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VG Gießen - 8 G 3077/00

Verwaltungsgericht Gießen vom 23.01.2001
Inhalt
  • nicht vorhanden sind, ebenso wie die sonstige Rechtsprechung der allgemeinen Verwaltungsgerichte (vgl. z

HessVGH - 1 TG 2392/07

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 28.01.2008
Inhalt
  • sonstige Rationalisierungsmaßnahmen dürften regelmäßig als zwingende dienstliche Gründe einzustufen sein

BVerfG - 2 BvL 59/06

Bundesverfassungsgericht vom 12.10.2010
Inhalt
  • Ländern ermöglicht habe. Auch Schifffahrtsbeteiligungen oder Beteiligungen an sonstigen
  • sonstigen Abzugsbeträgen abzuziehen (Verlustrücktrag). Die negativen Einkünfte sind zunächst jeweils von den
  • Belastungen und sonstigen Abzugsbeträgen abzuziehen (Verlustvortrag). In jedem folgenden
  • . Einkünfte aus Kapitalvermögen, 16 6. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, 17 7. sonstige

VG Düsseldorf - 22 K 3124/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 21.11.2006
Inhalt
  • demokratischen Grundordnung zusammengefasst seien. Im Unterschied zu politischen Parteien oder sonstigen
  • Beteiligten vorgelegten Zeitschriften, Bücher und 28 sonstigen Unterlagen ergänzend Bezug genommen
  • sonstigem schlicht-hoheitlichen Verwaltungshandeln. 37Vgl. OVG NRW, Urteil vom 23. April 1999 - 21 A 490
  • Anhaltspunkte auch nicht aus den sonstigen Aktivitäten des Klägers und seinen - nach Auffassung des
  • aus ihren Beziehungen zu anderen politischen Parteien oder sonstigen Organisationen ergeben. So VG

BSG - S 29 EG 183/02

Bundessozialgericht vom 18.02.2004
Inhalt
  • des Bundesrechts oder einer sonstigen im Bezirk des Berufungsgerichts geltenden Vorschrift beruht
  • des Schutzes sonstiger überragender öffentlicher Interessen (vgl Ehricke in Streinz, EUV/EGV, 2003

LSG Bayern - L 12 KA 136/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.03.2000
Inhalt
  • % - kurative Leistungen einschließlich sonstiger Hilfen: + 106,2 % Die hier streitige Nr.273 BMÄ/E
  • der mündlichen Verhandlung gemacht wurden und auf deren sonstigen Inhalt ergänzend Bezug genommen

LSG Niedersachsen-Bremen - S 17 AS 4125/12

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 08.08.2013
Inhalt
  • sonstiger fachlicher Erkenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist (BVerwG, Urteil vom
  • ermöglichen oder zu erleichtern, ihnen die Ausübung eines angemessenen Berufs oder einer sonstigen

VerfGH Berlin - 16 UF 137/04

Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin vom 21.06.2005
Inhalt
  • Beschwerdeführer angestrebten Eheaufhebungsverfahrens und der sonstigen von ihm ergriffenen Maßnahmen
  • schulischer und sonstiger Betreuungshinsicht wesentlich besser begleiten könne. Am 14. Juli 2005

EuGH - C-444/02

Europäischer Gerichtshof vom 09.11.2004
Inhalt
  • Anzahl“ von Daten, Werken und sonstigem Informationsmaterial besteht, findet sich diese Voraussetzung
  • , ohne dass der Wert ihres informativen, literarischen, künstlerischen, musikalischen oder sonstigen

VG Münster - 1 L 155/10

Verwaltungsgericht Münster vom 14.06.2010
Inhalt
  • Übertragung elektronischer oder sonstiger Informationen sowie die Transportdienstleistung selbst
  • im TMG und die inhaltsbezogenen Anforderungen der sonstigen elektronischen Informations- und

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 269/10

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.02.2011
Inhalt
  • , die bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen vor dem 02. Januar 1961 geboren und berufsunfähig
  • Regelausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf

LG Frankfurt am Main - 05 O 147/08

Landgericht Frankfurt am Main vom 06.04.2009
Inhalt
  • sonstiger Stimmrechtsvertreter habe laut Einladung das der Eintrittskarte beigefügte Vollmachts- und
  • keines diesbezüglichen Hinweises in der Einberufung in Zusammenhang mit sonstigen

OVG Nordrhein-Westfalen - 15 A 817/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 02.05.2006
Inhalt
  • von Ratsbeschlüssen auch im Rahmen verwaltungsgerichtlicher Klageverfahren sonstiger in ihren
  • . §§ 23,24 SpkG, zur Amtsverschwiegenheit über den Geschäftsverkehr und die sonstigen vertraulichen

BSG - 12 R 3/08

Bundessozialgericht vom 04.11.2009
Inhalt
  • Personengesamtheit (ist), die im Wege eines Auftrages oder in sonstiger Weise eine andere Person
  • schutzbedürftig sind als die sonstigen von § 2 Satz 1 SGB VI erfassten Selbstständigen (vgl BT-Drucks 14

LSG Berlin-Brandenburg - L 4 RJ 59/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 12.01.2007
Inhalt
  • berufskundlichen Informationen, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte, auf die Verwaltungsakten der Beklagten sowie
  • (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildung von drei Monaten bis zu zwei Jahren) und 4