Suche nach "essen"

Ergebnisse 26599

Seite 518 von 1774

AG Giessen - 48M C 141/07

Amtsgericht Giessen vom 21.06.2007
Inhalt
  • dessen Inhalt auf Bl. 33-38 d. A. Bezug genommen wird, vermietet die Klägerin den Beklagten eine
  • erging ein Teilanerkenntnisurteil, wegen dessen Inhalt auf Blatt 60 d. A. verwiesen wird. 7Die
  • verletzt. Wenn man ein Gerät zur Beseitigung von Schäden einsetzt, ist man gehalten, sich mit dessen
  • Wirkungsweise vertraut zu machen. Der Benutzer dieser Handpumpe kann dessen Wirkungsweise vertraut zu

BGH - IX ZR 473/00

Bundesgerichtshof vom 05.02.2004
Inhalt
  • habe. Dessen Behauptung, die Fa. H. und die Gemeinschuldnerin hätten bereits 1994 einen Beitritt der
  • unter den erleichterten Voraussetzungen des § 32 KO anfechtbar ist, wenn dessen Forderung gegen den
  • seiner von ihm mitgestalteten Rechtsbeziehung zu dem Schuldner, ist es angemessen, daß er dessen
  • Beklagten eine mittelbare Zuwendung an dessen Schuldner erbracht. Anfechtungsrechtlich sind solche

OLG Köln - 17 W 28/09

Oberlandesgericht Köln vom 05.02.2009
Inhalt
  • Klageschrift seinen Dienstherrn zu kontaktieren. Anlässlich dessen hätte das weitere Vorgehen abgesprochen
  • Rechtsverteidigung gestaltet werden soll. Angesichts dessen, dass sich die Rechtsanwälte D. & Partner für beide
  • ), bereit war, dessen Rechtsverteidigung zu übernehmen. 2.1920Die vorstehend aufgezeigten Grundsätze
  • Rechtspfleger vorgenommene Kostenfestsetzung zu dessen Gunsten hinaus. a) 2223Wenn Streitgenossen, von

OVG Nordrhein-Westfalen - 21 B 370/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.08.2004
Inhalt
  • die Ausführungen des Fraunhofer Instituts Umwelt-, Sicherheits-, Energietechnik UMSICHT in dessen
  • - durch einen für dessen Adressaten begünstigenden Verwaltungsakt lediglich als Dritter betroffen ist
  • gemacht und Einwände erhoben. Angesichts dessen ist nicht ersichtlich, in welcher Weise eine
  • 788/02 -, a.a.O. 24Angesichts dessen vermag das UVPG einem von einem UVP-pflichtigen Vorhaben

LSG Nordrhein-Westfalen - L 13 EG 17/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 24.10.2003
Inhalt
  • dessen Familienangehöriger die Möglichkeit, die eigentlichen Anspruchsvoraussetzungen zu erfüllen. Man
  • ein. Anzuwenden ist daher grundsätzlich Art. 13 Abs. 2 in dessen Nr. 1 es heißt: Eine Person, die im
  • Beschäftigung des Ehemannes in Deutschland an, sodass es auf dessen Zuordnung nach Art. 13 VO 1408/71 EG
  • ein über den Ehemann hergeleiteter Anspruch auf eine Familienleistung in dessen Beschäftigungsland

OLG Hamm - 6 U 116/98

Oberlandesgericht Hamm vom 14.06.1999
Inhalt
  • Schadens hat der Kläger zunächst beantragt, 2 4ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen, dessen Höhe in
  • Interesse des Klägers; dies gelte auch in Ansehung dessen, daß ein weiteres Schmerzensgeld in
  • und Verletzungsfolgen aus dem Verkehrsunfall vom 03.11.1987 zu zahlen, dessen Höhe in das
  • Monat. 33Maßgeblich für die Feststellung dessen, was der Kläger neben dem Schmerzensgeldkapital als

LAG Rheinland-Pfalz - 8 Sa 210/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 23.06.2006
Inhalt
  • Arbeitnehmers P. sei irrelevant, da dessen Einstufung nur auf dessen besondere Belastungen abstelle. Aufgrund
  • Schweißertätigkeit entfallen sei, sodass der Kläger mit dessen Aufgaben betraut werden könne. Zur
  • Arbeitsverhältnisses gegenüber dem des Arbeitgebers an dessen Beendigung führt (vgl. Scherr/Kohl/Dikob

LSG Berlin-Brandenburg - L 4 R 583/05

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 27.01.2009
Inhalt
  • Grunde und der Höhe nach anzweifeln könne. Unbeschadet dessen prüfe er auch die Rechtmäßigkeit der
  • Leistungsträger mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen Ansprüche gegen den
  • eine Geldleistung zuständige Leistungsträger mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen
  • Umfang der Kläger tatsächlich private Darlehen in Anspruch genommen hat und ob und inwieweit es dessen

BGH - II ZR 381/99

Bundesgerichtshof vom 27.05.1999
Inhalt
  • Parallelrechtsstreit vernommene Zeuge Dr. A., dessen Aussage im Einverständnis mit den Parteien urkundlich
  • dessen Funktion habe er erst nachträglich durch B. erfahren. c) Das Landgericht hat die Aussagen der
  • . Damit hat es die Aussage des Zeugen B. und dessen Glaubwürdigkeit abweichend von dem Landgericht
  • sowie dessen Duldung durch den Geschäftsherrn zur Zeit der Vornahme des Geschäfts gekannt und er diese

VG Aachen - 6 L 145/04

Verwaltungsgericht Aachen vom 17.02.2004
Inhalt
  • gekommen, in dessen Verlauf der Beigeladene der Tochter S1. mit der flachen Hand derart ins Gesicht
  • beanstanden. Die Polizeibeamten sind angesichts dessen, dass durch den Vorfall entgegen der Einschätzung
  • erheblich eingeschränkt sowie dessen Hemmschwelle herabgesetzt wird, so dass die hinreichende
  • Wahrscheinlichkeit besteht, dass sich dessen bereits gezeigte Aggressivität und Gewaltbereitschaft in einem

BPatG - 7 W (pat) 352/04

Bundespatentgericht vom 27.06.2007
Inhalt
  • 21 653 mit der Bezeichnung „Stellvorrichtung für eine Verbrennungskraftmaschine“, dessen Erteilung am
  • Stellgliedes verbundenen Drehpulsgebers einem Zweirichtungszähler zugeführt, dessen Zählrichtung
  • Patentanspruchs 1, dessen gewerbliche Anwendbarkeit nicht in Zweifel steht, ist auch das Ergebnis einer
  • segmentierter Magnet verwendet, bei dessen Verstellung Polübergänge von einem Hall-Schalter detektiert

OVG Nordrhein-Westfalen - 3 A 3399/02

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 08.04.2005
Inhalt
  • für eine "Indizwirkung" der auf dem Grundstück vorhandenen Bebauung für dessen Baulandeigenschaft
  • nicht, dass dessen Bewertung, dass "das Grundstück Parzelle 169 teilhat an dem durch die entlang der
  • Erschließungsvorteil, dessen Abgeltung der Erschließungsbeitrag dient, nicht bereits darin, dass durch Herstellung
  • Anhängsel einzustufen. Letzteres aber ist das Anliegen des Klägers. Auch dessen Hinweis, dass (wohl) beide

OVG Nordrhein-Westfalen - 6 A 1144/00

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 07.01.2002
Inhalt
  • verpflichtet hat, dem Kläger Beihilfe zu dessen Aufwendungen für die am 3. Juni 19 an beiden Augen
  • behandelnden Augenarztes Dr. L. . Laut dessen für die Beihilfestelle gefertigter Bescheinigung vom 30. Juni
  • des Augenarztes Dr. L. in dessen erwähnter Bescheinigung vom 30. Juni 19 gefolgt und habe die
  • laut Prof. Dr. K. , dessen Beurteilung sich der Beklagte angeschlossen hat, wissenschaftlich anerkannt

BGH - 3 StR 424/13

Bundesgerichtshof vom 20.03.2014
Inhalt
  • dessen Verlauf die Nebenklägerin den insoweit uneinsichtigen Angeklagten erfolglos drängte, sich
  • entwickelt hatte, und sich in diesem Zusammenhang insbesondere nicht mit dessen Äußerung
  • Angeklagte hielt sie mittels körperlicher Gewalt in seiner Wohnung fest. Auch nach dessen Vorstellung
  • . Selbständige Handlungsschritte unter Mitwirkung des Opfers, die durch dessen "vorzeitigen" Tod

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 2496/04

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21.06.2006
Inhalt
  • 1570/04 -. 5 Ungeachtet dessen führt das Zulassungsvorbringen des Klägers nicht zu den allein
  • Antragsformular ist auf dessen Seite 1 als antragstellende Person allein die Mutter aufgeführt und
  • Mutter des Klägers zu 1. und dessen Bruder zum Sprachtest geladen und dem Test unterzogen worden sind
  • 1998 nur die Mutter des Klägers zu 1. und dessen Bruder erfasst hat. Schließlich verdeutlicht auch der