Suche nach "recht allgemein"

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OLG Oldenburg - 5 U 107/06

Oberlandesgericht Oldenburg vom 19.12.2007
Inhalt
  • … auf die mündliche Verhandlung vom 21. November 2007 für Recht erkannt: I. Auf die Berufung des
  • zu erkennen, ob das Kind der Behandlung eines Kinderarztes bedürfen werde. Erst recht habe es nicht
  • erfolgte CTGAufzeichnung zur Kenntnis nehmen konnte, bestand für ihn erst Recht die Pflicht, einen
  • , Kleinwuchs, Mikrocephalus, cerebrale Bewegungsstörungen vom Mischtyp, Tetraparese mit Athetose, allgemeine

LAG Köln - 11 Sa 1303/06

Landesarbeitsgericht Köln vom 13.04.2007
Inhalt
  • Arbeitsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. 511. Die Klage ist sowohl mit den Hauptanträgen als auch mit
  • dieses Vorbringen – worauf das Arbeitsgericht zu Recht hingewiesen hat – mangels jeglicher
  • Billigkeitsentscheidung ermöglicht hätten. Auch nachdem das Arbeitsgericht zu Recht beanstandet hat, dass vom Kläger keine
  • verpflichtet. 97(1) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verbietet der allgemeine

FG Baden-Württemberg - 4 K 251/09

Finanzgericht Baden-Württemberg vom 11.03.2009
Inhalt
  • nach dem Recht dieses Staates dort aufgrund ihres Wohnsitzes, ihres ständigen Aufenthalts oder eines
  • nicht im Rückgriff auf innerstaatliches Recht, sondern in Abgrenzung zu den anderen
  • ). 55 4. Zu Recht hat der Beklagte die vom Kläger für seine Tätigkeiten als Arbeitnehmer in Brasilien
  • . b DBA-Brasilien steuerfreien Praktikantenunterhalt, sondern unter die allgemeine Regelung über

LG Düsseldorf - 5 O 256/05

Landgericht Düsseldorf vom 31.01.2007
Inhalt
  • .) Diesen Anforderungen werden die zu den Akten gereichten Prospekte gerecht. Zu Recht hat die Beklagte
  • Risikobereitschaft sind entscheidend ferner auch allgemeine Risiken sowie Konjunkturlage, Entwicklung des
  • gegen Abtretung sämtlicher Rechte des Klägers im Zusammenhang mit der Beteiligung vom 23.10.1998 über
  • diesbezüglichen planmäßigen Verhaltens reicht jedenfalls eine Zahl von lediglich zwei weiteren

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 A 5372/99

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 11.07.2002
Inhalt
  • . Es sei allgemein üblich, dass im späteren Baugenehmigungsverfahren eine vom Vorbescheid
  • , ob es nach der Baunutzungsverordnung in dem Baugebiet allgemein zulässig wäre (§ 34 Abs. 2 BauGB
  • rechts angefahren werden dürfe. 10Mit Bescheid vom 15. November 1996 lehnte der Beklagte die Erteilung
  • Grundstück von der B. Landstraße aus nur von rechts angefahren werden dürfe. Aus dem Gesamtkontext
  • , wonach das Baugrundstück von der B. Landstraße aus nur von rechts angefahren werden dürfe. Auch im

VG Düsseldorf - 2 K 2694/06.A

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 18.07.2006
Inhalt
  • allerdings nicht allgemein beantworten. Vielmehr wird eine derartige Tätigkeit durch die jeweils völlig
  • derartige Gefahren für Leib oder Leben mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohen. Allgemein gilt
  • christlichen Glauben gehabt zu haben, reicht nicht aus, um den in Deutschland vollzogenen Übertritt zum
  • iranischen Regime politische Verfolgung droht. 48Hierfür reicht nicht jede öffentlich zur Schau
  • Deutschland bessere Möglichkeiten eröffnet würden als im Iran, reicht hierzu nicht aus. Denn es ist auch

LAG Baden-Württemberg - 20 Sa 15/01

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 28.03.2001
Inhalt
  • zur Lüge wird aber allgemein überschätzt. Ob die Motivation wirklich bis zu einer Falschaussage
  • der Küche auf der Kühltruhe rechts vom Herd stattgefunden (Zeugin S.); sie habe eine Frau mit zwei

FG Hessen - 2 K 2030/02

Hessisches Finanzgericht vom 07.12.2004
Inhalt
  • grundsätzlich allgemein zugänglichen Fördermittel zugreifen können. Diese Auffassung vertritt der
  • Regelungen und die Pflicht zur Beachtung geltenden Rechts. Insoweit könne sich der Beklagte nicht

BPatG - 23 W (pat) 308/08

Bundespatentgericht vom 19.01.2004
Inhalt
  • dem allgemein üblichen Aufbau einer Verstärkerstufe aus Treiberstufe mit Vorverstärker und
  • (Druckschrift E5), - US 4 477 809 (Druckschrift E6) sowie - WO 01/48490 (Druckschrift E7) reicht der

FG Köln - 10 K 5589/02

Finanzgericht Köln vom 30.01.2003
Inhalt
  • Sanierungsgewinnen allgemein praktizierte Erlass wegen sachlicher Unbilligkeit (Schmidt/Heinicke, EStG 21
  • entscheidenden Fall für die Konkretisierung des materiellen Rechts und seine verfahrensrechtliche

SozG Karlsruhe - 7 KR 2374/08

Sozialgericht Karlsruhe vom 11.06.2008
Inhalt
  • die Antragstellerin sondern lediglich einer Ratenzahlung allgemein. Hier kann auch eine Ratenzahlung
  • Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf

VG Köln - 24 K 5017/01

Verwaltungsgericht Köln vom 04.05.2005
Inhalt
  • Lebensmittel allgemein oder im Einzelfall mit irreführenden Darstellungen oder sonstigen Aussagen zu
  • Klägerin, eine Handelsgesellschaft österreichischen Rechts, stellt unter an- derem ein Produkt mit dem

OVG Nordrhein-Westfalen - 10 D 31/04.NE

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 14.02.2007
Inhalt
  • Sortimenten des kurzfristigen Bedarfs: Lebensmittel allgemein, Fleischerei, Bäckerei-, Reformhaus
  • (Abbildung 9), also nicht weiter nach Norden bis auf das Grundstück des Antragstellers reicht, den M

SozG Lüneburg - S 2 U 5/06

Sozialgericht Lüneburg vom 03.09.2010
Inhalt
  • Schmerzsyndroms treffen kann, wenn er die Angaben des Patienten mit den allgemein- und fachmedizinischen
  • Psychosyndroms und erhebliche Doppelbilder bei deutlicher Anisokorie mit rechts erweiterter und links

FG Düsseldorf - 15 K 7704/00 F

Finanzgericht Düsseldorf vom 20.03.2003
Inhalt
  • Entkonservieren der gelieferten Fahrzeuge sind allgemein gehalten und lassen nicht auf die Zahl der
  • . Dagegen reicht die bloße Gewinnerwartung aufgrund zukünftig erwarteter Aufträge, deren Umfang noch