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BVerfG - 1 BvR 1842/08

Bundesverfassungsgericht vom 14.09.2010
Inhalt
  • ebenso wenig wie die Berichterstattung der Beschwerdeführerin zu 1) eine Ehrverletzung oder sonstige

BSG - B 3 KR 1/14 R

Bundessozialgericht vom 16.07.2014
Inhalt
  • Krankentransportunternehmens durchgeführt wird, die über eigene Transporthilfsmittel verfügen. Sonstige

LSG Berlin-Brandenburg - L 4 R 878/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 20.03.2009
Inhalt
  • sonstige einschlägige und in Übereinstimmung hiermit ergangene abstrakt-generelle Vorgaben von

OLG Frankfurt - 5 U 106/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 01.06.2010
Inhalt
  • Volumen von mehr als 1 Mio. Euro… d) sonstige Geschäfte mit einem Geschäftswert von mehr als 1 Mio. Euro

LSG Berlin-Brandenburg - L 22 U 17/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.06.2003
Inhalt
  • rechten Tibia im distalen Drittel“ mit Unterschenkelfraktur rechts oder eine sonstige körperliche

SozG Köln - S 18 U 60/98

Sozialgericht Köln vom 24.01.2003
Inhalt
  • einer Exposition des Klägers gegen sonstige Kampfstoffe seien lungenschädigende Kampfstoffe, nach

LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 808/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 10.03.2005
Inhalt
  • haben, bei denen eine Betreuung auch am Samstag notwendig ist, und/oder aber Eltern oder sonstige

LSG Nordrhein-Westfalen - L 7 AS 16/08

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2010
Inhalt
  • eng gesteckt war und sonstige Ausgaben weitgehend nicht realisiert werden konnte (insbesondere

OLG Hamm - 81 Js 1837/04

Oberlandesgericht Hamm vom 25.07.2006
Inhalt
  • sonstige die Würde der Auszubildenden berührenden Maßnahmen. Dass es sich bei der vorgenommenen

BVerwG - 10 C 5.12

Bundesverwaltungsgericht vom 29.11.2012
Inhalt
  • 1. Januar 2011 auf 364 € erhöht. Für sonstige erwerbsfähige Angehörige einer Bedarfsgemeinschaft

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 30/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 27.02.2008
Inhalt
  • ruhegehaltfähige Zulagen, sind ebenso wie sonstige individuelle Umstände, die zu einer Verringerung des

LAG Hamm - 10 TaBV 67/07

Landesarbeitsgericht Hamm vom 19.10.2007
Inhalt
  • oder über sonstige betriebliche Angelegenheiten (Fitting, a.a.O., § 39 Rz. 22; GK/Weber, BetrVG, 8

Anlage 1 KosmetikV

(zu § 1)Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von kosmetischen Mitteln nicht verwendet werden dürfen *)
Inhalt
  • abwaschbaren Mittelne)0,0002% in sonstigen Mitteln, die auf der Haut verbleiben, und Erzeugnissen zur
  • safrolfrei sonstige Zahn- und Mundpflegemittel 50 Milligramm in 1 kg Fertigerzeugnis sonstige

EuG - T-48/05

Gericht der Europäischen Union vom 08.07.2008
Inhalt
  • OLAF (ABl. L 136, S. 1) regelt die Kontrollen, Überprüfungen und sonstigen Maßnahmen, die die
  • und der Beschäftigungsbedingungen für die sonstigen Bediensteten der Europäischen Gemeinschaften
  • internen Untersuchungen festlegen. Die Rechte und Pflichten der Beamten und sonstigen Bediensteten im
  • und sonstigen rechtswidrigen Handlungen verwendet werden. (3) Der Direktor trägt dafür Sorge, dass
  • Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen zum Nachteil

OVG Saarland - 2 A 403/09

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 29.04.2010
Inhalt
  • sonstige Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege die Ausübung des Vorkaufsrechts
  • -Seite, dass es im Rahmen des Baus der A 620 in weiten Bereichen der Flächen Erdbewegungen und sonstige