Suche nach "recht allgemein"

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LG Darmstadt - 5 T 368/08

Landgericht Darmstadt vom 25.06.2008
Inhalt
  • näherer Zukunft nicht ausschließen wollte und nur allgemein ihm keine allzu hohe Lebenserwartung mehr
  • Amputation in der Mitte des Oberschenkels notwendig werde. Auch das rechte Bein zeige schon dunkle
  • der rechte Fuß sich zu schwärzen beginne, sodass der Eingriff, sofern der Betroffene ihn denn überlebe

LSG Bayern - L 5 RJ 701/97

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.11.2000
Inhalt
  • recht in der Form der analytischen Bewertung - in der gegebenen Weise kein Indiz dafür, dass der Kläger
  • Angelernten - nicht schlechthin auf das allgemeine Arbeitsfeldhinzunehmen. Nach der Rechtsprechung

OVG Berlin-Brandenburg - 10 M 8.10

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2017
Inhalt
  • Bewilligungsfähigkeit tatsächlich erst mit Eingang der fehlenden und zu Recht nachgeforderten Unterlagen eintreten
  • allgemeine Vermögenssituation des Antragstellers geben, nicht jedoch über sämtliche finanziellen

LSG Sachsen - L 3 AL 88/00

Sächsisches Landessozialgericht vom 19.04.2001
Inhalt
  • Widerrufs des vorausgegangenen Bewilligungsbescheides bedarf es allerdings - wie die Beklagte zu Recht
  • Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung sowie der allgemeine Grundsatz der Gleichbehandlung geböten es

VG Berlin - 2 A 93.06

Verwaltungsgericht Berlin vom 04.01.2006
Inhalt
  • entschieden werden. Denn die Einstufung als „VS- Nur für den Dienstgebrauch“ ist zu Recht erfolgt
  • Informationszugang nicht, wenn die Information einer durch Rechtsvorschrift oder durch die Allgemeine

LSG Berlin-Brandenburg - L 15 B 125/06 SO ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 26.07.2006
Inhalt
  • Ergebnis zu Recht den Antragsgegner zur Gewährung von Sozialhilfe in Form der Übernahme der Kosten
  • allgemeine Vorschrift des Absatzes 1, wonach der Träger örtlich zuständig werde, in dessen Bereich die

BSG - B 5 RJ 34/01 R

Bundessozialgericht vom 30.01.2002
Inhalt
  • Beklagte rügt zu Recht, dass das LSG keine hinreichenden Feststellungen dazu getroffen habe, ob die
  • allgemeine Wartezeit erfüllt hat. Gemäß Abs 3 Nr 2 der Vorschrift werden als Kinder auch Enkel

BPatG - 4 Ni 65/07

Bundespatentgericht vom 01.12.2009
Inhalt
  • und die Richter Dipl.-Phys. Dr. Morawek, Dipl.-Ing. Bernhart und Dipl.-Phys. Dr. Müller für Recht
  • auch nur eine konkrete Ausführungsform der Einlassöffnung (10), aus der jedoch nicht die allgemeine

LSG Berlin-Brandenburg - L 3 R 942/07

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.09.2008
Inhalt
  • Sachgütern tätig war, sieht der Senat erst recht nicht. Denn der Kläger hat nicht vorgetragen, welche
  • -scheidungen des BSG enthalten aber eine allgemeine Definition des Begriffs der Massenproduktion von

BPatG - 2 Ni 26/00

Bundespatentgericht vom 11.10.2001
Inhalt
  • .-Phys. Ph.D./M.I.T. Cambridge Skribanowitz und Dipl.-Ing. Harrer für Recht erkannt: I. Die Klage wird
  • Stand der Technik. Mit Anspruch 1 wird der allgemeine Fall einer in der Richtung offengelassenen

VG Arnsberg - 2 K 3934/08

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 25.02.2010
Inhalt
  • Hinzuziehung personen- und sachkundiger Bediensteter nicht ersetzen. Dies gilt erst recht mit Blick
  • beigezogenen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen. Entscheidungsgründe: 2324Die als allgemeine

VG Düsseldorf - 19 K 8703/02

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 06.04.2005
Inhalt
  • SGB VIII - GK - SGB VIII, Stand November 2003 zu § 19 Rdnr. 7 38Schleicher fordert zu Recht
  • . Entscheidungsgründe: 1213Die Klage ist als allgemeine Leistungsklage insgesamt zulässig und in Höhe von

LAG Düsseldorf - 11 TaBV 60/02

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 23.01.2003
Inhalt
  • bestehen, ist unbegründet. Zu Recht hat das Arbeitsgericht dem Antrag des Arbeitgebers, mit dem dieser die
  • Übrigen ausdrücklich ausgeführt, dass der allgemeine Arbeitnehmerbegriff nicht neu definiert werden sollte

LAG Düsseldorf - 9 Sa 986/07

Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 05.10.2007
Inhalt
  • Monate gelten als Probezeit. Während dieser Probezeit haben beide Vertragspartner das Recht, den
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen – nach § 310 Abs. 3 BGB mit folgender Maßgabe Anwendung: 1.48Allgemeine

OLG Frankfurt - 8 U 135/01

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 14.01.2003
Inhalt
  • Erfolg. 11 Das Landgericht hat der Klägerin im Ergebnis zu Recht einen Anspruch auf Schadensersatz
  • eine allgemeine Vorstellung von dem Ausmaß der mit dem Eingriff verbundenen Gefahren vermittelt wird