Suche nach "erbrecht"

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OLG Düsseldorf - VI-3 Kart 67/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 21.04.2010
Inhalt
  • Betroffene den ihr obliegenden Nachweis nicht erbracht. Von daher kommt es auf die von den beteiligten
  • sei, schon erbracht, indem sie – unstreitig – die Voraussetzungen nach § 3 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 und Nr

LSG Niedersachsen-Bremen - L 3 KA 103/02

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 18.08.2004
Inhalt
  • -Ärzten erbracht werden, soweit diese die Zusatzbezeichnung "Chirotherapie" führten. Soweit
  • Leistungen weiterhin entsprechende Leistungen erbracht hat (BSG, Urt. v. 5. Februar 2003 - B 6 KA 15/02 R

VG Düsseldorf - 26 K 249/05

Verwaltungsgericht Düsseldorf vom 23.08.2005
Inhalt
  • MVergV erbracht. Eine Mehrarbeitsvergütung darf für Beamte nur in solchen Bereichen vorgesehen werden, in
  • überschreitenden Umfang erbracht. 28Die in § 3 Abs. 1 Nr. 2 i.V.m. § 5 Abs. 2 Nr. 1 MVergV festgelegte

OLG Brandenburg - 13 U 16/10

Brandenburgisches Oberlandesgericht vom 11.02.2010
Inhalt
  • Auffassung gesetzt, dass die Klägerin den ihr obliegenden Hauptbeweis erbracht habe. Zumindest
  • der von ihr behaupteten Beschaffenheitsvereinbarung nicht erbracht habe und dies gestützt auf

VG Berlin - 10 A 37.06

Verwaltungsgericht Berlin vom 08.06.2005
Inhalt
  • es keine Tätigkeit der DEHSt gebe, die ausschließlich im Allgemeininteresse erbracht werde, geboten
  • Allgemeininteresse erbracht werden, sondern ob die Behörde ausschließlich im Interesse der Anlagenbetreiber

OLG Köln - 7 U 201/97

Oberlandesgericht Köln vom 20.07.2000
Inhalt
  • , Genossenschaftsbank oder öffentlichen Sparkasse erbracht werden. B. Im Streitverhältnis der Klägerin zu 1) zu
  • , Genossenschaftsbank oder öffentlichen Sparkasse erbracht werden. T a t b e s t a n d 1Die beklagte Gemeinde betreibt

OLG Hamburg - 3 Nc 16/13

Hanseatisches Oberlandesgericht vom 15.08.2013
Inhalt
  • Studienleistungen, die an anderen Hochschulen erbracht worden sind, ist weniger klar. § 40 Abs. 1 HmbHG
  • Prüfungsleistungen erbracht werden, die mit der jeweiligen Note und der jeweiligen Zahl an „Creditpoints“ in

OLG Saarbrücken - 5 U 562/01

Saarländisches Oberlandesgericht vom 10.04.2002
Inhalt
  • Juni 2000 Beitragsleistungen von 16.290,73 DM und damit 44,24 DM mehr erbracht als sie in erster
  • Beitragsleistungen erbracht: 07/00-10/00 4 x 3 00, 02 DM= 1.200,08 DM 11/00-06/01 8 x 338,89 DM = 2.711,12 DM 01

BSG - B 13 RJ 7/01 R

Bundessozialgericht vom 31.01.2002
Inhalt
  • Woche erbracht werden müsse, sei als regelmäßig ausgeübte Teilzeiterwerbstätigkeit iS des § 44 Abs 2
  • abhängigen Beschäftigungsverhältnis erbracht werden (vgl Linz, MittLVA Oberfr 1995, 37, 40). Insofern ist es

SozG Marburg - S 12 KA 555/09

Sozialgericht Marburg vom 10.11.2010
Inhalt
  • phlebologischen Untersuchungen würden ebenfalls von Dr. AB erbracht werden. Nach ihrer eigenen Berechnung
  • Operierens würden überwiegend von Herrn Dr. AB erbracht werden, der keiner Leistungsbeschränkung

HessVGH - 7 A 2406/09.Z

Hessischer Verwaltungsgerichtshof vom 05.02.2010
Inhalt
  • enthalten, und der Kläger hat in der Abiturprüfung drei schriftliche Leistungsnachweise erbracht. Die
  • die schriftlichen Leistungsnachweise erbracht worden sind, kann das begehrte Abweichen von den

OLG Köln - 7 U 72/92

Oberlandesgericht Köln vom 16.09.1993
Inhalt
  • Eindruck vom Inhalt des Spiels verschafft hätten, ist damit zweifellos nicht erbracht. 35Dasselbe gilt
  • vielmehr dann als erbracht anzusehen, wenn anzunehmen ist, daß eine Gefährdung durch die in die Liste

LSG Niedersachsen-Bremen - L 11 KA 14/99

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 05.06.2002
Inhalt
  • erbracht, aber aus Unkenntnis nicht abgerechnet. Hier sei die Vertikalprüfung ungeeignet. Das BSG
  • erbracht, aber nur die niedriger be-wertete Nr. 63 (170:210 Punkte) abgerechnet habe. Das gelte um so

OLG Köln - 6 U 86/08

Oberlandesgericht Köln vom 09.01.2009
Inhalt
  • Kameramann, Tonmeister, Cutter, Kostüm- und Szenenbildner) schöpferische Leistungen erbracht haben
  • Spielfilmen erbracht haben. Der Vortrag des Klägers, dass Dr. S. allen Filmen durch seine herausragende

VG Köln - 7 K 6098/05

Verwaltungsgericht Köln vom 15.09.2009
Inhalt
  • 16.08.1994 nicht habe erbracht werden müssen. Darauf aufbauend sei die Monographie der Kommission E zu
  • habe die Klägerin mit den vorgelegten Unterlagen erbracht. Hierbei sei insbesondere zu berücksichtigen