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OLG Schleswig-Holstein - 15 UF 59/05

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • Schuljahr überschreitet den Rahmen einer allgemein üblichen und generell gebotenen schulischen Förderung
  • vorgebrachten Tatsachen unterliegt. Der Beurteilung sind die bisher allgemein gültigen Bewertungskriterien zum Unterhaltsbedarf zugrunde gelegt worden.
  • des Rechts oder der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung. Die Frage der Notwendigkeit des

LG Stuttgart - 17 O 392/04

Landgericht Stuttgart vom 22.12.2004
Inhalt
  • sowie allgemein bildlichen Darstellungen. Mit Plottern würden in erster Linie Pläne, Entwürfe
  • allgemein offen gelassen. Im Übrigen ist den Formulierungen der Scanner- Entscheidung nicht zu
  • ausgedruckt werden kann. Außerdem reicht nach der genannten Rechtsprechung allein die Möglichkeit zum

LAG Baden-Württemberg - 17 Ta 1/07

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg vom 21.02.2007
Inhalt
  • eingelegt wurde, hat in der Sache keinen Erfolg. 8 1. Das Arbeitsgericht hat die Beklagte zu Recht
  • , dass die Bezeichnung „Meister“ keinen aufgrund allgemeinen Sprachgebrauchs oder allgemein

LSG Bayern - L 6 R 234/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 17.01.2006
Inhalt
  • Allgemein- und Ernährungszustand. Es habe sich kein klinisch relevanter pathologischer Befund erheben
  • unbegründet. Zu Recht hat das Sozialgericht mit dem angefochtenen Urteil den von der Klägerin

AG Frankfurt am Main - 31 C 3049/06

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 20.02.2007
Inhalt
  • Kläger eigene Schadensersatzansprüche nach § 280 BGB, die sie zu Recht in das Kontokorrent einstellen
  • darauffolgenden Feiertag handelte. Es ist allgemein bekannt, dass die Anzeige des Kartenverlusts und eine

VG Frankfurt (Main) - 10 E 105/01.A

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 03.02.2004
Inhalt
  • die Klage, dem 03.02.2004 (§ 77 Abs. 1 AsylVfG), ein Recht darauf, dass die Beklagte zu seinen
  • hinausgehen, was die Bewohner des Heimatstaates aufgrund des dort herrschenden Systems allgemein hinzunehmen

OVG Nordrhein-Westfalen - 14 A 1607/07

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 15.12.2009
Inhalt
  • zustehenden Recht der reformatio in peius Gebrauch machen will, steht in ihrem Ermessen. Weder der Bescheid
  • Einlegung von Rechtsmitteln durch das Aufstellunternehmen. 30Es ist allgemein anerkannt, dass einer

OLG Stuttgart - 8 W 353/07

Oberlandesgericht Stuttgart vom 11.10.2007
Inhalt
  • Das Rechtsmittel ist als Rechtsbeschwerde ausgestaltet (§ 78 GBO). Dabei ist das Recht entsprechend
  • Auslegungsregeln und allgemein anerkannte Erfahrungssätze (z. B. den allgemeinen Sprachgebrauch) oder

OLG Hamm - 5 UF 281/98

Oberlandesgericht Hamm vom 24.02.1999
Inhalt
  • . Der Antragsgegner verweist zu Recht auf in Betracht kommende Aushilfstätigkeiten im Krankenhaus
  • Bemühungen läßt sich auch nicht allein aufgrund der allgemein ungünstigen Arbeitsmarktlage die

HessVGH - 10 TG 1954/07

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 06.11.2007
Inhalt
  • haben konnte. Zu Recht hat das Verwaltungsgericht daher festgestellt, dass der Antragsteller seinen
  • Verwaltungsgerichten nur daraufhin überprüft werden kann, ob allgemein gültige fachliche Maßstäbe

LAG Rheinland-Pfalz - 2 Sa 76/06

Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz vom 08.08.2006
Inhalt
  • Berufungsverfahrens hat der Kläger die Bescheinigung eines Arztes für Allgemein-Medizin vorgelegt, wonach
  • Nr. 3 zu § 1 KSchG 1979). Diese Grundsätze gelten erst recht, wenn es um die Frage der Verletzung der

LSG Niedersachsen-Bremen - L 10 RI 5/00

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 31.01.2001
Inhalt
  • SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Der während des Klageverfahrens ergangene Bescheid der
  • ). Versicherungspflicht bestand allgemein, wenn Entgelt gezahlt wurde, für Lehrlinge jedoch unabhängig von

OVG Nordrhein-Westfalen - 7 A 2434/03

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 25.11.2004
Inhalt
  • nicht zu beanstandender Weise eingegrenzt. Es ist zu recht davon ausgegangen, dass bezüglich des
  • Vermögensnachteils in § 48 Abs. 3 VwVfG NRW nicht allgemein oder regelmäßig über den

VG Arnsberg - 12 K 3068/03.A

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 05.11.2004
Inhalt
  • Recht das Vorliegen eines Abschiebungshindernisses verneint. Dies gilt zunächst unter dem Aspekt
  • die Bevölkerungsgruppe, der der Ausländer angehört, allgemein ausgesetzt ist, nur bei Entscheidungen

OLG Hamm - 4 U 56/06

Oberlandesgericht Hamm vom 23.05.2006
Inhalt
  • sind aber aus einem besonderen Anlass herabgesetzte Preise, die allgemein angekündigt und gefordert
  • Relevanz der Fehlvorstellung wird zu Recht von keiner Partei in Zweifel gezogen. Die unzureichende