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OVG Nordrhein-Westfalen - 18 A 638/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 09.02.2004
Inhalt
  • dessen Beseitigung zu erfüllen. Insoweit mag klar stellend darauf hingewiesen werden, dass in der

LAG Rheinland-Pfalz - 6 Ta 15/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 31.01.2007
Inhalt
  • Verzinsung. Nachdem der Beklagte, in dessen Rechtsanwaltskanzlei der Kläger seit 01.02.2002 als Rechtsanwalt

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 1874/05.A

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 01.06.2005
Inhalt
  • hält der Senat auch unter Geltung des am 1. Januar 2005 in Kraft getretenen Aufenthaltsgesetzes, dessen

LAG Düsseldorf - 7 Ta 123/97

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 04.06.1997
Inhalt
  • . 7Eine weitere Herabsetzung kam angesichts dessen, daß der Titel bereits vor langer Zeit ergangen

OLG Köln - 16 Wx 203/06

Oberlandesgericht Köln vom 02.11.2006
Inhalt
  • , dessen Rückzahlung ungeklärt ist. Die Beteiligte zu 3. hat hierzu im vorliegenden Verfahren keinerlei

BGH - 5 StR 19/08

Bundesgerichtshof vom 14.04.2008
Inhalt
  • Landgericht hat die Maßregelanordnung auf die Vorschrift des § 66 Abs. 1 StGB gestützt, dessen

BPatG - 29 W (pat) 206/00

Bundespatentgericht vom 29.11.2000
Inhalt
  • wie die Auswahl des Personals getroffen wurde, wie dessen Unterweisung und Überwachung erfolgte

BGH - V ZB 161/05

Bundesgerichtshof vom 23.05.2006
Inhalt
  • dessen Vermögen durch Beschluss des Amtsgerichts Wittlich vom 25. Juli 2005 das

LG Duisburg - 4 S 382/86

Landgericht Duisburg vom 27.03.1987
Inhalt
  • werden, nicht auszuschließen, weshalb sie bei einem Weiterverkauf – auch in Anbetracht dessen, dass

BGH - 3 StR 119/03

Bundesgerichtshof vom 15.05.2003
Inhalt
  • des Generalbundesanwalts - zu 2. auf dessen Antrag - am 15. Mai 2003 gemäß § 349 Abs. 2 und 4 StPO

OVG Nordrhein-Westfalen - 5 A 2977/05

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.08.2006
Inhalt
  • dessen Widerspruchsbescheid vom 24. März 2004 sind hinsichtlich der unter Ziffer 1 und 2 aufgeführten

BFH - II B 80/07

Bundesfinanzhof vom 27.03.2008
Inhalt
  • Gewährung rechtlichen Gehörs noch vorgetragen hätte, und nicht dargelegt, dass bei dessen

OLG Frankfurt - 2 WF 422/06

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 30.11.2006
Inhalt
  • Wertbestimmungen ausdrücklich auf die Wertbestimmungen nach dem Gerichtskostengesetz, so dass nach dessen

BGH - 2 StR 472/04

Bundesgerichtshof vom 08.12.2004
Inhalt
  • , insbesondere dessen Vorstrafen, und kommt dann zu dem Ergebnis, daß keine hinreichenden Gründe dafür

BFH - VI S 6/09

Bundesfinanzhof vom 22.04.2009
Inhalt
  • dessen hätte die Prozessvertreterin des Klägers schon von sich aus erwägen und prüfen müssen, ob vor