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LSG Sachsen - L 1 B 13/01 KA

Sächsisches Landessozialgericht vom 13.09.2001
Inhalt
  • gewesen, da die hohen Zuwachsraten bei Großgeräte-Leistungen, die die allgemeine Leistungssteigerung in
  • Bereich der Vornahmesachen (Verpflichtungs-, allgemeine Leistungs-, Unterlassungs- und
  • Großgerätefonds mit Wirkung zum Quartal III/99 könne der Bf. keine Rechte herleiten. Er habe keinen Anspruch

OLG Köln - 26 U 43/98

Oberlandesgericht Köln vom 04.08.1999
Inhalt
  • Begründung führt sie aus, dass schon die allgemeine Wertveränderung seit Feststellung der Einheitswerte
  • Entgegen der Auffassung der Klägerin fällt die bloße allgemeine Veränderung der Werte seit
  • Jahre - und Unausgewogenheiten des früheren Rechts, die im Wesentlichen dem Hoferben zugute kamen

BSG - B 2 U 18/00 R

Bundessozialgericht vom 02.05.2001
Inhalt
  • allgemeine Erfahrungssätze verstoßen hat, und ob es das Gesamtergebnis des Verfahrens berücksichtigt hat
  • nicht erkennbar. Allgemeine Erfahrungssätze, gegen die das Berufungsgericht verstoßen haben könnte
  • innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht

OLG Köln - Am 12.01.200

Oberlandesgericht Köln vom 04.09.2006
Inhalt
  • gibt Aufschluss über die allgemeine juristische Befähigung des Bewerbers (vgl. BGH, Beschluss vom
  • (Beurkundungen und Fortbildungskurse) hat größere Bedeutung als die allgemeine Befähigung
  • vertretenen Rechtsauffassung erfolgte die Entscheidung auf der Grundlage wirksamer Rechts- und

OLG Köln - 2 U 5/97

Oberlandesgericht Köln vom 17.01.2001
Inhalt
  • Fluglärm startender Flugzeuge in ursächlich adäquater Weise (vgl. allgemein: BGHZ 59, 378 [380] mit
  • Vorbelastung des Grundstücks von Bedeutung. Es ist allgemein anerkannt, daß im Rahmen der Wesentlichkeit die
  • entfalteten Schubkraft der Motoren recht hohe Spitzenwerte erreichen, wird ein Vergleich mit einer nach
  • ". 246Nimmt man die von dem Sachverständigen Dr. B. bereits für 1994 und erst recht für 1998
  • , so begründen diese nicht die Annahme einer wesentlichen Beeinträchtigung. Dies gilt erst recht

VGH Baden-Württemberg - 7 S 2498/03

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 09.10.2007
Inhalt
  • Flächenabzug auch bei den gipshaltigen Grundstücken zu Recht vorgenommen worden. Eine allgemeine Freistellung
  • zu Recht abgelehnt, den Widerspruch der Klägerin trotz Fristversäumnis zuzulassen. 31 Eine - bei
  • besonderen Gestaltungsvorteil erfahren hat. Dies gilt erst recht, wenn man berücksichtigt, dass - wie in der
  • Nr. ... rügt, weist der Beklagte zu Recht darauf hin, dass die Klägerin in diesem - weniger
  • , ist nicht ersichtlich. Denn auch ihnen kommt der allgemeine Flurbereinigungsvorteil - insbesondere

OLG Brandenburg - 11 U 133/03

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 24.09.2003
Inhalt
  • Schadensersatzansprüche, die der Kläger aus eigenem und abgetretenem Recht geltend macht. Wegen der Einzelheiten des
  • nicht an, weil dem Kläger ein Schadensersatzanspruch jedenfalls aus abgetretenem Recht zusteht. 59
  • % bemisst. 114 Da der Kläger aus abgetretenem Recht gegen die Beklagten vorgeht, ist darauf
  • eine allgemeine Aussage trifft ohne klarzustellen, dass sich diese Aussage nur auf einen begrenzten
  • : Sie bleibt rechts- und parteifähig. Vertreten wird sie durch die Liquidatoren (§§ 66 ff GmbHG). Diese

BPatG - 5 W (pat) 428/03

Bundespatentgericht vom 20.10.2004
Inhalt
  • Ansprüche seien allgemein auf eine Vorrichtung, enthaltend ein Abstrahlrohr für flüssige oder
  • geschlossen worden, wonach der Antragstellerin das ausschließliche Recht zur Herstellung auch der
  • Feuerbekämpfungsmitteln Pulver, Flüssigkeit wie Wasser oder Schaum handelt es sich um allgemein bekannte

OLG Düsseldorf - I-1 U 38/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 19.06.2006
Inhalt
  • Landgericht hat der Klage zu Recht stattgegeben. Der Kläger ist zum Rücktritt vom Kauf berechtigt ( §§ 437 Nr
  • , AD 8 und AR 4 allgemein betroffen seien. Zur Erläuterung hat er auf die Anlage J zu seinem Gutachten
  • , dass er auf die Fertigungsgüte moderner Pkw allgemein abgestellt hat. Gemessen daran, so ist sein

LAG Baden-Württemberg - 5 Sa 13/00

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 16.02.2001
Inhalt
  • , wie die Klägerin zu Recht rügt. II. 37 Gegen die Zulässigkeit der Hauptanträge bestehen ebenfalls
  • , wenn der Wechsel des Versorgungssystems auf seine Initiative hin zu Stande kommt (vgl. allgemein zu
  • gegenüber den Mitarbeitern stattdessen entweder auf gezielte Nachfragen oder unabhängig hiervon allgemein

LAG Köln - 7 Sa 506/07

Landesarbeitsgericht Köln vom 19.09.2007
Inhalt
  • allgemeine Beschleunigungsgrundsatz im Kündigungsschutzverfahren, sondern auch der Gesichtspunkt
  • eine höhere Richtigkeitsgewähr und einen höheren Vertrauensschutz für das allgemeine Rechtsgefühl
  • berufen hat. Dabei reicht es nach der ständigen Rechtsprechung des BAG aus, wenn sich der Arbeitnehmer
  • Rechts" als eine bereits vom Versorgungsamt zugesprochene Anerkennung. Gerade auch das von der

OLG Hamm - 3 U 122/02

Oberlandesgericht Hamm vom 21.05.2003
Inhalt
  • letzt genannten Aspekt hat insbesondere der Privatgutachter Prof. Dr. U zu Recht und überzeugend
  • (Bl. 339 R). 73Ansonsten mag eine Ruptur eintreten, wenn das Kind recht groß ist und es so zu einer
  • allgemein neue oder konkretere Ausführungen und Beurteilungen ergibt. Das gilt auch dann, wenn sich eine
  • ernährt. Nachgewiesenermaßen ist er rechts taub und zumindest schwerhörig links. Es besteht funktionale

LG Düsseldorf - 4b O 300/07

Landgericht Düsseldorf vom 19.12.2008
Inhalt
  • Düsseldorf, I-2 U 14/09 Sachgebiet: Recht (allgemein - und (Rechts-) Wissenschaften Patentgesetz
  • . 3 PatG beruft. 110Im vorliegenden Fall beruft die Klägerin sich auf diese Beweislastregel zu Recht

HessVGH - 3 UE 24/92

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 29.09.1994
Inhalt
  • im ersten Rechtszug zu Recht als unbegründet abgewiesen worden. 25 Das Verwaltungsgericht ist in der
  • gerichtete Klage zu Recht verneint worden ist. 27 Der angefochtene Abgabenbescheid vom 18.08.1990
  • der fiktiven unterirdischen Rückbaukosten nicht unangemessen (vgl. auch zu Rückbaukosten allgemein Nr
  • Naturhaushalt reicht es nicht aus, nur den belebten Oberboden bis 1 m Tiefe von Betonfundamenten

LSG Baden-Württemberg - L 4 KR 180/10

Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 19.11.2010
Inhalt
  • jedoch nicht begründet. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Beklagte hat zu Recht mit Bescheid
  • allgemein anerkannte, medizinischem Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung steht, von
  • , 1998) jeweils mit Hemisymptomatik rechts, Hemihypästhesie, Hemiparese flüchtig. Dem Arztbericht vom