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KG Berlin - 5 Ws 480/06

Kammergericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Zeitungsausschnitten und sonstigen Druckschriften. Sie lassen sich abschreiben oder einscannen, ohne daß sie
  • sonstige Materialien Briefen an Gefangene beigefügt werden und der Bezug zu dem Brief nur noch

LSG Berlin-Brandenburg - L 33 R 1318/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.11.2008
Inhalt
  • zwischen den Beteiligten gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen, den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und
  • hat erfassen wollen. Über sonstige, nicht einbezogene Berechtigte, wie dem Kläger, die keine Urkunde

LSG Hessen - L 3 U 978/78

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • . Dieser Satz darf nicht isoliert von den sonstigen Ausführungen des 2. Senats des BSG in diesem
  • oder eine dem persönlichen Vergnügen oder der Erbauung dienende sonstige Beschäftigung

OLG Düsseldorf - I-3 Wx 51/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 30.05.2006
Inhalt
  • Klärung oder Bearbeitung von technischen, juristischen, buchhalterischen oder sonstigen Aufgaben im
  • für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit sowie für sonstige Schäden im Falle

OVG Saarland - 1 A 435/08

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 16.09.2009
Inhalt
  • Kläger vorgelegten ärztlichen Bescheinigungen und sonstigen Unterlagen keinen Grund zu
  • Leistungsfähigkeit und sonstige Lebensverhältnisse des Herausgabepflichtigen eine maßgebende Rolle

VG Münster - 5 K 2956/99

Verwaltungsgericht Münster vom 03.06.2003
Inhalt
  • Behandlung oder sonstigen in diesem Gesetz vorgesehenen Maßnahmen oder der Erziehung dienen. Für
  • . wenn Pflege, Behandlung oder sonstige im Bundessozialhilfegesetz vorgesehene Maßnahmen im Rahmen

LSG Thüringen - L 7 AS 915/05 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 16.02.2006
Inhalt
  • Beteiligten und den sonstigen Akteninhalt Bezug genommen. Die die Antragsteller betreffende Akte der
  • Aufwendungen in Zeit oder sonstige nicht unmittelbar das Vermögen des Betroffenen tangierende

BPatG - 25 W (pat) 54/08

Bundespatentgericht vom 16.06.2009
Inhalt
  • hier die Gesundheit betreffen auch Laien aufmerksamer sind als bei vielen sonstigen Waren. Bei der
  • Herstellern bestünden zumindest wirtschaftliche, rechtliche oder sonstige Verbindungen. Auch wenn sich

LSG Niedersachsen-Bremen - L 1 R 13/06

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 25.01.2007
Inhalt
  • DDR noch sonstigen Quellen wie der SB eine maßgebliche Bedeutung zu. Gegen das ihm am 13. Dezember
  • . Zu deren Begründung trägt er vor, die DDR-Verwaltungspraxis und sonstige Quellen des DDR-Rechts

LSG Niedersachsen-Bremen - L 12 RA 8/01

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 31.10.2002
Inhalt
  • (angelernte Tätigkeiten) verwiesen werden. Den sonstigen Ausbildungsberufen gleichzustellen sind
  • wegen besonderer Qualifikationsmerkmale tarifvertraglich wie sonstige Ausbildungsberufe eingestuft

§ 5 FVG 1971

Aufgaben des Bundeszentralamtes für Steuern
Inhalt
  • soldatenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen erhalten oder Arbeitnehmer des Bundes oder einer sonstigen K
  • ;rperschaftsteuergesetzes. Die Verwaltungskosten sowie sonstige Kosten, die dem Bund durch diese Zuständigkeit

OLG Frankfurt - 20 W 315/09

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.12.2009
Inhalt
  • , inwieweit dem Antragsteller hinsichtlich des Mietverhältnisses bzw. sonstiger schuldrechtlicher
  • . Leistungsverweigerungs- und Minderungsrechte sowie sonstige Gegenrechte und Ansprüche stehen dem Mieter

BGH - 2 StR 585/05

Bundesgerichtshof vom 01.04.2005
Inhalt
  • sonstigen Beweislage, insbesondere der Unzuverlässigkeit der miteinander vielfach unvereinbaren
  • liegt für die Hände oder sonstige unbedeckte Hautpartien nahe. Das Urteil enthält aber keine

LSG Berlin-Brandenburg - L 16 R 723/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 15.10.2008
Inhalt
  • ), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildung von drei Monaten
  • - und Verweisungsberuf, einer Rückgriffsmöglichkeit auf eine frühere Ausbildung oder durch sonstige

OVG Nordrhein-Westfalen - 8 A 2820/95

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 30.07.1998
Inhalt
  • , sich ohne Rücksicht auf vorrangige Hilfspflichten anderer, insbesondere sonstiger
  • Verfügung stehen, ob er sonstige finanzielle Verpflichtungen zu erfüllen habe und ob er durch