Suche nach "recht allgemein"

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OLG Hamm - 4 U 10/99

Oberlandesgericht Hamm vom 15.06.1999
Inhalt
  • auch zu Recht. Nach dieser Vorschrift ist nämlich die Besorgung fremder Rechtsangelegenheiten, wozu
  • - wie allgemein im Deliktsrecht (Pastor/Ahrens, a.a.O., Kap. 22 Rz. 19, 36) - die Rechtsbesorgung nicht

FG Hamburg - 4 K 104/12

Finanzgericht Hamburg vom 20.12.2012
Inhalt
  • allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen
  • ausdrücklich als Flechtstoffe im Sinne dieses Kapitels bezeichnet. Dass die dünnen, schmalen und recht

LSG Bayern - L 11 AS 68/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 16.02.2006
Inhalt
  • Übrigen hat das SG die Klage zu Recht abgewiesen. Der hier angefochtene Bescheid der Beklagten vom
  • nach § 21 Abs 5 SGB II zu bewilligende Mehrbedarf soll aber nicht allgemein erhöhte Aufwendungen im

LSG Nordrhein-Westfalen - L 1 B 25/06 AS ER

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 09.10.2006
Inhalt
  • Leistungsbeurteilung wurde durch ein weiteres Gutachten der Ärztin für Allgemein-, Betriebs- und
  • bekannt gegeben hat. Demnach hat das Sozialgericht zu Recht darauf abgestellt, dass für Wohnungen ab

BPatG - 4 Ni 72/05

Bundespatentgericht vom 17.01.2007
Inhalt
  • . Januar 2007 durch … für Recht erkannt: 1. Das Patent DD 256 169 B5 wird für nichtig erklärt. 2. Die
  • Einspruchsbeschwerdeverfahren allgemein anerkannten Rechtsprechung, dass einem Antrag nur insgesamt stattgegeben

LSG Bayern - L 17 U 365/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.09.2003
Inhalt
  • Recht der BKen beruht auf dem in der gesetzlichen Unfallversicherung allgemein geltenden

VG Frankfurt (Main) - 1 E 495/04.A

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 27.05.2004
Inhalt
  • Sachverhalt die Abweisung der Klage nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung geradezu aufdrängt (BVerwG
  • für sie nicht mehr vorliegen. 13 Die Beklagte hat zu Recht festgestellt, dass die Voraussetzungen für

FG Köln - 15 K 3668/02

Finanzgericht Köln vom 20.05.2003
Inhalt
  • Rechten. Der Beklagte hat es zu recht abgelehnt, die Einkommensteuer ohne Beachtung der
  • keine Berücksichtigung in einer allgemein gültigen Belastungsobergrenze finden. c) 29Des weiteren

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 E 1475/06

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13.04.2007
Inhalt
  • ist unbegründet. 2Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht
  • deutschen Behörden (dazu allgemein § 25 VwVfG) dahin erweitern, dass nicht nur eine objektiv

VG Arnsberg - 3 L 86/00

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 22.03.2000
Inhalt
  • dies insbesondere die Menschenwürde (Art.1 Abs.1 GG), das Recht auf Leben und körperliche
  • geeignet ist, die Hemmschwellen in Bezug auf Gewaltanwendungen abzubauen und die allgemein in der

OLG Hamm - 28 W 75/01

Oberlandesgericht Hamm vom 09.06.2001
Inhalt
  • dem für notwendigen Unterhalt (§ 850 d Abs. 1 S. 2 ZPO) allgemein eingeführten Richtsatz-Freibetrag
  • belassenden Betrag zu Recht auf 3/10 festgesetzt (vgl. insoweit Zöller-Stöber, a.a.O., § 850 f, Rn. 10

LSG Berlin-Brandenburg - L 5 B 1351/05 AS ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 26.01.2006
Inhalt
  • für Ausbildungen allgemein geltende Grenze der Förderung überschreite, könne keine Sonderstellung
  • Sozialgericht Berlin hat ihren Antrag, ihr laufend Leistungen nach dem SGB II zu gewähren, zu Recht

OLG Hamm - 18 U 70/04

Oberlandesgericht Hamm vom 27.01.2005
Inhalt
  • Landgericht hat die Klage zu Recht als unbegründet abgewiesen. Dem Kläger steht der geltend gemachte
  • vergleichbare Klauseln im Geschäftsverkehr üblich seien und allgemein dahin verstanden würden, daß der Käufer

OLG Düsseldorf - I-1 U 96/06

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 17.09.2007
Inhalt
  • Rumpf und Körper der Insassen, insbesondere bei dem typischen Auffahrunfall, wird allerdings allgemein
  • beschriebenen Zeitintervall aufgetreten. Zu Recht hat der Sachverständige in diesem Zusammenhang allerdings

LSG Schleswig-Holstein - L 5 KR 86/08 KL

Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht vom 10.12.2008
Inhalt
  • unter dem Begriff der Versicherungsprämie allgemein eine (Beitrags )Zahlung des Versicherten an die
  • deutlich gemacht wird. Zu Recht hat hier die Beklagte auf die Absätze 4, 5 und 6 hingewiesen, in