Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 1060 von 1130

BGH - KVR 34/07

Bundesgerichtshof vom 13.03.2017
Inhalt
  • Zusammenfassung der zum Vermögen eines Unternehmens gehörenden Sachen und Rechte in eigenständiger
  • . 4 EnWG Gebrauch zu machen. V. 99Die Sache ist demnach an das Beschwerdegericht zurückzuverweisen

OVG Rheinland-Pfalz - 8 C 10696/10.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.02.2011
Inhalt
  • Bebauungsplans, ohne vom vereinfachten Verfahren nach § 13 Abs. 1 BauGB Gebrauch zu machen; der
  • . Zur Begründung ihres am 4. Juni 2010 eingegangenen Normenkontrollantrags machen die Antragsteller
  • . Die Antragsbefugnis scheitert auch nicht an § 47 Abs. 2 a VwGO. Die Antragsteller machen in der

HessVGH - 9 N 2265/99

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.11.2000
Inhalt
  • nach § 9 BauNVO gehöre. Mit dem Ziel, das Nebeneinander von Wohnen und Arbeiten stimmig zu machen
  • machen könne. Im Übrigen habe die die Antragsteller beratende Planerin der Antragsgegnerin mit
  • Abwägungsergebnis als fehlerhaft rügen, machen sie der Sache nach keinen Abwägungsfehler geltend, sondern

OLG Hamm - 31 U 70/09

Oberlandesgericht Hamm vom 25.11.2009
Inhalt
  • sei; über die Werthaltigkeit der Beteiligung habe sich der Anleger danach keine Gedanken machen
  • geltend machen könnte, so wäre sie nicht zum Ersatz der darüber hinaus entstandenen und ggf. noch
  • machen hat, besagt die Entscheidung nicht. In dem weiteren zitierten Urteil des Bundesgerichtshofs vom

OLG Köln - 2 U 5/97

Oberlandesgericht Köln vom 17.01.2001
Inhalt
  • die Genehmigungsbehörde, die Bezirksregierung in Düsseldorf, machen. Diese sei nicht bereit, die
  • Beklagten an und machen ergänzend geltend, das im Jahre 1994 eingeholte Gutachten des TÜV RHEINLAND
  • Entscheidungsgrundlage zu machen. 237Entgegen der Auffassung des Klägers ist nicht ersichtlich, daß der

VG Frankfurt (Main) - 5 E 2356/05

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 27.08.2007
Inhalt
  • Neuaufnahme des Antrages erforderlich machen.“ 9In der Folge kam es zu weiteren Gesprächen zwischen
  • Bundesverfassungsgerichtes machen deutlich, dass eine generelle oder grundsätzliche Bevorzugung von
  • Seiten des Beklagten unbedingt zu berücksichtigen. 84 Diese Ausführungen des Beklagten machen deutlich

OVG Niedersachsen - 10 ME 21/13

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 10.05.2013
Inhalt
  • machen, das über verschiedene Übertragungswege ausgestrahlt wird. Mit der Verpflichtung nach Absatz 1
  • Landesmedienanstalt alle Angaben zu machen hat, die zur Überprüfung des Zuweisungsantrags
  • identisches Angebot zugänglich zu machen, das über verschiedene Übertragungswege ausgestrahlt wird

Was tun bei sexuellem Missbrauch von Kindern § 176 StGB

Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens vom 07.10.2013
Inhalt
  • Beziehungen zu noch nicht vierzehnjährigen, sich nur des einfachen sexuellen Missbrauchs strafbar machen

BSG - S 1 KA 1281/02

Bundessozialgericht vom 23.02.2005
Inhalt
  • plausibel machen, dass die Fachgruppe der Laborärzte im Bezirk Nordbaden "ausgesprochen inhomogen" ist

BSG - S 7 AL 3808/05

Bundessozialgericht vom 07.10.2009
Inhalt
  • Verwaltungsakt geltend zu machen ist (BSG SozR 4- 4300 § 335 Nr 1 RdNr 14 mwN), setzt nach § 335 Abs 1 Satz

OLG Brandenburg - 6 U 82/08

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 04.09.2008
Inhalt
  • Verzugsschaden im Wege einer Zahlungsklage nur dann geltend machen, wenn sie ihre vorgerichtlich tätigen

LG Bonn - 11 O 20/99

Landgericht Bonn vom 21.12.1999
Inhalt
  • Gemeinschuldnerin geltend zu machen. Den der Masse aus diesem Versäumnis entstandenen Schaden könne er konkret

VG Stuttgart - 4 K 1973/07

Verwaltungsgericht Stuttgart vom 25.06.2007
Inhalt
  • der Erlangung eines entsprechenden Sachkundenachweises abhängig machen, wenn Tatsachen die Annahme

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 U 99/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 02.04.2007
Inhalt
  • Zusammenhang zwischen der Erkrankung und der Tätigkeit im Uranbergbau nicht wahrscheinlich machen. 8Auf den

FG Münster - 11 K 4747/00 G

Finanzgericht Münster vom 09.05.2003
Inhalt
  • . habe nicht dargelegt, wie er bei dieser mehr als 3-fachen Zunahme von Aufträgen an jedem Auftrag