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BVerwG - 7 C 1.11

Bundesverwaltungsgericht vom 22.03.2012
Inhalt
  • , 34 ff., Rn. 47 und 55). Das Gericht darf daher ein Rechtsmittel nicht ineffektiv machen und für den

OLG Frankfurt - 26 U 20/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 17.08.2006
Inhalt
  • Anlagen das geplante Gebäude erst funktionsfähig machen (BGH BauR 1994, 654, 655). 59 Nach dem Vortrag

LAG Hamm - 15 Sa 1097/08

Landesarbeitsgericht Hamm vom 18.12.2008
Inhalt
  • , die ihr Arbeitsverhältnis durch Eigenkündigung beendeten, einen entsprechenden Anspruch geltend machen

BGH - VIII ZR 249/08

Bundesgerichtshof vom 15.07.2009
Inhalt
  • einen Buchauszug nach § 87c Abs. 2 HGB entbehrlich machen (vgl. Senatsurteil vom 29. Oktober 2008

VG Arnsberg - 7 K 2139/06

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 25.01.2007
Inhalt
  • zwischen dem Wohnhaus des Klägers und dem Standort der Anlage ca. dem 2,5-fachen der Gesamthöhe der Anlage

OLG Hamm - 17 U 30/06

Oberlandesgericht Hamm vom 16.10.2006
Inhalt
  • machen. Insoweit sei das Urteil auch inkonsequent, weil es dies nur hinsichtlich des

EuGH - C-96/03

Europäischer Gerichtshof vom 10.03.2005
Inhalt
  • durch den MKS‑Virus verdächtiger Tiere zu beschließen. Hilfsweise machen die Eheleute van Schaijk zur

LAG Düsseldorf - Sa 1223/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 17.02.1998
Inhalt
  • machen. Der erkrankte Angestellte hat 41außerdem innerhalb von drei Tagen ein ärztliches Attest, aus dem

KG Berlin - 4 U 9/04

Kammergericht vom 01.01.1996
Inhalt
  • machen sei. Er hat dies jedoch nicht näher begründet, sondern sich insoweit allein und ohne Eingehen auf

VG Münster - 13 K 303/05.O

Verwaltungsgericht Münster vom 26.02.2007
Inhalt
  • in finanzielle Engpässe geraten, die weitere Hilfegewährungen notwendig machen und infolgedessen die

BSG - S 14 KA 39/05

Bundessozialgericht vom 13.10.2010
Inhalt
  • geltend machen, ihre Leistungspflicht habe nicht bestanden. Verhindert der Vertragsarzt durch diesen

VG Düsseldorf - 15 K 2292/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 24.03.2006
Inhalt
  • von +/- 15 % bei der Angabe der Gewichtshundertteile Gebrauch zu machen, an die nach der

LAG Hessen - 9 Sa 1830/09

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 29.04.2010
Inhalt
  • . Man würde sich schadensersatzpflichtig machen, falls dies geschehe. Daher könnten die Mitarbeiter nur

EuG - T-18/97

Gericht der Europäischen Union vom 28.02.2002
Inhalt
  • genieße. 34. Die Klägerinnen machen geltend, dass sie aufgrund der Anmeldung des TACA am 5. Juli

LSG Bayern - L 12 KA 200/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 24.10.2001
Inhalt
  • von insgesamt 860.963,28 DM mehr als die Hälfte der Betriebsausgaben aus- machen. Die