Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 783 von 1130

BSG - S 36 U 308/04

Bundessozialgericht vom 12.12.2006
Inhalt
  • Beschäftigungsverhältnisses, packte dann seine Sachen zusammen und verließ die Wohnung, um einen Kunden zu besuchen
  • Treppenhaus des vom Versicherten bewohnten Mehrfamilienhauses davon abhängig zu machen, welches

BGH - I ZR 217/10

Bundesgerichtshof vom 13.12.2012
Inhalt
  • wegen Markenverletzung mit Zustimmung des Markeninhabers geltend zu machen. Die in Rede stehende Adword
  • französische Cour de cassation hat nach der Vorabentscheidung des Ge- richtshofs in einer der Sachen

BVerfG - 1 BvQ 15/01

Bundesverfassungsgericht vom 26.03.2001
Inhalt
  • ihnen vorgesehenen Orten Gebrauch zu machen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Antragsteller
  • Eingriffe in den Straßen- und Bahnverkehr sowie Beschädigungen von Sachen von erheblichem Wert

LSG Sachsen - L 6 KN 36/00 U

Sächsisches Landessozialgericht vom 27.09.2001
Inhalt
  • einzige, der hierüber Aussagen machen könnte, verstorben ist, als Beweis einer negativen Tatsache durch
  • auch mit diesen Sachen fertig geworden; tatsächlich unterblieb dann ja auch nach dem Unfall das

VG Saarlouis - 10 K 1653/09

Verwaltungsgericht des Saarlandes vom 27.01.2010
Inhalt
  • weitere Klärung entbehrlich zu machen. Die beruflichen Erschwernisse des Klägers hätten im Rahmen der
  • ist, wenn er unter anderem weiß oder wissen kann, dass an fremden Sachen bedeutender Schaden

SozG Düsseldorf - S 28 AS 235/06 ER

Sozialgericht Düsseldorf vom 20.10.2006
Inhalt
  • wollte (LSG Sachen-Anhalt, aaO, mit Hinweis auf BT-Drucksache 15/1561 zu § 39, S. 63). Dementsprechend
  • Antragsgegnerin zu unterlassen bzw. rückgängig zu machen, weil der gegen die Aufhebungs- und

OLG Karlsruhe - 1 U 46/04

Oberlandesgericht Karlsruhe vom 14.07.2004
Inhalt
  • Drittschadensliquidation einen entsprechenden Anspruch geltend machen kann oder ob der Zeugin P. aus den
  • seines Schadens wirtschaftlich die Ersetzung gebrauchter Sachen durch neue, was im Hinblick auf den

OLG Celle - 22 W 2/11

Oberlandesgericht Celle vom 14.09.2011
Inhalt
  • darauf aufmerksam machen, dass mit dem sog. „Trauermarsch“ Fälle von Gefangenenmisshandlung in einem
  • oder Sachen oder sonstige Gewalttätigkeiten stattfinden, nicht schon, wenn es zu Behinderungen Dritter

LSG Berlin-Brandenburg - L 28 AL 207/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 05.11.2003
Inhalt
  • , die wie das Überbrückungsgeld in das Ermessen der Verwaltung gestellt sind, machen insoweit
  • mindestens zwei Richterarbeitsstunden (Mindestaufwand für einfache Sachen) anzusetzen sind, die

OLG Köln - 12 U 73/95

Oberlandesgericht Köln vom 26.10.1995
Inhalt
  • Maßstäbe gewahrt sind. 60Soweit die Kläger schließlich geltend machen, der RDM-Mietpreispegel für 1989
  • - Gewerberaum 1 - ). Hierbei erscheint es angemessen, wie bereits in erster Instanz den 3-fachen

VG Minden - 9 K 2765/06

Verwaltungsgericht Minden vom 15.02.2007
Inhalt
  • baulicher Anlagen darüber zu wachen, dass die öffentlich-rechtlichen Vorschriften eingehalten werden, und
  • auszuschließen bzw. unattraktiv zu machen. Würde den Klägern für die Doppelgarage eine Befreiung erteilt

OLG Frankfurt a.M. - Land haftet für Urheberrechtsverletzung eines in seinem Dienst stehenden Lehrers

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 15.08.2017
Inhalt
  • machen, wenn dies geschieht wie am ....2015 unter https://www.(...).de/.... .... 4. Das beklagte
  • auch ausreichend. Unter Ansatz einer 1,3-fachen Geschäftsgebühr nebst Auslagenpauschale ergibt sich

EuG - T-252/97

Gericht der Europäischen Union vom 19.09.2000
Inhalt
  • machen. Diese Umstände höherer Gewalt können innere Unruhen in den betroffenen Ländern, Krieg, ob
  • Entwicklung des Handels unmöglich machen, Seuchen, widrige meteorologische Bedingungen wie
  • Königreich Spanien machen geltend, die Klägerin habe den Klagegrund der Verletzung des
  • verpflichtet gewesen, von der Klausel in Nummer 2 des Anhangs B Gebrauch zu machen und die Auflösung
  • genannte Voraussetzung nicht erfüllt sei. 65. Das Königreich Spanien und die Französische Republik machen

VG Gelsenkirchen - 15 K 2546/00

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 28.11.2003
Inhalt
  • unstreitigen Betrag von 2.610.784,00 DM im Rahmen des Mittelausgleichs 1998 geltend machen werde. 30Unter dem
  • Grundstückseigentümer), die nur die Verletzung ihrer Rechte geltend machen könnten. 123Zudem bleibt
  • Kosten geltend machen. 128Grundlage für die Berechnung der Lohnmehrkosten dieses Bauloses sind
  • die Zeit ab dem 1. Mai 1978 - ohne dies im Prüfbericht ansonsten kenntlich zu machen - auf dem
  • (bezogen auf den Gesamttariflohn) mit Blick darauf zu machen, daß eine Anhebung um diese Beträge

OLG Brandenburg - 11 U 133/03

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 24.09.2003
Inhalt
  • Schriftsatz begründet. 30 Sie machen im Wesentlichen geltend, 31 322. die Abtretung sei nicht wirksam, 333
  • zu machen. 69 Die Voraussetzungen unter denen gemäß § 531 Abs. 2 ZPO ausnahmsweise neue Angriffs
  • der Sondierungsstelle bezog. Im Übrigen machen sie auch in zweiter Instanz noch geltend, dass auch in
  • dem Bereich, in Übrigen machen sie auch in zweiter Instanz noch geltend, dass auch in dem Bereich
  • erstmals in zweiter Instanz geltend machen, eine möglicherweise fehlerhafte Statik des Hauses bzw. der