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LAG Berlin-Brandenburg - 8 Sa 916/07

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 23.03.2007
Inhalt
  • sonstigen Mitgliedsunternehmen des Klägers sondern nur auf das Mitgliedsunternehmen A.-Gruppe

OLG Brandenburg - 4 U 169/05

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 12.08.2005
Inhalt
  • verkenne, da nach der genannten Vorschrift bei Pfarrhäusern, Gemeindehäusern und sonstigen

FG Köln - 13 K 99/03

Finanzgericht Köln vom 27.10.2005
Inhalt
  • Summe der Schulden des Betriebs (§ 103 BewG) und der sonstigen nach dem BewG zulässigen Abzüge gekürzt

OVG Rheinland-Pfalz - 6 B 10998/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.10.2009
Inhalt
  • Annahmestellen nicht räumlich getrennt von Zeitschriften-, Tabakläden oder sonstigen Geschäften des

HessVGH - 3 N 4698/98

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 03.09.2002
Inhalt
  • den sonstigen Anforderungen für das Überleben dieser Biotope sind diese auf ähnliche

OVG Niedersachsen - 11 LB 167/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 07.03.2013
Inhalt
  • : September 2012 -). 62Aus sonstigen Gefahren im Zielstaat, die kein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs

VG Aachen - 6 K 1511/07

Verwaltungsgericht Aachen vom 19.03.2008
Inhalt
  • Waffen diebessicher und sicher gegen sonstigen unbefugten Zugriff aufbewahrte und ob die vorhandenen

LAG Hessen - 17 Sa 570/08

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 25.08.2008
Inhalt
  • oder sonstiges in Einzelfällen lokal erfolge. Richtig sei, dass Krankmeldungen an das "Flight
  • sonstige Arbeitsbedingungen der Flugbegleiter. Das AFA-Abkommen sieht keine Teilzeitbeschäftigung vor. 4Die

LAG Hamm - 10 TaBV 23/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 06.10.2006
Inhalt
  • nicht den gesetzlichen notwendigen Mindestinhalt hat oder gegen sonstiges geltendes Recht verstößt
  • beschäftigte Mitarbeiter gekündigt werden oder sonstige Nachteile erleiden, war nicht ersichtlich. Vom

VG Potsdam - 3 K 2495/03

Verwaltungsgericht Potsdam vom 09.07.2003
Inhalt
  • bestimmt war, die nach dem Grundgesetz von Ländern, Gemeinden (Gemeindeverbänden) oder sonstigen
  • sonstigen Erkenntnissen im vorliegenden Verfahren für zu gering. Um einem realistischen Ansatz Rechnung zu

BSG - B 6 KA 14/08 R

Bundessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • oder einer sonstigen Verweigerung nicht mehr sichergestellt war und deshalb der Sicherstellungsauftrag
  • Schutz der Versicherten und aller sonstigen an der Leistungserbringung Beteiligten muss aber

BVerwG - 9 A 20.11

Bundesverwaltungsgericht vom 10.10.2012
Inhalt
  • noch kompensiere. Dies erscheint plausibel. Hinsichtlich der sonstigen auf die LU bezogenen Rügen der
  • sonstigen Vorgehen nicht die eventuell höheren Beurteilungspegel im Prognosefall 17. BA zugrunde

OLG Düsseldorf - s am 03.09.200

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 28.04.2010
Inhalt
  • , der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen
  • geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu

OLG Köln - 2 U 5/97

Oberlandesgericht Köln vom 17.01.2001
Inhalt
  • erheblich von denjenigen an den sonstigen Tagen, an denen nicht gemessen worden ist, abweichen. 243Der
  • sonstigen Flugbetrieb verursachten Beurteilungspegel nur um etwa 1 dB erhöhen, und zwar nur an den

EuG - T-48/96

Gericht der Europäischen Union vom 12.10.1999
Inhalt
  • die Gewinnspanne auf 4,15 % der Herstellungskosten beziffert, aber nicht zwischen Mwh und sonstigen
  • , aber auch bei dieser Gelegenheit nicht wirklich zwischen Mwh und sonstigen Erzeugnissen