Suche nach "recht allgemein"

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BVerwG - 2 WDB 3.97

Bundesverwaltungsgericht vom 30.06.2006
Inhalt
  • allgemein von „Smalltalk“. Die Bekundungen des Zeugen H. sind durchgehend dieselben und im Kern
  • unter Berücksichtigung der vorhandenen Beweismittel sowie von Rückschlüssen, die durch die allgemeine
  • . Mai 1996 – OVG 80 DB 1.96 – ). Eine bloße Vermutung reicht nicht aus (Köhler/Ratz

SozG Düsseldorf - S 2 KA 82/07

Sozialgericht Düsseldorf vom 14.01.2009
Inhalt
  • Wesentlichen auf allgemein gehaltene von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entwickelte Grundsätze zur
  • "Arztgruppenübergreifende allgemeine Leistungen" (191.836,16 Punkte) fest, wobei er die Leistungen auf
  • Schwierigkeit des Rechts der Wirtschaftlichkeitsprüfung die Zuziehung eines Rechtsanwaltes für erforderlich

Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

martina heck vom 30.09.2013
Inhalt
  • zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu
  • Leitlinien ausdrücklich das allgemeine “Überleben” bereits als spezieller Bedarf anerkannt wird, kann der
  • Behältnis”. Unerheblich ist, dass sie im Inneren nicht hergerichtet ist, denn es reicht unter

LAG Köln - 11 Sa 811/05

Landesarbeitsgericht Köln vom 24.03.2006
Inhalt
  • Auffassung handele es sich bei dem Auto um Hausrat im Sinne des § 1361 a BGB. Hiernach habe sie ein Recht
  • Anspruch auf Herausgabe des Autos. Das Arbeitsgericht hat der Klage daher zu Recht stattgegeben. Der
  • Beklagten stand gegenüber der Klägerin auch kein Besitz- oder Nutzungsrecht zu. Ein solches Recht
  • ., Kapitel 4 Rn. 117) ergibt sich nichts anderes. Wie schon das Arbeitsgericht zu Recht ausgeführt hat
  • im Zeitpunkt des erledigenden Ereignisses zulässig und begründet war (allgemeine Meinung im

BSG - B 3 KS 4/08 R

Bundessozialgericht vom 01.10.2009
Inhalt
  • "Unterhaltungskunst" vermischt; Künstler bei DSDS seien allein die Kandidaten. Es gebe auch keine allgemeine
  • stünden daher allgemeine soziale und pädagogische Ziele. Mit der vom erkennenden Senat zugelassenen
  • Rechts ( § § 1, 2 und 3 KSVG). Es fehle an einer "Publikation", weil die Klägerin die Broschüre nur
  • Revision rügt die Klägerin die Verletzung materiellen Rechts. Das LSG habe den Begriff "Lehre von Kunst

BVerfG - 1 BvR 1806/02

Bundesverfassungsgericht vom 31.01.2008
Inhalt
  • mit Ausnahme der Kosten des Mahnverfahrens (§ 193 Abs. 1 Satz 2 SGG) nach altem wie nach neuem Recht
  • dahingestellt bleiben, ob das Sozialgericht zu Recht § 193 Abs. 4 SGG in der Fassung des 6. SGGÄndG angewendet
  • Justizgewährleistungsanspruch enthält das Recht auf Zugang zu den Gerichten und eine grundsätzlich
  • aa) Der allgemeine Gleichheitssatz gebietet, Gleiches gleich, Ungleiches seiner Eigenart
  • Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie die Unternehmen der privaten

LG Paderborn - 5 S 59/10

Landgericht Paderborn vom 18.11.2010
Inhalt
  • Amtsgericht zu Recht die Klage abgewiesen. Dabei kann dahinstehen, ob die Klägerin gemäß den §§ 705, 706
  • Interessenausgleich führen. So sieht § 165 VVG im Fall der Lebensversicherung das Recht des
  • Beitrittserklärung stellt auch eine allgemeine Geschäftsbedingung i.S.d. § 305 Abs. 1 S. 1 BGB dar. Sie war für eine

VG Berlin - 21 A 49.08

Verwaltungsgericht Berlin vom 04.09.2008
Inhalt
  • anknüpfende Recht auszugestalten, sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten
  • und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich
  • die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (Freizügigkeitsgesetz/EU – FreizügG/EU) vom 30. Juli

VG Frankfurt (Main) - 1 K 4420/10.F

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 16.03.2011
Inhalt
  • Auswirkungen auf die rechtliche Position der Antragsteller. Das einzige Recht, auf das sich die
  • Antragsteller berufen können, ist das Recht auf Gleichheit vor dem Gesetz (Art. 3 GG). Das Gericht ist deshalb
  • nur für gesetzliche Regelungen in Betracht kommt. Der Kläger kann sich auch nicht auf allgemeine

VG Hannover - 13 A 2660/13

Verwaltungsgericht Hannover vom 18.12.2013
Inhalt
  • Recht geboten. Die Praxis der Zeitgutschriften bei Erkrankungen bei der Beklagten verstößt
  • insbesondere nicht gegen Europäisches Recht. Die Richtlinie 93/104/EG des Rates vom 23.11.1993 über
  • Widerspruchsbescheid aufgehoben wissen will und sie im Übrigen eine allgemeine Leistungsklage auf Zeitgutschrift

Kryptowährungen — Bitcoin & Co.

Rechtsanwalt Axel Hellinger vom 07.06.2016
Inhalt
  • ) Nr. 1889/2005 auf nationales Recht verweist, gelten die Bestimmungen zur Überwachung des
  • EStGSoftwareentwicklung5. Besondere CoinsBTCDodgecoinLitecoinEthereumLiskIotaKANZLEI HELLINGER - Steuern ♦ Recht ♦ Controlling
  • erkennt Bitcoins als privates Geld an, Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH. 16. August 2013

LAG Hamm - 19 Sa 2003/06

Landesarbeitsgericht Hamm vom 03.04.2007
Inhalt
  • Interviewertelefon bekannt. - Eintragungen allgemein 1213Tragen Sie Ihre komplette Schichtplanung
  • Stelle möchten wir unsere neuen Interviewerinnen einmal recht herzlich begrüßen. 23In den nächsten
  • bekannt. - Eintragungen allgemein 2728Wenn Sie bedingt durch Urlaub, Studium, Krankheit oder aus
  • der Woche" eingetragen gewesen. Zu Recht macht die Klägerin die Aufnahme der Berichtigung nicht im
  • Anwendungsbereich hinaus eine allgemeine gesetzliche Wertung, die bei der Abgrenzung des Dienstvertrages vom

LSG Bayern - L 5 RJ 695/98

Bayerisches Landessozialgericht vom 10.07.2001
Inhalt
  • nur an dem in seiner Heimat geltenden Recht, wonach zunächst der Erfolg der Behandlungen abzuwarten
  • deutschen Recht. Der Tatbestand der Erwerbsunfähigkeit hängt nicht davon ab, ob das die Erwerbsfähigkeit
  • gerichtsärztlichen Begutachtung zu Recht aus. Auch die Klägerseite hat auf Anfrage des Senats
  • . Diese Meinung findet im deutschen Recht keine Stütze. Sie würde zur Folge haben, dass der Eintritt
  • seit dem Unfall auf Dauer erwerbsunfähig und habe auch die allgemeine Wartezeit erfüllt. Doch seien in

VG Düsseldorf - 27 L 2043/08

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 10.09.2009
Inhalt
  • und ist sodann mit ihr nach Deutschland zurückgekehrt. Er dürfte damit von dem Recht auf Freizügigkeit
  • Form des Gebrauchmachens von dem Recht auf Freizügigkeit oder der Dienstleistungsempfangsfreiheit
  • Anwendbarkeit des Gemeinschaftsrechts führen, liefe im Ergebnis das Recht der Nationalstaaten auf
  • das Recht ableiten können, in einen Mitgliedstaat einzureisen und sich dort aufzuhalten, die im Sinne
  • von Art. 2 Nr. 2 dieser Richtlinie Familienangehörige eines Unionsbürgers sind, der sein Recht auf

OLG Köln - Ss 73/01

Oberlandesgericht Köln vom 13.11.2000
Inhalt
  • , allgemeine Leitsätze für die Auslegung von Gesetzesbestimmungen aufzustellen oder Gesetzeslücken
  • allgemeinen Interesse zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen
  • nur zugelassen werden kann, wenn dies entweder zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer
  • Fehlern des materiellen Rechts - der Fortbestand der Entscheidung zu krassen und augenfälligen, nicht