Suche nach "sonstiges"

Ergebnisse 17530

Seite 1102 von 1169

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 A 2111/94.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.02.1998
Inhalt
  • ihrer ethnischen, kulturellen, sprachlichen und sonstigen Besonderheiten sowie den Gebrauch nationaler
  • sonstigen Serbien schlechten Wirtschaftslage existentielle Schwierigkeiten haben. Vgl. Auswärtiges Amt

BSG - S 12 RA 124/01

Bundessozialgericht vom 20.10.2005
Inhalt
  • gleich hoher MdE im Vergleich zu den sonstigen unfallverletzten Rentnern eingesetzt. Sie berief sich
  • definiert; auch aus sonstigen Vorschriften des SGB VI lässt sich nicht entnehmen, was unter einer

OVG Nordrhein-Westfalen - 9 A 3372/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.09.1997
Inhalt
  • Weise wie die durch die Herstellung von Kanälen und Sonderbauwerken verursachten sonstigen Kosten zu
  • mehr als 70.000,00 DM (mehr als 34 %) höher gelegen haben, ohne daß hierbei die sonstigen Kosten

OLG Saarbrücken - 8 U 622/09

Saarländisches Oberlandesgericht vom 22.12.2010
Inhalt
  • , sonstiges) Barauszahlungen“ bzw. „Taschengeld“, „Kleidung/Mobiliar“, „Zuwendungen an Dritte (Geschenke

OLG Celle - 13 VA 9/09

Oberlandesgericht Celle vom 19.08.2010
Inhalt
  • : sonstiges Normen: EnWG § 21 a, AReGV § 4, AReGV § 9, AReGV § 34 Leitsatz: 1. Im vereinfachten

BPatG - 4 Ni 56/04

Bundespatentgericht vom 14.11.2006
Inhalt
  • Beschreibungseinleitung aufgeführte Quader oder ein sonstiges grob polygonförmiges Teil sein. Aber auch

VG Köln - 18 K 1712/06

Verwaltungsgericht Köln vom 15.05.2009
Inhalt
  • begrenzte Aussagefähigkeit. Zwar sind sie insbesondere bei bezugnehmenden Anträgen als sonstiges

LG Münster - 12 O 601/02

Landgericht Münster vom 23.01.2003
Inhalt
  • Persönlichkeitsrecht als "sonstiges Recht" im Rahmen des § 823 BGB geschützt und kann bei einer

FG Hessen - 3 K 646/06

Hessisches Finanzgericht vom 27.10.2010
Inhalt
  • ... bezugsfertig“ das Datum 01.07.2000 eingesetzt. Unter der Rubrik „Sonstiges“ hatte er ausgeführt: „Ca. 1

HessVGH - 12 UE 2018/95

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 11.10.1995
Inhalt
  • auch nicht deshalb ausgeschlossen, weil der Kläger bereits in einem sonstigen Drittstaat vor
  • und sonstigen Erkenntnisquellen zu der Überzeugung gelangt, daß der Kläger bis zu seiner Ausreise
  • , Stellungnahmen und sonstigen Sachverständigenäußerungen hervorgeht, war es zum damaligen Zeitpunkt
  • Schließlich lassen auch die sonstigen Umstände bei der Verhaftung nicht darauf schließen, daß nach dem
  • steigt die Anzahl der Razzien nach konkreten Anlässen wie Bombenanschlägen oder sonstigen Attentaten

BVerfG - 2 BvF 2/03

Bundesverfassungsgericht vom 13.09.2005
Inhalt
  • erwarteten sonstigen Einnahmen (Säumniszuschläge, Vermögenserträge, Ersatz- und
  • Krankenkassen bestünden keine vertraglichen oder sonstigen Beziehungen. Ihr Wettbewerbserfolg wirke sich
  • Gesetzgeber unabhängig von sonstigen gesetzgeberischen Maßnahmen ist unzulässig. 213 bb) Auch wenn der
  • den parlamentarischen Gesetzgeber unabhängig von sonstigen gesetzgeberischen Maßnahmen unzulässig sei

OVG Niedersachsen - 2 LB 92/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 25.03.2014
Inhalt
  • die erforderlichen Nachweise über seine persönlichen Verhältnisse, sonstige erforderliche
  • Bescheinigungen und Erlaubnisse sowie sonstige erforderliche Nachweise, die er erbringen kann, unverzüglich

OVG Nordrhein-Westfalen - 1 A 1142/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.03.2006
Inhalt
  • sonstige Vorschriften des (Bundes- )Beamtenrechts dem Dienstherrn die Befugnis ein, bei Zweifeln an
  • Umgebungsluft ohne sonstige Zusätze keinen therapeutischen Nutzen aufweise. Demgegenüber haben Prof

HessVGH - 14 A 3083/89

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.03.1997
Inhalt
  • Schutz der Anlage gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter ungenügend (Nichteinhaltung der
  • mangelnde Schutz der Anlage gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter. Für den Fall, dass
  • gegen Störmaßnahmen oder sonstige Einwirkungen einer zugangsberechtigten Einzelperson ein Zustand vor
  • einer mangelnden Sicherung des KWB A gegen Störmaßnahmen und sonstige Einwirkungen Dritter herleiten

FG Köln - 13 K 4828/06

Finanzgericht Köln vom 18.05.2010
Inhalt
  • Tochtergesellschaft und die Kündigung der Arbeitsverträge und sonstiger abgeschlossener Verträge. Die
  • die Eignung hat, beim Gesellschafter einen sonstigen Bezug i. S. d. § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG