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VG Saarlouis - 3 K 342/06

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 26.06.2007
Inhalt
  • zugrunde gelegten Verweildauer (wöchentliche Liegezeit unter 6 Tagen) und der sonstigen von der

SozG Schleswig - 2 L 92/93

Sozialgericht Schleswig vom 13.03.2017
Inhalt
  • auch in sonstiger Weise online an die Antragsgegnerin mit der Bitte um Aufnahme in den Stellenpool

SozG Berlin - S 165 SF 1563/09 E

Sozialgericht Berlin vom 18.03.2011
Inhalt
  • Gerichtskostengesetz nicht anzuwenden ist. In sonstigen Verfahren werden die Gebühren nach dem Gegenstandswert

OVG Niedersachsen - 2 LB 18/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 25.03.2013
Inhalt
  • Erfordernisse und auf Wunsch der Eltern durch die zuständige Schulbehörde erfolgen. Die sonstigen

BGH - VIII ZR 348/06

Bundesgerichtshof vom 16.07.2008
Inhalt
  • sonstiger Natur zur Preisgabe seiner Daten verleitet wird (Bergmann/Möhrle/Herb, Datenschutzrecht, Stand

FG Köln - 5 K 2696/00

Finanzgericht Köln vom 15.03.2005
Inhalt
  • selbst und nicht aus sonstigen Nebenakten ergeben. Auch im Streitfall ergeben sich die

OLG Düsseldorf - I-23 U 118/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 19.05.2009
Inhalt
  • i.V.m. § 242 BGB noch aus sonstigen Rechtsgründen. Das Landgericht hat mit zutreffender Begründung, auf

BSG - B 4 RA 45/99 R

Bundessozialgericht vom 24.07.2001
Inhalt
  • gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt haben; bei sonstigen israelischen Versicherten ist hierfür ein

OVG Nordrhein-Westfalen - 7A D 38/99.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.08.2000
Inhalt
  • sonstigen Bepflanzungen aufgegeben werden kann. Die Festsetzung ist darüber hinaus auch durch § 86 Abs. 1

OVG Berlin-Brandenburg - 10 B 2.09

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • von dem guten Willen der Behörden und der sonstigen Beteiligten abgehangen. Ein Hinweis des Dr. M

LAG Hamm - 11 Sa 1357/08

Landesarbeitsgericht Hamm vom 19.02.2009
Inhalt
  • Zuordnungsverfahren des beklagten Landes zu einer vom sonstigen Zuordnungsergebnis abweichenden

OVG Niedersachsen - st seit 01.01.201

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 24.10.2014
Inhalt
  • (weniger als 50 Mitarbeiter), mittleren Unternehmen (weniger als 250 Mitarbeiter) und sonstigen

OLG Hamburg - 5 U 174/11

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 30.01.2013
Inhalt
  • Verkehrskreise in diesen, aber auch in sonstigen vergleichbaren Situationen Veranlassung haben, stets davon

VG Darmstadt - 3 E 1009/07

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 07.08.2008
Inhalt
  • ausdrücklich zwischen der öffentlichen Bekanntmachung von Satzungen und sonstigen öffentlichen

BVerfG - 2 BvR 1444/00

Bundesverfassungsgericht vom 20.02.2001
Inhalt
  • richterlicher Aufgaben nicht erreichbar oder aus sonstigen Gründen an einer wirksamen Kontrolle gehindert