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OVG Rheinland-Pfalz - 8 A 11113/07.OVG

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz vom 30.01.2008
Inhalt
  • sie mangels eines schriftlichen Investitionsprogramms oder sonstiger objektiver Nachweise nicht
  • : Sonstiger Investitionsplan, aus dem Art und Umfang der Investitionen genau hervorgehen. Die jeweiligen
  • die Möglichkeit sonstiger Nachweise. Andererseits ist nicht ersichtlich, dass die Ermächtigung sich

OVG Nordrhein-Westfalen - 7A D 46/02.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 04.06.2003
Inhalt
  • Anpflanzen von Bäumen, Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen" festgesetzt worden. Diesbezüglich bestimme
  • , Sträuchern und sonstigen Bepflanzungen ist eindeutig. Ebenso eindeutig ist die textliche Festsetzung
  • Charakter sowie einigen sonstigen Unterarten von Vergnügungsstätten ergibt sich aus der Begründung des

HessVGH - 6 A 2243/09

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 16.06.2010
Inhalt
  • Bedeutung, dem wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der Amtshandlung andererseits ein
  • und der Bedeutung, dem wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der Amtshandlung ein
  • wirtschaftlichen Wert oder dem sonstigen Nutzen der Amtshandlung ein angemessenes Verhältnis bestehen

LG Wiesbaden - 13 O 59/09

Landgericht Wiesbaden vom 18.12.2009
Inhalt
  • der dazugehörigen Wort-/Bildmarke und der dazugehörigen Symbole, Werbeslogans und sonstigen
  • “ sowie der dazugehörigen Wort-/Bildmarke und der dazugehörigen Symbole, Werbeslogans und sonstigen
  • -/Bildmarke und der dazugehörigen Symbole, Werbeslogans und sonstigen Kennzeichnungen und der

OLG Dresden - WVerg 15/03

Oberlandesgericht Dresden vom 03.12.2003
Inhalt
  • Ersatzbrennstoffen, - die Produktion eines möglichst hohen Anteils an sonstigen verwertbaren Stoffen
  • vorgesehenen sonstigen Verträge zur Weiterbehandlung, Beseitigung und Verwertung des Restabfalls und der
  • und einer Erhöhung der sonstigen Entsorgungskosten. Daher liege eine Identitätsabweichung zwischen

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 B 900/08.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.09.2008
Inhalt
  • sonstigen Gründen ausnahmsweise zweckmäßig erscheint. 13Der Antrag des Antragstellers auf
  • , Gesundheit und sonstigen geschützten Rechtspositionen durch das in Rede stehende Vorhaben. 69Vgl
  • erforderlichen Zeichnungen, Erläuterungen und sonstigen Unterlagen einschließlich einer allgemein

KG Berlin - 4 U 83/04

Kammergericht vom 07.03.1990
Inhalt
  • eines höheren als des tatsächlich erzielten Kaufpreises entstanden, die diese aus ihrem sonstigen
  • Kommunen bei Veräußerungen zu den Bedingungen des Modrow-Gesetzes keine aus ihrem sonstigen
  • aus dem sonstigen öffentlichen Vermögen zu tragen, deshalb nicht mehr hinnehmbare (vgl. BGH, Urteil

BGH - II ZR 116/08

Bundesgerichtshof vom 24.11.2008
Inhalt
  • ihr Stimmrecht aus den von ihnen gehaltenen Aktien oder sonstigen Beteiligungen an bestimmten
  • Fall die Aktien und sonstigen Beteiligungen der verstorbenen Klägerin an den Vertragsunternehmen sowie
  • Mehrheitsmacht vor. In sonstigen Fällen hat die Minderheit den Nachweis einer treupflichtwidrigen

OLG Düsseldorf - I-27 U 1/09

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 13.01.2010
Inhalt
  • unterliegenden Vergaben und sonstigen Vergaben. Der - verhältnismäßig hohe – Verwaltungsaufwand
  • vorübergehend – davon abgesehen, den Primärrechtsschutz bei sonstigen Vergaben ausdrücklich zu regeln
  • Leistungsbeschreibung auch in sonstigen Punkten zu ändern. Da allein der Auftraggeber seinen Bedarf

EuGH: Setzen eines Hyperlinks verletzen das Urheberrecht nicht

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.09.2016
Inhalt
  • , politischer oder religiöser Natur oder von gesendeten Werken oder sonstigen Schutzgegenständen dieser Art
  • des Namens des Urhebers, angegeben wird, oder die Nutzung von Werken oder sonstigen
  • normale Verwertung des Werks oder des sonstigen Schutzgegenstands nicht beeinträchtigt wird und die

§ 23 SeeUmwVerhV

Ordnungswidrigkeiten
Inhalt
  • , Rückstände eines dort genannten Stoffes, Ballastwasser, Tankwaschwasser oder ein sonstiges

Anlage 2 KÜO

(zu § 5)
Inhalt
  • LeistungAufstellraumRaumgrößeraumluftabhängig   [ ]  Sonstiges: raumluftunabhängig    [ ]Abgasanlage für[ ] Unterdruck (N

HessVGH - 8 TZ 3237/99

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 15.11.1999
Inhalt
  • gegen einen Beschluss der Gemeindevertretung richtet oder ein sonstiges Ziel hat, folgt auch ohne

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 134/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 19.07.2007
Inhalt
  • entfernt und weist keine eigene Infrastruktureinrichtungen auf. 10Als sonstiges Vorhaben i.S.v. § 35

LG Duisburg - 7 T 125/03

Landgericht Duisburg vom 19.11.2003
Inhalt
  • sonstiges Ereignis unbegründet geworden ist. Der Gläubiger hingegen hat die Kosten zu tragen, wenn diese