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OVG Berlin-Brandenburg - 4 N 177.05

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 07.07.2005
Inhalt
  • . Außerdem sind dessen Entscheidungen zum so genannten Bodenreformland und seiner Restitution, auf die
  • in Betracht, da dessen tatbestandliche Voraussetzungen (Mindestversorgung) auf der Grundlage des

VGH Baden-Württemberg - 11 S 561/07

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 24.09.2007
Inhalt
  • einer Abschiebungsandrohung ist der Zielstaat der Abschiebung, auf dessen Bezeichnung auch wegen der
  • zu bezeichnende Zielstaat nicht mit dem Staat identisch sein muss, dessen Staatsangehörigkeit der

OLG Düsseldorf - I-20 U 180/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 05.10.2010
Inhalt
  • weitere Materialien enthält, die nicht reine Schurwolle darstellen. 19Für dieses Verständnis dessen, was
  • der Laufsohle verbunden ist. Das trifft auf den Schaft des Hüttenschuhs, dessen Bestandteil das

VG Gießen - 6 G 3998/02.A

Verwaltungsgericht Gießen vom 31.10.2002
Inhalt
  • Antragstellers zu 2) wegen dessen Erkrankung die Rechtmäßigkeit der Antragstellers zu 2) wegen dessen

OLG Karlsruhe - 3 Ws 248/02

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 03.02.2003
Inhalt
  • dessen Eintreten ein förmlich eingeleitetes Bußgeld- oder Strafverfahren durch eine
  • gesamten Verfahren bis zu dessen rechtkräftigem Abschluss wirkt (vgl. Laufhütte KK-StPO 4. Aufl. § 141 Rdnr

LSG Niedersachsen-Bremen - L 9 SB 59/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 23.10.2001
Inhalt
  • einen schweren Unfall. Aufgrund dessen stellte er im März 1998 einen Neufeststellungsantrag. Das
  • dessen Begründung er einerseits darauf hinwies, nicht sämtliche bei ihm vorliegenden

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 A 1196/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.03.2010
Inhalt
  • ist und vorliegt. Diesen Anforderungen genügt das Vorbringen der Beklagten, auf dessen Prüfung der
  • Beklagten und dessen Wertung als Bekanntgabe gehört dazu nicht. 10Die Berufung ist nicht wegen

KG Berlin - 5 Ws 179/05

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • „auf dessen ausdrückliches Verlangen“ bzw. „Anweisung“ oder der Mandant „begehre“ die Überprüfung der
  • . Durch dessen Gebührenanspruch, der 119 EUR übersteigt, (bei Zugrundelegung von nur einer Eintel

OLG Hamm - 20 U 113/89

Oberlandesgericht Hamm vom 01.12.1989
Inhalt
  • ) abgetrennt. Das Rinderbein, bei dessen Durchtrennung nach Darstellung des Klägers der Unfall passiert ist
  • Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. ..., das dessen Oberarzt Dr. ... im Termin erläutert hat

OLG Hamm - 28 U 150/02

Oberlandesgericht Hamm vom 13.05.2003
Inhalt
  • Marktpreis haben. Angesichts dessen durfte der Kläger nach Treu und Glauben einen Hinweis auf den
  • Kaufvertrag zurücktreten und dessen Rückabwicklung verlangen, vgl. dazu nur Reinking/Eggert, Rdn

OVG Nordrhein-Westfalen - 5 B 464/09

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.06.2009
Inhalt
  • Verwaltungspraxis des Antragsgegners schließen lassen. Dessen ungeachtet hat bereits das Verwaltungsgericht
  • , wenn er nur durch diese Art von Werbung mit seinem Internetauftritt, dessen Vereinbarkeit mit § 120

OLG Stuttgart - 16 WF 289/06

Oberlandesgericht Stuttgart vom 22.12.2006
Inhalt
  • 1.156,50 EUR 10/05 1.228,00 EUR 798,00 EUR 12.100,50 EUR 15Wegen Unvollständigkeit dessen kann auf die
  • ./. Wohnkosten - 244,00 EUR 22,00 EUR Raten mtl. 15,00 EUR 20Nach Maßgabe dessen war der familiengerichtliche

LSG Berlin-Brandenburg - L 27 P 70/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 28.01.2010
Inhalt
  • entsprechend dessen Umfang selbst sicherstelle. Diese Voraussetzungen würden nicht vorliegen, was
  • Voraussetzung für einen Anspruch auf Pflegegeld, dass der Pflegebedürftige mit dem Pflegegeld dessen Umfang

VG Köln - 17 K 3469/01

Verwaltungsgericht Köln vom 16.12.2003
Inhalt
  • Widerspruch (teilweise) stattgeben oder den ursprünglichen Verwaltungsakt ändern, wobei allerdings dessen
  • ursprünglichen Verwaltungsaktes nicht berührt hat. Weder hat sich dessen Inhalt geändert - abgesehen von der

LSG Hessen - L 3 U 655/79

Hessisches Landessozialgericht vom 06.02.1980
Inhalt
  • ) vom 22. Dezember 1970 und dessen ärztliche Bescheinigung vom 16. Dezember 1970 sowie einen
  • worden sei. Es habe ein Schwellungszustand des Sehnengleitgewebes bestanden, dessen Ursache