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AG Wuppertal - 44 M 1723/10

Amtsgericht Wuppertal vom 18.02.2010
Inhalt
  • eigenes Bild zu machen und sich von den Behauptungen zu überzeugen oder eben – falls der
  • Wohnung nicht lediglich allein von dem Besitzrecht des Mieters ableiten und abhängig machen. 19Ob und

BGH - 1 StR 250/05

Bundesgerichtshof vom 11.10.2005
Inhalt
  • doch! Vielleicht können wir dann zusammenkommen wir zwei. Brauchst es nur mal machen". Diese und
  • , die Angeklagte "tatbereit zu machen". "Über derartige Gespräche hinaus" sei jedoch nicht

OLG Celle - 3 W 96/04

Oberlandesgericht Celle vom 26.10.2004
Inhalt
  • Darlehensgeber zur Pflicht gemacht, dem Darlehensnehmer vor Kündigung klar zu machen, dass er im Falle
  • , von der Abtretung Gebrauch zu machen. 2. Wegen der weiter drohenden Nachteile für die

LG Berlin - 52 S 369/06

Landgericht Berlin vom 28.09.2006
Inhalt
  • Kläger mit der Berufung geltend machen, §§ 631 ff. BGB seien nicht 7Soweit die Kläger mit der
  • Berufung geltend machen, §§ 631 ff. BGB seien nicht anwendbar, da die EG VO Nr. 261/04 lex specialis sei

FG Köln - 9 K 1425/00

Finanzgericht Köln vom 28.10.2003
Inhalt
  • Pflichtteilsansprüche hinsichtlich des Nachlasses des Verstorbenen geltend zu machen. 5Gem. § 2303 BGB sind Sie
  • gebührenden Pflichtteilsanspruch im Wege aussergerichtlicher Einigung mit seiner Mutter geltend zu machen

BGH - X ZB 9/00

Bundesgerichtshof vom 06.06.2000
Inhalt
  • Wiedereinsetzung beantragt, alle Tatsachen darlegen und glaubhaft machen, die eine Wiedereinsetzung
  • Beschwerde hat der Beklagte – ohne dies glaubhaft zu machen – weiter vorgetragen, unter dem Datum des 2

LSG Berlin-Brandenburg - L 28 B 1043/07 AS

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 11.07.2007
Inhalt
  • machen (vgl. Urteile des Bundessozialgerichts vom 7. November 2006 - L 7b AS 8/06 R - und - L 7b AS 10
  • bei einer Bedarfsgemeinschaft keinen Unterschied machen. Diese Frage ist indes nicht

VG Düsseldorf - 1 L 2324/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 15.12.2005
Inhalt
  • den Beratungsgegenstand. Sie machen keine vorläufige Regelung „nötig". 11Zunächst muss sich der
  • machen und erforderlichenfalls einen Vertagungsantrag zu stellen. Dass er über seinen schriftlichen

OLG Stuttgart - 8 WF 7/11

Oberlandesgericht Stuttgart vom 07.02.2011
Inhalt
  • geltend machen kann, welche durch das Gericht anlässlich der Bewilligung getroffen wurde. Über die
  • zu machen, welcher Prozess-/Verfahrenskostenhilfe bewilligt worden ist. Stattdessen sind die

LSG Bayern - L 18 R 178/09 ER

Bayerisches Landessozialgericht vom 27.05.2009
Inhalt
  • Versicherungsträger ausnahmsweise die Möglichkeit eröffnet, darzutun und ggf. glaubhaft zu machen, dass ihm
  • Tatsachen geltend und ggf. glaubhaft zu machen, die im Falle des Antraggegners auf solche

OLG Hamm - 10 W 80/85

Oberlandesgericht Hamm vom 16.08.1985
Inhalt
  • werden. Hiervon will § 1934 c Abs. 1 S. 2 BGB keine Ausnahme machen, sondern nur den Kreis der
  • Erbersatzansprüche gegenüber den Antragsgegnern im Wege der Prozeßkostenhilfe geltend machen kann, bleibt der Entscheidung des Landgerichts vorbehalten.

BGH - 4 StR 403/05

Bundesgerichtshof vom 31.01.2006
Inhalt
  • - Gebrauch zu machen (vgl. Kuckein in KK § 345 Rdn. 21), durfte er bei dieser Sachlage auf die
  • nachzuholen ist, eine Ausnahme zu machen (vgl. BGHSt 26, 335, 338 f.; OLG Koblenz NStZ 1991, 42 f

BPatG - 25 W (pat) 153/99

Bundespatentgericht vom 27.01.2000
Inhalt
  • fünf Jahren rückgerechnet vom Zeitpunkt der vorliegenden Beschwerdeentscheidung glaubhaft machen müssen
  • machen. Gerichtliche Aufklärungshinweise nach § 82 Abs 1 Satz 1 iVm §§ 139, 278 ZPO waren ebenfalls

KG Berlin - 2 Ss 57/05

Kammergericht vom 11.01.2005
Inhalt
  • Angelegenheiten. In diesem Zusammenhang hat uns Herr R. Ihr Schreiben vom 22.4.2002 übergeben. Wir machen
  • Wege einer Zivilklage geltend machen werden, andernfalls wir die oben erwähnten Schritte für

BPatG - 26 W (pat) 1/01

Bundespatentgericht vom 05.12.2001
Inhalt
  • Frühling fit zu machen. Auch wenn die angemeldete Bezeichnung in Nachschlagewerken nicht anzutreffen sei
  • angesprochenen Konsumenten für den Frühling tauglich zu machen. Gerade im Frühling spielt es nämlich