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SozG Schleswig - 2 L 92/93

Sozialgericht Schleswig vom 13.03.2017
Inhalt
  • und Anordnungsanspruch glaubhaft zu machen. Das bedeutet zwar zunächst, dass die Anforderungen an die

OLG Frankfurt - 1 U 133/98

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.12.2001
Inhalt
  • Beklagte in früherer Zeit Aschen und Schlacken aus ihrem ehemaligen Gaswerksbetrieb im Gebiet der

OVG Niedersachsen - 2 LB 18/11

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 25.03.2013
Inhalt
  • Satz 1 NSchG, den Besuch einer Förderschule von der Zahlung eines Schulgeldes abhängig zu machen

FG Berlin-Brandenburg - 6 K 347/03

Finanzgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • . 27 Mit ihrer Klage machen die Kläger im Wesentlichen geltend, die angefochtenen

BAG - 3 AZR 17/09

Bundesarbeitsgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • stets und unbegrenzt Gebrauch machen durften, noch war es ausgeschlossen, bei besonderen Formen der

FG Niedersachsen - S 2351/09

Niedersächsisches Finanzgericht vom 24.04.2013
Inhalt
  • eingeschränkt haben und auf Hinweis des Senats die Betankungskosten von 15,26 € nicht mehr geltend machen, ist

OLG Koblenz - 12 U 961/99

Oberlandesgericht Koblenz vom 04.10.2005
Inhalt
  • erhobenen Klage oder einer Klageerweiterung geltend zu machen ist. Streitgegenstand eines Rechtsstreits

OLG Hamburg - 5 U 174/11

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 30.01.2013
Inhalt
  • Nur Vertragspartner der Antragstellerin sind berechtigt, ihr Meldungen zu machen, die zu einem S

BSG - S 3 AS 82/05

Bundessozialgericht vom 15.04.2008
Inhalt
  • . Nach § 12 Abs 3 Satz 1 Nr 6 1. Alt SGB II sind als Vermögen nicht zu berücksichtigen, Sachen oder

LSG Nordrhein-Westfalen - L 14 RA 47/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 11.02.2005
Inhalt
  • Arbeitsverhältnisses getroffen hätten, die sie nicht mehr rückgängig machen könnten und die später unmittelbar

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 2150/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 28.05.2003
Inhalt
  • Zeitraum der nächsten 6 Monate zurückstellen. 42Die endgültige Arbeitsunfähigkeit würde ich abhängig machen

VG Düsseldorf - 25 K 2876/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 30.11.2009
Inhalt
  • 2009, einem Montag, Klage erhoben – 25 K 6752/09 –. 17Die Kläger machen zur Begründung geltend, das

ArbG Rheine - 2 Ca 1171/08

Arbeitsgericht Rheine vom 31.03.2009
Inhalt
  • geltend machen, es habe aufgrund des komplexen Sachverhalts weiterer Ermittlungen bedurft. Es handelt sich

OLG Dresden - 18 U 480/00

Oberlandesgericht Dresden vom 29.09.2000
Inhalt
  • , dass das Vorhaben die Durchführung der Umlegung unmöglich machen oder wesentlich erschweren würde. Der

BSG - S 3 KR 264/99

Bundessozialgericht vom 18.07.2006
Inhalt
  • beheben. Sie hatte darüber zu wachen, dass die Klägerin die Gesetze und sonstiges für die