  • sich aus dessen Recht ergibt, daß sie vertraglich begründete Ansprüche dort nicht mehr gerichtlich

OLG Hamm - I-8 U 85/10

Oberlandesgericht Hamm vom 29.12.2010
Inhalt
  • Klage abzuweisen. 8Der Beklagte, dessen Anerkenntnis sich auf die 2. Hälfte der Stammeinlage von
  • Insolvenzrechts, dessen Abänderung dem Gesetzgeber vorbehalten ist. Die Auffassung des Klägers, der Verweis in

BSG - S 18 Kr 275/90

Bundessozialgericht vom 16.09.1999
Inhalt
  • Nr 3 KSVG, dessen wesentlicher Zweck darauf gerichtet ist, für die Aufführung oder Darbietung
  • Künstlers und für dessen Rechnung verwertet, wird insbesondere aus § 25 Abs 3 KSVG deutlich. Danach