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BGH - 2 StR 371/03

Bundesgerichtshof vom 07.01.2004
Inhalt
  • sonstigen Zeugenaussagen und Beweiswürdigung des Tatrichters, jeweils nur punktuell wiedergeben. Da, wie

LG Krefeld - 12 O 102/06

Landgericht Krefeld vom 13.03.2007
Inhalt
  • zahlen. Wegen der Einzelheiten des Gesellschaftszwecks und der sonstigen Satzungsbestimmungen wird

LSG Niedersachsen-Bremen - S 19 SO 27/10

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 21.03.2012
Inhalt
  • ) auch die notwendigen Fahrtkosten und sonstigen mit der Fahrt verbundenen notwendigen Auslagen einer

OLG Hamm - 6 U 216/99

Oberlandesgericht Hamm vom 20.03.2000
Inhalt
  • dort stehenden Fahrzeuge und sonstiger Hindernisse nicht dichter heranfahren konnte. 4 Der Motor

FG Münster - 9 Ko 647/10

Finanzgericht Münster vom 07.06.2010
Inhalt
  • ersten Instanz" vor. 274. Dass der Kostenfestsetzungsbeschluss aus sonstigen Gründen unrichtig sein

VG Düsseldorf - 2 L 1214/10

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 30.07.2010
Inhalt
  • Grund sonstiger, nicht nur an den Erfolgsaussichten des Hauptsacheverfahrens orientierter

BPatG - 27 W (pat) 174/03

Bundespatentgericht vom 08.06.2004
Inhalt
  • – und Bildwiedergabegeräte und sonstigen Geräte zum Erfassen und Auswerten von Daten. Zwischen den Waren

OLG Düsseldorf - I-24 U 253/03

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 06.07.2004
Inhalt
  • über bewegliche Sachen ist kein Vertragstyp, der im Vergleich zu sonstigen gegenseitigen Verträgen

LG Köln - 20 S 15/08

Landgericht Köln vom 01.10.2008
Inhalt
  • Protokoll der Sitzung sowie den sonstigen Akteninhalt Bezug genommen Entscheidungsgründe 23Die zugelassene

OVG Rheinland-Pfalz - 2 A 10100/09.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.03.2009
Inhalt
  • Niederlegung des Mandats somit von keinen sonstigen, insbesondere materiell-rechtlichen Voraussetzungen ab

BSG - B 10 LW 35/00 R

Bundessozialgericht vom 26.09.2001
Inhalt
  • Unternehmen der Landwirtschaft auf Grund einer Maßnahme nach Maßgabe von sonstigen (nicht in Nr 1-5

HessVGH - 10 UZ 2085/96.A

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.01.1997
Inhalt
  • die zur Verfügung stehenden Auskünfte, Stellungnahmen und sonstigen verwertbaren Erkenntnisse die

BPatG - 25 W (pat) 178/02

Bundespatentgericht vom 23.01.2003
Inhalt
  • kennzeichnungsschwachen Bestandteil betrifft, keine strukturellen oder sonstigen Gemein- samkeiten aufweisen

FG Münster - 12 K 1979/04 E

Finanzgericht Münster vom 12.01.2006
Inhalt
  • FGO sein, nicht aber ein Nebenbeteiligter im Sinne des § 57 Nr. 3 FGO oder gar ein sonstiger Dritter

BGH - X ZR 81/08

Bundesgerichtshof vom 27.05.2008
Inhalt
  • . Steuergeräten Rechnung zu legen ist unter detailliertem Nachweis der hierbei erzielten Erlöse und sonstigen