Suche nach "recht allgemein"

Ergebnisse 8469

Seite 373 von 565

Golf ist keine Kampfsportart- Haftung auf dem Golfplatz für verschlagene Bälle trotz Foreruf

Rechtsanwältin Simone Weber vom 11.07.2012
Inhalt
  • bereits allgemein aus den §§ 823,276 BGB ergebende Pflicht entspricht auch den “Etikette” genannten
  • oder sich durch einige Schritte nach rechts vergewissern müssen, daß die Damengruppe außer

AG Wetzlar - 38 C 1759/06

Amtsgericht Wetzlar vom 16.01.2007
Inhalt
  • klar gefasste vertragliche Regelung einerseits, wonach nicht allgemein die üblicherweise von einem
  • Bedeutung hat noch eine Entscheidung des Berufungsgerichts zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung

OLG Celle - 32 Ss 110/11

Oberlandesgericht Celle vom 21.09.2011
Inhalt
  • mit seiner am 4. Juli 2011 begründeten Revision, mit der er neben der allgemein erhobenen Sachrüge die
  • Verletzung formellen Rechts rügt, weil das Urteil nicht mit richterlicher Unterschrift versehen

BGH - 3 StR 456/09

Bundesgerichtshof vom 01.04.2010
Inhalt
  • nur Gebäude, Schiffe und Hütten, sondern allgemein Räumlichkeiten, die der Wohnung von Menschen dienen
  • das Wohnhaus hätte übergreifen können, reicht für die Annahme eines einheitlichen Gebäudes nicht

KG Berlin - 1 Ss 36/07

Kammergericht vom 23.10.2006
Inhalt
  • sei durch Notstand gerechtfertigt, tragen jedoch die Feststellungen nicht. Wenngleich allgemein
  • Rechts. Dem Rechtsmittel kann der Erfolg nicht versagt werden. 2Das Landgericht hat zwar rechtsfehlerfrei

BGH - 4 StR 171/14

Bundesgerichtshof vom 17.06.2014
Inhalt
  • „ernsthaft in Betracht komme“. „Allgemein“ gelte, dass an Schuldunfähigkeit in einem akuten
  • Rechts. Das Rechtsmittel führt zur Aufhebung des angefochtenen Urteils. Jedoch können die

VG Arnsberg - 12 L 502/06

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 12.06.2006
Inhalt
  • der internen Willensbildung „bezieht". Im Übrigen ist allgemein anerkannt, dass eine Behörde etwa
  • besteht, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung eines Rechts des

OLG Frankfurt - 2 Ws 85/05

Oberlandesgericht Frankfurt am Main vom 21.09.2005
Inhalt
  • Leistung unter Berücksichtigung der allgemein für Leistungen solcher Art außergerichtlich vereinbarten
  • Entscheidung. Nach § 4 Abs. 5 Satz 2 JVEG kann die weitere Beschwerde nur auf eine Verletzung des Rechts

BGH - 4 StR 246/00

Bundesgerichtshof vom 13.07.2000
Inhalt
  • allgemein die Verletzung sachlichen Rechts rügt. Das Rechtsmittel hat zum Maßregelausspruch nach

OVG Nordrhein-Westfalen - 20 D 155/00.AK

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 10.12.2004
Inhalt
  • dieser insgesamt fehlerhaften Grundannahmen seien sie, die Kläger, in ihrem Recht auf gerechte Abwägung
  • . Die weitere Entwicklung habe ihm aber Recht gegeben, denn seit dem 14. Juni 2001 würden im
  • Recht abgelehnt worden, weil die damit verbundenen Behinderungen für Betriebsabläufe nicht in einem
  • deutschen Recht unmittelbar maßgeblich ist (vgl. auch § 27a Abs. 1 LuftVG), sind bei der Ermittlung
  • Hochspielen der mangelnden Betrachtung eines Umstandes, für dessen Relevanz allgemein oder gerade bei den

VG Köln - 7 K 2678/98

Verwaltungsgericht Köln vom 19.11.2002
Inhalt
  • Verantwortlichen der PDS nicht ein Recht verwehren, das ihnen das Landgericht Berlin in gleicher Situation
  • umfassende sehr weit und allgemein gehaltene Untersuchungsauftrag. 33Wegen des allgemein und umfassend
  • des ganz allgemein gehaltenen Auftrages des Untersuchungsausschusses ausreichend erkennen zu können
  • das Recht zur Auskunftsverweigerung aus § 55 StPO sich zum Recht der Verweigerung des Zeugnisses in
  • findet im anzuwendenden Recht keine tragfähige Stütze. Der uneingeschränkte Wortlaut der

HessVGH - 12 UE 3165/88

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 01.07.1991
Inhalt
  • diese in der Türkei kein Recht erhielten. Wegen der von seinem Onkel daraufhin bei der Polizei
  • Fluchtalternative existiere. Die Klägerin zu 2) liefe darüberhinaus im Rückkehrfalle in der Türkei allgemein
  • -Planck-Institut Heidelberg -Gutachtliche Stellungnahme zum türkischen Recht- 7. 25.12.1981 Töb-Der
  • Bewohner des Heimatstaats aufgrund des dort herrschenden Systems allgemein hinzunehmen haben (BVerfG
  • Klage unanfechtbar geworden war. Ausländerbehörde und Beklagte sind indessen zu Recht davon

LSG Berlin-Brandenburg - L 15 B 242/07 SO ER

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 22.05.2008
Inhalt
  • Wahrscheinlichkeit ein Anspruch nach materiellem Recht (§ 86b Abs. 2 Satz 4 Sozialgerichtsgesetz [SGG
  • eine Behinderung auszugleichen (3. Alternative), soweit die Hilfsmittel nicht als allgemeine
  • (Hörverlust nach tonaudiometrischer Untersuchung rechts 75 %, links 65 % nach der Tabelle von Röser aus
  • dem Königsteiner Merkblatt, Hörverlust nach Untersuchung rechts 75 %, links 65 % nach der Tabelle von
  • Röser aus dem Königsteiner Merkblatt, Hörverlust nach Sprachaudiogramm gewichtet prozentual rechts

FG Hamburg - 1 Bs 121/14

Finanzgericht Hamburg vom 30.06.2014
Inhalt
  • zu machen. Als Amtswalterin habe die Antragstellerin grundsätzlich kein Recht darauf, dass ihre
  • Dienstherrn das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines Beamten verletzt sein könnte, liege hier eindeutig
  • wegen diskriminierender Begleitumstände, Rechte des Lehrers betroffen sein sollten. Die
  • im Einzelfall wegen der Begleitumstände ausnahmsweise subjektive Rechte des Beamten betroffen sein
  • Anordnung bestimmt sich nicht danach, ob im Einzelfall tatsächlich Rechte des Beamten betroffen werden

OLG Dresden - 624 Js 23084/94 AG

Oberlandesgericht Dresden vom 20.07.1995
Inhalt
  • Urteilsgründen lediglich unvollständig ist und besagen soll, der Betroffene habe an die ihm allgemein
  • Feststellungen des Urteils beruhen". Schließlich erhebt der Betroffene die allgemeine Sachrüge. B. Das
  • Zwickau, Der Oberbürgermeister, Rechtsamt, Postfach 49) rechts oben der Hinweis: "Ihr(e