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BFH - IX R 31/07

Bundesfinanzhof vom 20.10.1999

Inhalt

sonstigen Einkünften ergibt, 8hilfsweise, 9die Einkommensteuer 1996 unter Berücksichtigung des aus

LSG Hessen - L 7 B 38/98 KA

Hessisches Landessozialgericht vom 25.04.2000

Inhalt

.- angenommen werden sollte. Unter weiterer Berücksichtigung von Urlaubszeiten und sonstigen

BGH - NotZ 10/06

Bundesgerichtshof vom 24.07.2006

Inhalt

Verwaltungsgerichte bei allen sonstigen Streitigkeiten) beseitigen sollte (vgl. Lemhöfer in Plog/Wiedow

BPatG - 32 W (pat) 70/01

Bundespatentgericht vom 01.02.2001

Inhalt

Bezeichnung der Art, der Beschaffenheit oder sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen

BPatG - 27 W (pat) 106/01

Bundespatentgericht vom 29.10.2002

Inhalt

Urheberrechten; Design von Netzwerkseiten (Homepages)". Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf den

OLG Frankfurt - 20 W 168/03

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 15.05.2003

Inhalt

sonstigen Fällen greifbarer Gesetzeswidrigkeit eine Selbstkorrektur durch das entscheidende Gericht

LSG Bayern - L 4 B 566/08 KR ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 03.09.2008

Inhalt

des Ruhens der sonstigen Leistungsansprüche sichergestellt. Die Frage, wie der Antragsteller derzeit

BPatG - 27 W (pat) 52/07

Bundespatentgericht vom 12.06.2007

Inhalt

unterscheidet. 4.Anhaltspunkte für eine Verwechslungsgefahr aus sonstigen Gründen sind weder

BPatG - 32 W (pat) 157/04

Bundespatentgericht vom 10.05.2006

Inhalt

teilgenommen. Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II. Die

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Sa 977/04

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 04.03.2005

Inhalt

sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften, 6. Auflage, § 17 KSchG Rn 28 a). 2. Soweit die

BPatG - 27 W (pat) 259/04

Bundespatentgericht vom 23.08.2004

Inhalt

. Wegen sonstiger Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen. II 1) Die zulässige Beschwerde hat

VG Düsseldorf - 18 L 199/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 24.02.2005

Inhalt

Suspensivinteresse des Antragstellers gegenüber dem öffentlichen Vollziehungsinteresse aus sonstigen Gründen. 6Ein

LSG Nordrhein-Westfalen - L 20 B 53/09 AY ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 13.01.2010

Inhalt

politischen, religiösen oder sonstigen Gründen hätten sie nicht erlitten, und sie suchten auch keinen Schutz

LSG Bayern - L 6 RJ 156/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.01.2003

Inhalt

versicherungspflichtige Beschäftigung und auch keine sonstigen versicherungsrechtlich zu berücksichtigenden Zeiten ab

LAG Rheinland-Pfalz - 1 Ta 46/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 04.04.2007

Inhalt

eine Wertfestsetzung nach billigem Ermessen erst hinter allen sonstigen Bewertungsfaktoren zum Zuge

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