Suche nach "it-recht"

Samstags spiele ich gerne mal ein Computerspiel - Filesharer wohl auch zumindest der Landwirtschaftssimulator 2015 findet Anklang

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 22.08.2015

Inhalt

Abmahnung fachanwaltlich bzw. jemanden mit speziellen Kenntnissen im Recht der

sich gerne mit mirtelefonisch :0800 88 7 31 32oder: 05202 / 73132 ,per Fax :05202 / 7 38 09 oderper email :info (at) ra-gerth.de in Verbindung setzen.

:Setzen Sie sich nicht selbst mit der Kanzlei NIMROD RECHTSANWÄLTE in Verbindung! Jede

, dass für einen Anschlussinhaber keine Haftung bei ausreichend gesichertem WLAN besteht.Die IT

Gerichtsverfahren mit Abmahnkanzleien auf der Gegenseite und prüft, ob die Vorwürfe in der

KG Berlin - 1 AR 1081/05

Kammergericht vom 24.02.2006

Inhalt

, weil die in § 406 g StPO geregelten Befugnisse und Rechte in einem engen Zusammenhang mit der gemäß

Bedeutung hat. Im Übrigen ist auch keine dem § 406 g Abs. 1 Satz 3 2. Halbsatz StPO entsprechende

jedoch unbegründet. Das Landgericht hat es zu Recht abgelehnt, dem anwaltlichen Beistand der Eltern des

sowie Helfern und Erziehungsbeiständen ein Anwesenheitsrecht. Das Recht des Rechtsanwalts, als

ergeben. Diese Vorschrift ist jedoch in einem Verfahren gegen einen Jugendlichen nicht anwendbar

LG Bonn - 3 O 372/05

Landgericht Bonn vom 26.09.2006

Inhalt

beanstandenden Abtretung dieser Rechte in Ziffer XIII 2 der Allgemeinen Leasingbedingungen der M GmbH

. Zivilkammer Entscheidungsart: Urteil Aktenzeichen: 3 O 372/05 Normen: § 434 Abs. 1 S 1 BGB Sachgebiet: Recht

werden wie folgt verteilt, soweit darüber nicht bereits mit Beschluss vom 22.03.2006 entschieden ist

zu 14 % die Klägerin. 4. Das Urteil ist für die Klägerin gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 120

..., aus abgetretenem Recht der Leasinggeberin. 3Der Ehemann der Klägerin hatte unter Vermittlung der

BGH - 3 StR 240/14

Bundesgerichtshof vom 08.07.2014

Inhalt

beanstandet zu Recht, die Strafkammer habe einen Beweisantrag mit fehlerhafter Begründung

. 82. Auf diesem Rechtsfehler beruht das Urteil im Fall II. 4. der Urteilsgründe. Es ist nicht

materiellen Rechts. Das Rechtsmittel hat mit einer Verfahrensrüge den sich aus der Beschlussformel

Landgerichts Hildesheim vom 26. November 2013, soweit es ihn betrifft, im Fall II. 4. der Urteilsgründe

und im Ausspruch über die Gesamtstrafe mit den jeweils zugehörigen Feststellungen aufgehoben. Im

OLG Hamm - 13 U 76/00

Oberlandesgericht Hamm vom 23.10.2000

Inhalt

, die im einzelnen streitig sind. Der Kläger führt einen Hörverlust mit Tinitus und Ätzwunden mit

gezahlten 4.000,00 DM zu Recht weitere 3.000,00 DM nebst Zinsen zugesprochen. a) 78Der Kläger hat infolge

seiner Untersuchung in etwa dem Hörvermögen, das im Audiogramm vom 31.07.1997 (Praxis Dr. .../Prof

anbetracht der vom Kläger erlittenen Verletzungen und ihrer Dauerfolgen ist - bei Berücksichtigung von in

Feststellungsantrag ist begründet. Im Hinblick auf den möglichen Eintritt der Verjährung sind am Bestehen des

BSG - S 1 KR 133/00

Bundessozialgericht vom 08.11.2005

Inhalt

-2200 § 1237a Nr 2 S 3). 2. Im Ergebnis zu Recht hat das LSG angenommen, dass die Voraussetzungen

maßgeblichen Spitzenorganisationen übertragen hat (kombiniert mit einem Recht zur Stellungnahme der KBV

) Kosten für den Hospizaufenthalt im Mai 1999 von 341,93 DM täglich trugen in einer Mischfinanzierung

Entscheidung für zutreffend. II Die zulässige Revision der beklagten Krankenkasse ist nicht begründet

. Zu Recht hat das LSG den klagabweisenden Gerichtsbescheid des SG aufgehoben, da der klagende

BGH: Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines Nutzers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 24.09.2015

Inhalt

Berufungsgericht ist zu Recht davon ausgegangen, die Beklagte habe mit den angegriffenen Äußerungen

S. 3 (nachfolgend LuGÜ II), das für die Europäische Union am 1. Januar 2010 in Kraft getreten ist

Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (Rom-II-Verordnung) das deutsche Wettbewerbsrecht, weil nach

f. - Stiftparfüm).IV. Danach ist die Revision der Klägerin mit der Kostenfolge aus § 97 Abs. 1 ZPO

zurückgewiesen.Von Rechts wegen.TatbestandDie Klägerin, die in Berlin ein Hotel betreibt, das unmittelbar über

§ 147 StPO

Akteneinsichtsrecht, Besichtigungsrecht; Auskunftsrecht des Beschuldigten

Inhalt

Ermittlungen auf. Dem Verteidiger ist Mitteilung zu machen, sobald das Recht zur Akteneinsicht wieder

Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Freiheitsentziehung wesentlichen Informationen in

(1) Der Verteidiger ist befugt, die Akten, die dem Gericht vorliegen oder diesem im Falle der

besichtigen.(2) Ist der Abschluss der Ermittlungen noch nicht in den Akten vermerkt, kann dem

ist diese im Fall der vorläufigen Festnahme beantragt, sind dem Verteidiger die für die

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Ta 142/10

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 15.07.2010

Inhalt

ff ZPO zulässige sofortige Beschwerde des Klägers ist unbegründet. Zu Recht hat das Arbeitsgericht

erforderlich erscheint. Was "erforderlich erscheint" ist im Lichte des Art. 3 Abs. 1 GG i.V.m. dem in Art

, die Hilfe der Rechtsantragstelle in Anspruch zu nehmen. Gleiches gilt, falls bereits im Gütetermin mit

, wenn ein Bemittelter in der Lage des Unbemittelten vernünftigerweise einen Rechtsanwalt mit der

bestimmte Verfahren immer oder grundsätzlich ein Rechtsanwalt beizuordnen ist, wenn überhaupt, nur in engen

BGH - VII ZR 206/00

Bundesgerichtshof vom 24.01.2002

Inhalt

. Thode, Dr. Haß, Hausmann und Dr. Kuffer für Recht erkannt: Auf die Revision der Klägerin wird das

hat u.a. gegenüber dieser Forderung mit zwei unstreitigen Gegenforderungen in Höhe von insgesamt

14.215,39 DM die Aufrechnung erklärt. Die verbleibende Restforderung in Höhe von 39.549,86 DM ist

zwischen den Parteien unstreitig. Die Beklagte hat mit einer bestrittenen Gegenforderung in Höhe von

Widerklage erhoben. Gegenstand der Revision ist nur noch diese bestrittene Gegenforderung. II. Die

FG Münster - 7 K 4327/98 E

Finanzgericht Münster vom 25.05.2000

Inhalt

Gewinnanteil in Höhe von 13.251 DM zugerechnet. 4Die im Jahre 1945 geborene Ehefrau des Kl. ist als

seine Lehrtätigkeit in R ausübe. Die Nebentätigkeit habe im Jahre 1996 seine Anwesenheit in R während

Recht keine Aufwendungen des Kl. wegen doppelter Haushaltsführung als WK berücksichtigt, da die

Übereinstimmung mit dem BFH- Urteil vom 05.12.1997 VI R 94/96, BStBl. II 1998, 211, für verfassungsgemäß. Das FA

der Fall ist. Es bedarf insoweit auch keiner Aussetzung des streitigen Verfahrens im Hinblick auf eine

LG Münster - 2 O 339/03

Landgericht Münster vom 07.10.2004

Inhalt

Röntgenleitfaden. Hierauf haben die Beklagten in ihrem Schriftsatz vom 14.9.2004 zu Recht hingewiesen

Beklagten, die in der Rechtsform der Gesellschaft bürgerlichen Rechts die Tierärztliche Klinik für

Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe

dieses Pferdes in Anspruch. 7Die Klägerin behauptet, die Stute habe im Fesselgelenk der linken

mit der Annahme der vorbezeichneten Stute in Verzug befinden und b. die Beklagten verpflichtet sind

BGH - IV ZR 53/05

Bundesgerichtshof vom 30.04.2008

Inhalt

BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS IV ZR 53/05 vom 30. April 2008 in dem Rechtsstreit Der IV. Zivilsenat

der Versicherer deshalb leistungsfrei ist, weil der Versicherungsnehmer Hausrat in einem Gebäude

dem Schaden (vgl. Senatsurteile vom 17. April 2002 - IV ZR 91/01 - VersR 2002, 829 unter II 4 und

Leistungsfreiheit nach § 14 Nr. 1 a, Nr. 2 Satz 1 VHB 84 zu Recht abgelehnt hat, kann dahinstehen. Die

in allen Versicherungsangelegenheiten" vermittelt worden ist. Darauf kommt es aber nach den

BPatG - 33 W (pat) 122/00

Bundespatentgericht vom 16.05.2000

Inhalt

Begründung hat sie unter anderem ausgeführt, "Easy" stehe im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und

. Dies gelte erst recht für die hier angesprochenen Verkehrskreise. Damit sei EasyTrade beschreibend

gewöhnt hätte. II Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg. Nach § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG

jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Unterscheidungskraft in diesem Sinn ist die einer Marke

. Nicht ausschlaggebend ist in diesem Zusammenhang, ob ein Markenwort lexikalisch belegbar ist bzw ob es

LSG Bayern - L 5 B 551/08 KR ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 15.12.2008

Inhalt

wurde, habe das Sozialgericht auch zu Recht entschieden, dass Kosten nicht zu erstatten seien. II. Die

kein Rechts- mittel gegeben ist und der Wert des Beschwerdegegenstandes 200 Euro nicht über- steigt

. im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, wenn in der Hauptsache die Berufung nicht zulässig

Kostengrundentscheidung im Beschluss des Sozialgerichts vom 20. Juni 2008. Das Sozialgericht hat sich in dieser

in § 172 Abs. 3 SGG genannte Kostengrundentscheidung und deshalb mit der Beschwerde nicht anfechtbar

Suche nach "it-recht"

Ergebnisse 37666