Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 1173 von 1774

BFH - VIII R 51/10

Bundesfinanzhof vom 07.05.2013
Inhalt
  • die Förderung des gesundheitlichen Wohlbefindens des Klägers für dessen selbständige Tätigkeit
  • Aufwendungen "auslösenden Moments", zum anderen dessen Zuweisung zur einkommensteuerrechtlich
  • Reisekosten der Ehefrau des Klägers als dessen Begleitperson mangels behinderungsbedingten Mehraufwands nicht

LSG Berlin-Brandenburg - L 27 R 31/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 21.10.2004
Inhalt
  • Vorschrift wird eine Willenserklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben ist, wenn sie in dessen
  • Antragsvordruckes und dessen Absendung vorlegen. Er hat im Erörterungstermin erklärt, dass der
  • einzureichen oder mündlich vor dessen Geschäftsstelle zu Protokoll zu erklären. 50 Dem Antrag sind

BSG - B 14 AS 36/12 R

Bundessozialgericht vom 29.11.2012
Inhalt
  • Kläger den Vertrag wirksam kündigen oder einen Anspruch auf dessen Anpassung haben könnte. Ebenso
  • des Klägers durch dessen Mutter ist ohne Bedeutung für die zuvor übernommenen und heute noch
  • bestehenden vertraglichen Verpflichtungen des Klägers und dessen tatsächliche Aufwendungen für die

FG Düsseldorf - 18 K 6806/00 E

Finanzgericht Düsseldorf vom 26.03.2004
Inhalt
  • können nicht über die steuerliche Behandlung der Zuschläge disponieren. Dessen ungeachtet steht es
  • Behandlung danach, wie der Arbeitnehmer sein Wahlrecht ausübt, erschiene angesichts dessen willkürlich
  • beansprucht, anders behandelt werden sollte als der Arbeitnehmer, dessen Wunsch nach bezahltem

EuGH - C-370/96

Europäischer Gerichtshof vom 26.11.1998
Inhalt
  • entsprechenden Eingangs- oder Ausfuhrabgaben in die Bücher oder in sonstige statt dessen verwendete
  • dessen sie angemessenerweise hätte tätig werden müssen? 3.Ist die streitige Ausgleichsabgabe nur
  • dessen, daß das Gemeinschaftsrecht einheitlich anzuwenden ist, nicht außer Verhältnis zu dem mit der

LG Saarbrücken - 5 T 329/09

Landgericht Saarbrücken vom 29.08.2009
Inhalt
  • Betroffene angegeben, das Ziel seiner Reise sei England gewesen. Aufgrund dessen muss konkret
  • anerkannt oder abgelehnt hat (vgl. dazu Bundestagsdrucksache, a.a.O.). Aufgrund dessen hat es der
  • geregelt, dass der EU-Mitgliedstaat, in dem der Asylantrag gestellt worden ist, für dessen Prüfung

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 623/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.01.2006
Inhalt
  • Arbeitskontakte mit dem Kläger ein eigenes Urteil über dessen Qualifikation hätten bilden können
  • MAGS, Ministerialdirigent T. , in dessen Beurteilungsbeitrag vorgenommene Bewertung seines
  • des Klägers ein eigenes Urteil zu bilden. Dessen Vorbringen bietet jedoch keine Anhaltspunkte dafür

BGH - 2 BGs 328/09

Bundesgerichtshof vom 15.12.2009
Inhalt
  • vom allgemeinen Rechtsanwendungsrecht enthält und dessen Anwendungsbereich ausdrücklich einschränkt
  • Territorialitätsprinzip der §§ 3, 9 StGB auf, bestimmt dessen Anwendungsbereich jedoch enger als in den
  • gewollte Ausnahme von § 9 StGB dar und schränkt dessen Anwendungsbereich ein (ebenso zu § 91 StGB aF

VG Darmstadt - 1 L 1146/10.DA

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 21.09.2010
Inhalt
  • Regelung des § 35 Satz 1 WPflG statthaft ist und gegen dessen Zulässigkeit auch ansonsten Bedenken
  • Diensteintritt begonnen dualen Bildungsgang (Studium mit studienbegleitender betrieblicher Ausbildung), dessen
  • , angesichts dessen, dass ein Studium zunehmend mit einer studienbegleitenden praktischen Ausbildung

OLG Frankfurt - 23 U 101/08

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 02.09.2009
Inhalt
  • zugunsten der Klägerin besteht daher nicht. 22 Auch ist aufgrund dessen ein eindeutiger
  • während der Laufzeit des Sicherheiten-Poolvertrages dessen Sittenwidrigkeit oder die Nichtigkeit der
  • dessen Beendigung seine Sittenwidrigkeit zu reklamieren, was als widersprüchliches Verhalten im Sinne

OLG Düsseldorf - I-1 U 110/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 23.10.2006
Inhalt
  • Recht hinweist (Bl. 32 d.A.) - bereits bis zu dessen Fahrlinie vorgedrungen. IV. 28Bei der Abwägung
  • dabei mit einem anderen Fahrzeug zusammen, dessen Fahrer zur gleichen Zeit auf der Straße rückwärts
  • Korrektur zu Gunsten des Klägers, dessen Eigenhaftungsquote nur mit einem Anteil von 1/3 in Ansatz zu

FG Niedersachsen - 4 K 124/13

Niedersächsisches Finanzgericht vom 20.11.2013
Inhalt
  • . September 2005 getragen. Hiergegen legte die Klägerin am 9. September 2008 Einspruch ein, zu dessen
  • wirtschaftliche Verfügungsmacht darüber in dem Sinne erlangt hat, dass er als dessen
  • Rechtsverhältnis bestand, in dessen Rahmen eine Abnahme hätte erfolgen können, kann diese Regelung nur so

OLG Saarbrücken - 4 U 347/08

Saarländisches Oberlandesgericht vom 19.05.2009
Inhalt
  • die Klage und die Widerklage abgewiesen. Gegen dieses Urteil, auf dessen Tatbestand und
  • Verschulden an dessen Zustandekommen trifft ( §§ 17 Abs.3, 18 Abs.1 StVG). Die Feststellung, dass keine
  • die Zeugin nicht nur Mitinsassin in dessen PKW war, sondern dem Beklagten zu 1) auch persönlich

BSG - 2 U 19/08

Bundessozialgericht vom 30.11.1991
Inhalt
  • Unfallversicherung durch Verwaltungsakt entschieden hat, dass ein Arbeitsunfall nicht gegeben ist, dessen
  • geleitet. Infolge dessen fiel die Zeiteinteilung hinsichtlich des Turntrainings in die Zuständigkeit
  • für dessen Durchführung zumindest mitverantwortlich. 27Es trifft zwar zu, dass der übliche Schulsport

LG Hagen zur unzulässigen Schleichwerbung auf Instagram

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.04.2018
Inhalt
  • bestätigt. Gründe: I. Der Kläger ist ein eingetragener W (AG Charlottenburg Nz 5155), zu dessen
  • erstreckt und dessen Blätter als Einheit derart verbunden sind, dass die körperliche Verbindung als
  • ZPO bestand kein Anlass, von dieser Kostenfolge abzusehen. Dessen Voraussetzungen, nämlich, dass kein