Suche nach "aachen"

Ergebnisse 16939

Seite 672 von 1130

SozG Frankfurt am Main - S 21 AS 256/07

Sozialgericht Frankfurt am Main vom 04.02.1988
Inhalt
  • gesonderten Verfügung machen, die dann auch gesondert anfechtbar ist (Spellbrink/Eicher, Handbuch
  • abhängig zu machen, ob die Unterkunft, für die die Betriebskosten entstanden sind, im Zeitpunkt der

FG Hessen - 3 K 3457/03

Hessisches Finanzgericht vom 16.11.2004
Inhalt
  • nicht machen können. 33 Der (vom Kläger ebenfalls vorgelegte) Beschluss des Amtsgerichts
  • seiner Veranlagung zur Einkommensteuer geltend machen können. Auf Antrag wird das zuständige Finanzamt

VG Gießen - 4 G 1410/97

Verwaltungsgericht Gießen vom 30.09.1997
Inhalt
  • Anspruchs und der Grund für eine notwendige vorläufige Regelung sind glaubhaft zu machen (§§ 123 Abs. 3
  • soziale Eingliederung zunichte machen würde. Gleiches gilt insoweit für den minderjährigen

LSG Bayern - L 10 AL 213/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 25.06.2002
Inhalt
  • mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann (§ 45 Abs 2 Satz 1,2 SGB X). Auf
  • Nr 16), dass er zum Wohnsitz/Betriebsstätte zutreffende Angaben machen muss. Ihm als früheren

LSG Hessen - L 7 Ka 987/94

Hessisches Landessozialgericht vom 12.03.1997
Inhalt
  • kundig machen können und seit dem 1. Januar 1990 seinen Vorbereitungsdienst in einer kassenärztlichen
  • keinerlei andere Möglichkeiten habe, von seinen satzungsmäßigen Rechten Gebrauch zu machen. Die

VG Köln - 15 K 475/07.A

Verwaltungsgericht Köln vom 16.08.2007
Inhalt
  • Eigentumsrechte streitig zu machen und insbesondere Land wegzunehmen. Es liegt auf der Hand, dass diese
  • ihres Verfolgungsschutzes in die Türkei zurückkehren und dort ihre Eigentumsrechte geltend machen und

KG Berlin - 1 AR 1472/03

Kammergericht vom 26.09.2003
Inhalt
  • Umstände zum Gegenstand eines anderen Verfahrens mit lediglich lückenfüllender Funktion zu machen
  • überwiegend wahrscheinlich machen, daß die Verurteilte die kritische Probe in Freiheit wirklich

FG Münster - 1 K 4115/99 F

Finanzgericht Münster vom 24.09.2002
Inhalt
  • gewinnmindernd geltend machen könnte, wenn nicht nur das Nutzungsrecht, sondern der betrieblich
  • Nießbrauchsrechtes, hätte geltend machen können. 40Der Senat braucht jedoch nicht abschließend über die genaue

BGH - 1 StR 263/00

Bundesgerichtshof vom 27.07.2000
Inhalt
  • das Scheitern einer Therapie von vornherein wahrscheinlich machen würden". Diese Bewertung, die die
  • " machen. Dieses erkennbar verminderte Maß an Sicherheit steht zwar - wie dargelegt - nicht einer

LG Ravensburg - 6 T 364/01

Landgericht Ravensburg vom 24.03.2003
Inhalt
  • AsylVfG). Nach § 15 Abs. 4 AsylVfG können ein Ausländer und seine mitgeführten Sachen durchsucht
  • , dass sich in einer Wohnung zu beschlagnahmende Sachen finden lassen, ...“ - eine Auslegung, die die

FG Hessen - 12 K 1273/07

Hessisches Finanzgericht vom 19.09.2007
Inhalt
  • vorliegenden Klage machen die Kläger geltend, dass auf ihren Fall nach höchstrichterlicher Rechtsprechung die
  • angewiesen zu sein - die Existenz einer derartigen Rampe zunutze machen (insbesondere beim Transport von

OLG Brandenburg - 11 U 103/06

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 22.06.2006
Inhalt
  • h e Nachunternehmerbenennung verlangt, so hätte sie das auch unmissverständlich deutlich machen
  • man dem Landgericht, rechtlich einwandfreie Nachunternehmerangaben machen könnte. Die Klägerin

BGH - 3 StR 567/08

Bundesgerichtshof vom 29.01.2009
Inhalt
  • angeordneten Besetzungsreduktionen rückgängig zu machen. Insoweit gilt: 11Zwar kann eine einmal
  • beschlossene Besetzungsreduktion rückgängig zu machen (vgl. Siolek aaO Nachtrag zu § 76 GVG Rdn. 1

OLG Dresden - 22 WF 88/02 L

Oberlandesgericht Dresden vom 22.02.2002
Inhalt
  • Versicherungen glaubhaft zu machen versucht. Welche der beiderseitigen Darstellungen richtig ist oder
  • entbehrlich zu machen. An der Durchführung einer mündlichen Verhandlung ist das Familiengericht

FG Hessen - 4 K 2970/08

Hessisches Finanzgericht vom 17.12.2009
Inhalt
  • Freistellungs- oder Erstattungsverfahren analog § 50 d Abs. 1 und 2 EStG geltend machen können. Art. 19
  • Verfahren gegenüber dem jeweiligen Finanzamt geltend zu machen. Von anderen Steuerverwaltungen in