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LAG Rheinland-Pfalz - 11 Sa 629/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 07.12.2006
Inhalt
  • machen." Das Arbeitsgericht hat die Klage abgewiesen. In den Gründen seines Urteils hat es ausgeführt

BFH - IX R 77/06

Bundesfinanzhof vom 29.05.2008
Inhalt
  • Finanzierungsmaßnahmen zugunsten der X-GmbH nicht mehr steuerlich geltend machen. Die Übernahme von

LSG Berlin-Brandenburg - L 9 KR 45/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.06.2007
Inhalt
  • oder sonstige Sachen, die des Nachweises des Zugangs bedürfen, werden von mir immer mit einem

LG Freiburg - 4 T 308/02

Landgericht Freiburg vom 12.02.2003
Inhalt
  • vorherigen Zahlung des Vorschusses abhängig machen (§ 68 Abs. 1 Satz 2 GKG). Nach § 68 Abs. 3 GKG kann

SozG Gießen - S 15 KR 84/06 ER

Sozialgericht Gießen vom 02.05.2006
Inhalt
  • machen, dass ihm aus dem streitigen Rechtsverhältnis ein Recht zusteht, für das wesentliche Gefahren

LSG Bayern - L 14 RA 53/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 05.08.1999
Inhalt
  • verlassen konnte. Der Versicherungsträger ist zwar nicht legitimiert, die Rechtsbehelfe geltend zu machen

LAG Rheinland-Pfalz - 4 Sa 35/07

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 13.09.2007
Inhalt
  • Wochen nach Erhalt der Bescheinigung dem Arbeitgeber davon Mitteilung zu machen, dass er nunmehr

OLG Hamm - 1 Ws 302/82

Oberlandesgericht Hamm vom 13.09.1982
Inhalt
  • über die Rechtslage oder die zu wählende Verteidigungsstrategie zu eigen machen würde. 4Mit seiner

ArbG Dortmund - 9 Ga 10/07

Arbeitsgericht Dortmund vom 15.02.2007
Inhalt
  • betriebsverfassungsrechtlichen Anspruch nicht selbst geltend zu machen. Der einzelne Arbeitnehmer ist ggf. auf die

OVG Nordrhein-Westfalen - 13 A 3461/96

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.04.1997
Inhalt
  • staatlichen Aufgabe zu machen. Andererseits tragen sie der Erkenntnis Rechnung, daß ein lediglich am Bedarf

VG Düsseldorf - 13 K 509/04

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 13.01.2006
Inhalt
  • Kläger auch keinen Vorwurf machen. Der Kläger beantragt, 910den Bescheid des Bundesgrenzschutzamtes L1

VG Düsseldorf - 1 L 4543/03.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.01.2004
Inhalt
  • Verfahren geltend zu machen. Gemäß § 51 Abs. 3 VwVfG muss der Antrag binnen drei Monaten gestellt werden

LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 B 11/08 R ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 24.09.2008
Inhalt
  • Verhältnissen zu machen. Aus der im Beschwerdeverfahren zu den Akten gereichten Erklärung über die

LSG Thüringen - L 7 AS 622/05 ER

Thüringer Landessozialgericht vom 27.09.2005
Inhalt
  • Rechtsschutz erforderlich machen. Eine Eilbedürftigkeit ist auf Grund ihres Vortrages nicht erkennbar

LSG Sachsen - L 4 RA 91/01

Sächsisches Landessozialgericht vom 02.10.2001
Inhalt
  • Universität geltend machen könnte, damit ein Arbeitsrechtsverhältnis nicht begründet hätte. Vielmehr