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OVG Berlin-Brandenburg - 10 A 4.06

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017

Inhalt

verändern und diese Änderung den berührten Trägern öffentlicher Belange und sonstigen Betroffenen in

bzw. Sonstigen, die von den Änderungen des Planentwurfs betroffen waren, Gelegenheit zur

Karten (oder sonstigen Bestandteile) sowie ihrer Zugehörigkeit zu der Satzung ausschließt und damit

Windenergienutzung (Plansatz 1.1)“ sowie als sonstige Darstellungen die „Oberflächengewässer“, die

„Eignungsgebiete für die Windenergienutzung (Plansatz 1.1)“ sowie als sonstige Darstellungen die

BAG - 4 AZR 456/06

Bundesarbeitsgericht vom 23.02.2006

Inhalt

Büro-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche und

-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige

-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige Fachkenntnisse und

-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige

-, Buchhalterei-, sonstigen Innendienst und im Außendienst, deren Tätigkeit gründliche und vielseitige

ArbG Brandenburg - 2 Ca 729/06

Arbeitsgericht Brandenburg vom 04.07.2006

Inhalt

dahingehend, dass Teilzeitbeschäftigte das Tabellenentgelt und alle sonstigen Entgeltbestandteile nur in dem

Krankheitsfall, § 26 Erholungsurlaub, das Tabellenentgelt sowie die sonstigen in Monatsbeträgen festgelegten

Tabellenentgelt (§ 15) und alle sonstigen Entgeltbestandteile in Teilzeitbeschäftigte das Tabellenentgelt

(§ 15) und alle sonstigen Entgeltbestandteile in dem Umfang, der im Anteil ihrer individuell

Tarifvertragsparteien ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Tabellenentgelt sowie alle sonstigen

BAG - 7 ABR 22/12

Bundesarbeitsgericht vom 10.07.2013

Inhalt

, arbeitszeitrelevante An- und Abwesenheitsdaten zu erfassen, diese nach steuerlichen, tarifvertraglichen und sonstigen

gesetzlicher, tariflicher und sonstiger L-Regeln sowie der Erfüllung gesetzlicher Pflichten zur

BPatG - 25 W (pat) 98/02

Bundespatentgericht vom 27.12.2001

Inhalt

angesprochenen Verkehrskreise die Marken in sonstiger Weise gedanklich miteinander in Verbindung bringen

" keine strukturellen oder sonstigen Gemeinsamkeiten aufweisen, welche den Verkehr zu einer

BPatG - 29 W (pat) 134/00

Bundespatentgericht vom 05.01.2000

Inhalt

Unterscheidungskraft weder ein Unterschied zwischen Werbeslogans und sonstigen Wörtern bestehe, noch

Bezeichnung der Beschaffenheit, des Wertes oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren oder

BPatG - 33 W (pat) 223/02

Bundespatentgericht vom 20.04.2004

Inhalt

Beschaffenheit, der Bestimmung, der geographischen Herkunft oder sonstiger Merkmale der Ware oder

einem sonstigen Geldinstitut angeboten werden. Winkler Dr. Hock Pagenberg Cl

Anlage PatKostG

(zu § 2 Abs. 1)Gebührenverzeichnis

Inhalt

;tungszuschlag (§ 7 Abs. 1 Satz 2) . . . . . . . . . .503. Sonstige Anträge313

. Sonstige Anträge323 000Weiterbehandlungsgebühr (§ 21 Abs. 1 GebrMG i.V.m. § 123a

) . . . . . . . . . .503. Sonstige Anträge333 000Erinnerungsverfahren (§ 64 MarkenG

Anmeldung.6. Sonstige Anträge346 000Weiterbehandlungsgebühr (§ 17 DesignG

– bei Anmeldung in Papierform . . . . . . . . . .3002. Sonstige Anträge362

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 1622/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.11.2003

Inhalt

Einrichtung, einer anderen Familie oder sonstigen Wohnform begründet worden ist, die der Erziehung, Pflege

durch die jeweils zuständigen Jugendämter. Fürsorgerechtliche oder sonstige Maßnahmen wurden nicht

Person vor Aufnahme in die andere Familie oder sonstige Wohnform den gewöhnlichen Aufenthalt hatte

VIII rechtfertige kein anderes Ergebnis. Die stationäre Aufnahme in eine Einrichtung oder sonstige

Einrichtung, eine andere Familie oder sonstige Wohnform den gewöhnlichen Aufenthalt hatte. 351. Die

LAG Hessen - 4 TaBV 95/07

Hessisches Landesarbeitsgericht vom 25.09.2007

Inhalt

Transport; Be- und Entladen von LKW's 16 8.2. Sonstiges 17 8.2.1 Mitarbeit in sicherheits- und

qualitätsrelevanten Aufgaben 27 9. Sonstige Aufgaben 28 9.1 Im Übrigen können dem Stelleninhaber weitere, hier im

sicherheits- und qualitätsrelevanten Aufgaben 38 9. Sonstige Aufgaben 39Im Übrigen können dem

Gefahrgutvorschriften 54 8.4. Sonstige Hinweise im Zusammenhang mit der Stellenbeschreibung 55Wenn

§ 45c SGB 11

Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts, Verordnungsermächtigung

Inhalt

und die Unterstützung von Gruppen ehrenamtlich tätiger sowie sonstiger zum bü

sowie sonstiger zum bürgerschaftlichen Engagement bereiter Personen und entsprechender

-kontaktstellen im Sinne des § 45d sowie organisierten Gruppen ehrenamtlich tätiger sowie sonstiger

OLG Köln - 6 U 134/00

Oberlandesgericht Köln vom 19.01.2001

Inhalt

dem sonstigen Sachverhalt allein aus § 1 UWG in Betracht zu ziehen ist, nicht zu. Dabei kann es offen

eingebaut oder einer sonstigen Bearbeitung zugeführt werden müssen, in einer ihre optische Wirkung nach

verschieden, die Beklagte biete mit dem Hinweis "Stuckrestaurierung" sowie nach der sonstigen Gestaltung des

VG Münster - 7 K 305/08

Verwaltungsgericht Münster vom 27.01.2009

Inhalt

Rechtssache in sonstiger Weise im Sinne der §§ 45, 46 BRAO beruflich befasst war. Nach der zurzeit der

, mit dem der Rechtsanwalt in Sozietät, zur gemeinschaftlichen Berufsausübung in sonstiger Weise

beraten oder vertreten hat oder mit dieser Rechtssache in sonstiger Weise beruflich befasst ist oder war

BGH - 1 StR 266/06

Bundesgerichtshof vom 23.08.2006

Inhalt

Strafkammer das Vorliegen der Mordmerkmale der Heimtücke und der sonstigen niedrigen Beweggründe

nicht vorgelegen. b) Das Mordmerkmal der sonstigen niedrigen Beweggründe verneinte die 13 Nachdem der

. 2. Zum Mordmerkmal der sonstigen niedrigen Beweggründe: 18Die Strafkammer hat nicht verkannt, dass

BFH - VI R 57/04

Bundesfinanzhof vom 29.06.1993

Inhalt

Arbeitgeber aufgrund einer über einen sonstigen Bezug getroffenen Nettolohnvereinbarung arbeitsrechtlich

laufenden Arbeitslöhnen und weiteren sonstigen Bezügen zu bemessen ist, die der Arbeitnehmer aus nach dem

Zeitpunkt der (Netto-)Zahlung eines sonstigen Bezugs beginnenden künftigen Dienstverhältnissen bezieht

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