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OVG Nordrhein-Westfalen - 20 D 180/97.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.03.2003
Inhalt
  • - und sonstigen Material. Der einzige konkrete Ansatz des genauen und im Zeitpunkt der
  • Raum, bei der Gestaltung von Flugverfahren auf sonstige Aspekte Rücksicht zu nehmen, so etwa nach
  • ). Auch sonstige Fehler mit einem möglichen Aussagegehalt für die Wahrung der Rechte der Kläger sind

KG Berlin - 7 U 252/03

Kammergericht vom 03.02.2004
Inhalt
  • sonstiger Kosten, aber erst letztrangig wegen Mängelbeseitigungskosten in Höhe von 2.942.023,03 EUR in
  • und fristgerechte Fertigstellung desselben Einfluss zu nehmen als jeder sonstige Erwerber, unabhängig
  • zurechnen lassen. Es kann deshalb dahinstehen, ob die Klausel in § 10.3 des Vertrages für sonstige

VG Düsseldorf - 9 L 1118/09

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 26.10.2009
Inhalt
  • sich unter Ausschluss der Maßfestsetzungen lediglich auf die Auswirkungen baulicher oder sonstiger
  • Nutzungen benötigen, desto weniger Stellplätze stehen für sonstige Nutzer (z. B. Besucher der Ier
  • maximal 31 Stellplätze für sonstige Nutzer. Das Verkehrsaufkommen der durch diese Stellplätze generierten

LSG Berlin-Brandenburg - L 33 R 1206/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.02.2006
Inhalt
  • sonstigen, diese ergänzenden bzw. ausfüllenden abstrakt-generellen Regelungen eine in der
  • Verfügung gestellt wurden sowie für sonstige Dienstobjekte 17,0%, insgesamt 52,4%. Demgegenüber stand
  • Einrichtungen sowie von 2,1% für Versorgungseinrichtungen. Für sonstige Investitionen, wie Lagerwesen

HessVGH - 13 UE 2036/87

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 25.09.1989
Inhalt
  • der in das Berufungsverfahren eingeführten Auskünfte und sonstigen Unterlagen ist der Senat der
  • aktiven Kampf mit der Waffe beteiligt oder lediglich sonstige, aber für die Ziele der Organisation
  • Klägers bekanntgeworden sind. Unabhängig hiervon zeigt aber auch das sonstige Vorgehen des

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 94/02

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.10.2002
Inhalt
  • aufgewendeten Kostenerstattungen in Höhe von 10.104,33 DM als sonstiger Schaden wegen Verletzung
  • 170.000,-- DM vertragsärzt liches Honorar (ohne Mutterschafts- und Frauenvorsorge, sonstige Hilfen und
  • sogenannte sonstige Schäden im Verfahren der Wirtschaftlichkeitsprüfung geltend zu machen. Auch

OLG Düsseldorf - t rund 4.800

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 27.05.2009
Inhalt
  • , auf denen E. die 33 %-Marktanteilsschwelle nicht erreiche und alleine die sonstigen
  • keine Einkaufs- oder sonstige Kooperation eingehen, ebenso wenig darf die Beschaffung für die K. T
  • geschäftsführenden Personen noch sonstige Gründe, die diese Unternehmensverkäufe im Prognosezeitraum

OLG Düsseldorf - Abstellungsbestimmungen von IHF und DHB rechtmäßig

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.10.2018
Inhalt
  • Solidargemeinschaft gegenüber Verbänden und sonstigen Dritten wahr (§ 4 e Satzung HBL). Da die
  • der Spielperiode bis 1 Tag nach Ende der Spielperiode begrenzt. 7.1.3.3. Für sonstige Aktivitäten
  • begrenzt. 7.1.3.3. Für sonstige Aktivitäten mit der Nationalmannschaft ist die Dauer der Abstellung pro

OVG Rheinland-Pfalz - 1 A 10898/07.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.10.2009
Inhalt
  • etwaigen Vollstreckungsmaßnahmen oder sonstigen weiteren Entscheidungen zugrunde legen können. Ein
  • erteilt werden, wenn schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren, erhebliche Nachteile und
  • Einlegung und die Begründung der Beschwerde müssen durch einen Rechtsanwalt oder eine sonstige nach

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 2098/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 17.03.2006
Inhalt
  • der Veränderung der normalen physiologischen Funktionen ein sonstiger Nutzen oder Vorteil erzielt oder
  • der physiologischen Funktionen einen sonstigen Nutzen oder Vorteil hervorzurufen. Angesichts der
  • therapeutischen Zweck kein klinischer oder sonstiger Wirksamkeitsnachweis gemeint oder verbunden ist. Steht eine
  • es an letzterem und liegen auch keine sonstigen eindeutigen Hinweise auf eine positive
  • kompensiert, dass ein ernährungsphysiologischer oder sonstiger (gesundheitlicher) Nutzen der täglichen

VGH Baden-Württemberg - 2 S 2423/08

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 31.05.2010
Inhalt
  • Einwendungen des Klägers greifen ebenfalls nicht durch. 26 1. Die in die Kalkulation als "sonstiger
  • von planerischen, prognostischen, finanzpolitischen und sonstigen auf Erwägungen der Zweckmäßigkeit
  • . Das der ASF GmbH bezahlte und als Teil der Position "sonstiger Betriebsaufwand" in die Kalkulation
  • Beklagten sind nach deren Erläuterungen Teil der Position "sonstiger Betriebsaufwand". Nach der
  • Abwicklung der Leistungsbeziehungen zur GAB, Bearbeitung von Widersprüchen und sonstigen Rechtsbehelfen

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 D 155/00.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.12.2004
Inhalt
  • . Die übrigen Kläger können sich als Dritte nicht auf ihn zu berufen. Sein Wortlaut und die sonstigen
  • zugleich in Nachteilen für die Nutzung der diesem zugeordneten kommunalen und sonstigen öffentlich
  • Slots, im Linien- und Charterflugverkehr zulässig ist. Für "sonstige Flüge nach
  • Erweiterungsgenehmigung in ihrer ursprünglichen Fassung noch der Planfeststellungsbeschluss oder sonstige
  • ". Eine Festlegung der zulässigen Benutzung auf bestimmte Uhrzeiten, Stunden oder sonstige Zeiträume

OLG Brandenburg - 7 U 235/04

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 18.11.2004
Inhalt
  • /Roth/Timm/ Schöne a.a.O.) oder ein in sonstiger Weise arglistiges oder sittenwidriges Verhalten des
  • Hinweis darauf oder ein sonstiger Anhalt dafür, dass die Unterlagen dazu ganz oder teilweise nicht

ArbG Stuttgart - 30 Ca 1422/05

Arbeitsgericht Stuttgart vom 15.06.2005
Inhalt
  • Verbindung mit den sonstigen Umständen eine konkludente Änderungsvereinbarung des Inhalts zustande
  • Einbeziehung der sonstigen Umstände des Einzelfalles von einer Konkretisierung des Arbeitsortes auf "G

FG Düsseldorf - 16 K 4282/02 F

Finanzgericht Düsseldorf vom 13.01.2005
Inhalt
  • , soweit seine sonstigen beruflichen Tätigkeiten dem nicht entgegenstehen. Der Partner zu 4 ist nur
  • in Abstimmung mit dem Partner zu 2 zur Arbeitsleistung verpflichtet, soweit seine sonstigen