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LSG Berlin-Brandenburg - L 6 AL 153/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.09.2005
Inhalt
  • sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie der Verwaltungsakten der Beklagten (2 Bände, Kundennummer
  • Bescheides zusteht, während sonstige rechtliche oder wirtschaftliche - "werterhöhende" oder

VG Münster - 9 K 45/06.A

Verwaltungsgericht Münster vom 28.01.2008
Inhalt
  • sonstigen Gründen nicht zugänglich ist. 33Vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Juli 1999 - 9 C 2/99 -, Juris- Dok
  • - Flugreise nach Deutschland sowie der Umstand, dass sie keinerlei Personalpapiere und/oder sonstige

LSG Nordrhein-Westfalen - L 6 AS 35/09

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.11.2010
Inhalt
  • organisierten Lernens nach dem Abschluss der ersten Ausbildungsphase oder sonstiger beruflicher Betätigung
  • Lehrberuf nach Maßgabe des Berufsbildungsgesetzes (BBiG), vorstellbar. Sonstige subjektive Umstände, die

LAG Hamm - 8 Sa 1226/03

Landesarbeitsgericht Hamm vom 22.01.2004
Inhalt
  • sonstiger Anspruchsvoraussetzungen muss vielmehr gefolgert werden, dass sich die Sondervergütung
  • Arbeitsverhältnisses dauerhaft ausscheidet und ansonsten keinerlei reguläre Zahlungen oder sonstige

BAG - 10 AZR 607/12

Bundesarbeitsgericht vom 28.08.2013
Inhalt
  • stets innewohnt und die Erwartung der sozialen und sonstigen Vorteile eines ortsfesten
  • persönliche, familiäre oder sonstige außervertraglich entstandene Belastungen hat die Klägerin nicht

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 D 31/04.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.02.2007
Inhalt
  • gutachterlichen Erkenntnisse und sonstigen Ermittlungsergebnisse bieten jedoch keine hinreichende Grundlage
  • und sonstige für den Immissionsschutz bedeutsame Abstände", Runderlass des Ministeriums für Umwelt

VG Darmstadt - 4 E 2469/03.A

Verwaltungsgericht Darmstadt vom 04.01.2007
Inhalt
  • abgestellt werden, dass es in Eritrea keine staatlichen oder sonstigen Aufnahmeeinrichtungen für
  • eritreische Regierung verteile Nahrungsmittel an Flüchtlinge und sonstige Bedürftige, weist aber zugleich

BVerfG - sogar 624.000 DM

Bundesverfassungsgericht vom 12.03.1991
Inhalt
  • sonstige Außenanlagen von 3.650 DM sowie einer Wertminderung wegen sonstiger wertbeeinflussender Umstände

OLG Köln - 5 U 45/97

Oberlandesgericht Köln vom 06.10.1997
Inhalt
  • sich wegen Sprach- und sonstiger Störungen ab Januar 1978 beim Beklagten, einem niedergelassenen
  • auf Sozialversicherungs-träger oder sonstige Dritte übergegangen sind. Der Beklagte hat beantragt

BGH - 5 StR 516/01

Bundesgerichtshof vom 11.07.2002
Inhalt
  • oder sonstigen Leistungen zugrunde lagen, war der Angeklagte zum Vorsteuerabzug nicht berechtigt (vgl
  • die in Rechnung gestellte Lieferung oder sonstige Leistung tatsächlich ausgeführt worden ist (BGH NJW

VG Berlin - 1 A 104.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 28.07.2006
Inhalt
  • Rn. 1). 15 Zu den Betriebsanlagen der Straßenbahn gehören alle Bauten, Grundstücke und sonstigen
  • in anderen gesetzlichen Vorschriften oder Konzessionsverträgen Gebühren-, Entgelt- oder sonstige

BFH - IV R 25/08

Bundesfinanzhof vom 17.03.2010
Inhalt
  • FG hat zwar ausgeführt, die GmbH habe der Klägerin keine "Preis- und oder sonstigen Marktrisiken
  • sonstige beachtliche außersteuerrechtliche Gründe nicht zu rechtfertigen ist. Eine rechtliche Gestaltung

VG Aachen - 6 K 1713/05.A

Verwaltungsgericht Aachen vom 23.01.2007
Inhalt
  • ernsthaften sozialen oder politischen Neuorientierung oder sonstiger Umstände - künftig keine Gefahr für
  • rechtlich nicht gebunden. Sie haben auch sonstige, den Strafgerichten möglicherweise nicht bekannte

BGH - V ZR 74/07

Bundesgerichtshof vom 11.04.2008
Inhalt
  • sonstigen Flächen in den jeweiligen Gemarkungen in ihrer Gesamtheit erfasst, die zu übertragenden
  • . befindlichen Grundstücke sowie die baulichen Anlagen, den Grund und Boden und das sonstige Vermögen in das

LSG Bayern - L 16 AS 532/09

Bayerisches Landessozialgericht vom 21.07.2010
Inhalt
  • es über die Einrichtung getrennter Zähler oder sonstiger Vorrichtungen technisch möglich, die
  • den Eichservice sowie sonstige Kosten würden nicht unmittelbar im Zusammenhang mit der Zubereitung