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HessVGH - 1 TH 633/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 20.05.1992
Inhalt
  • Dienstrechtsstreitigkeiten, die alle sonstigen Beziehungen einer amtlich betrauten Person (hier: des
  • aus sonstigen dienstrechtlichen Bestimmungen abgeleitet. Wenn auch der Bürgermeister der

VG Aachen - 5 K 500/03

Verwaltungsgericht Aachen vom 14.12.2004
Inhalt
  • Geltungsbereich eines Bebauungsplans, der allein oder gemeinsam mit sonstigen baurechtlichen
  • Kläger im Verfahren vorgelegten noch sonstigen dem Gericht bekannten Fachbeiträgen Anhaltspunkte

HessVGH - 5 UE 1390/99

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 28.11.2001
Inhalt
  • seine sonstigen Einnahmen nicht ausreichen, um den Finanzbedarf zu decken (§ 19 Abs. 1 Satz 1 KGG
  • , "soweit seine sonstigen Einnahmen nicht ausreichen, um den Finanzbedarf zu decken". Auch seiner

LG Düsseldorf - 4a O 493/03

Landgericht Düsseldorf vom 28.09.2004
Inhalt
  • Jahresgebühren und sonstigen Auslagen in Rechnung gestellt worden sind. Wenn die betreffenden
  • abgerechneten Gebühren und sonstigen Auslagen erläutern müssen, warum die von den Klägern geleisteten

FG Düsseldorf - 11 K 4435/02 BG

Finanzgericht Düsseldorf vom 28.04.2005
Inhalt
  • rechtlichen Gegebenheiten und tatsächlichen Eigenschaften, der sonstigen Beschaffenheit und der Lage des
  • Grundstücks oder des sonstigen Gegenstandes der Wertermittlung ohne Rücksicht auf gewöhnliche oder

LSG Berlin-Brandenburg - L 33 R 1127/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.11.2008
Inhalt
  • sonstigen wissenschaftlichen Einrichtungen, Verlagsleiter, Chefredakteure, Cheflektoren sowie
  • sonstigen Einrichtungen der Lehrer-, Lehrmeister- und Erzieherbildung tätigen Leiter, Lehrer, Dozenten und

LSG Bayern - L 19 R 43/03

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.09.2005
Inhalt
  • Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren
  • nachgewiesen noch in sonstiger Weise bezeichnet werden muss. Bei den von den ärztlichen Sachverständigen

LAG Berlin-Brandenburg - 13 Sa 364/10

Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 14.01.2010
Inhalt
  • sonstigen einschlägigen Tarifverträge Anwendung. Damit enthalte die Vereinbarung in § 3 des
  • auf die außerdem für den Arbeitgeber, das beklagte Land, jeweils geltenden sonstigen einschlägigen

LG Frankfurt - Kundenvideo auf facebook verstößt ohne Einwilligung gegen KUG und DSGVO

Rechtsanwalt Jan Gerth vom 18.10.2018
Inhalt
  • gewechselten Schriftsätze nebst Anlagen sowie den sonstigen Akteninhalt Bezug genommen. Gründe Die
  • der Zeitgeschichte (§ 23 Abs. 1 Nr. 1 KUG) handelt und auch die sonstigen dort genannten Ausnahmen

BGH - III ZR 257/05

Bundesgerichtshof vom 06.07.2006
Inhalt
  • , Verbreiterung oder sonstigen Änderung der Straße oder wegen einer Unterhaltungsmaßnahme nach
  • sonstigen innerhalb der Straßengrundstücke längsverlegten Leitungen trägt das Unternehmen. … 3Aufgrund

VG Gelsenkirchen - 1 K 4551/04

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vom 07.11.2007
Inhalt
  • sonstigen Tätigkeiten des Klägers überwog die Betreuung des Kindes. Auch wenn der Kläger weder
  • zumal, wenn die sonstigen Pflichten des Klägers, z. B. im Rahmen der Haushaltsführung, berücksichtigt

LSG Bayern - 8 AL 122/02

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.04.2003
Inhalt
  • , die nach dem 01.01.2002 erstmals rechtshängig/anhängig werden, ein (späterer) sonstiger
  • , die nach dem 01.01.2002 erstmals rechtshängig/anhängig werden, ein (späterer) sonstiger

BGH - V ZB 172/05

Bundesgerichtshof vom 09.02.2006
Inhalt
  • . Selbständige Rechtsgeschäfte, die zur Erfüllung, zur sonstigen Durchführung oder zur Sicherung
  • Erklärungen, die lediglich der Erfüllung, der sonstigen Durchführung oder Sicherung des die

LSG Berlin-Brandenburg - L 11 SB 190/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 29.01.2009
Inhalt
  • nebst Anlagen und den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte sowie den der Verwaltungsakte der Beklagten
  • Zuerkennung des Merkzeichens "RF" nicht in Betracht. Denn auch aufgrund der sonstigen ärztlichen

LSG Berlin-Brandenburg - L 4 AL 34/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 05.11.2004
Inhalt
  • in dem Bescheid im Wesentlichen, am 1. Januar 2002 habe der Kläger zwar die sonstigen
  • sonstigen Voraussetzungen für den Anspruch auf Arbeitslosengeld. In die Rahmenfrist werden nach § 124 Abs. 3