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LSG Nordrhein-Westfalen - L 15 U 127/01

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 27.11.2001
Inhalt
  • eine Null-Linie gezeigt. Der Bericht der Abteilung für Allgemein-, Thorax- und Unfallchirurgie des
  • ist unbegründet. 17Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, auf die zutreffenden

BGH - VI ZR 260/02

Bundesgerichtshof vom 29.04.2003
Inhalt
  • zu erarbeiten. Die abstrakte Frage, ob sich das Berufungsgericht für seine Wertung zu Recht auf die
  • , daß auch der allgemein gehaltenen Annahme des Berufungsgerichts zu folgen ist, eine Entfernung des

BFH - VIII B 213/07

Bundesfinanzhof vom 16.08.2007
Inhalt
  • ; denn das prozessuale Rechtsinstitut der Nichtzulassungsbeschwerde dient nicht dazu, allgemein die
  • vermeintlich unzulänglichen Beweiswürdigung, die revisionsrechtlich ebenfalls dem materiellen Recht

VG Frankfurt (Main) - 9 G 4315/07

Verwaltungsgericht Frankfurt am Main vom 14.04.2008
Inhalt
  • aller Voraussicht nach in ihrem Recht auf chancengleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amt nach Maßgabe
  • Bezug auf die Beigeladene, und zwar in Form einer allgemein gehaltenen Prognose. Danach soll die

BPatG - 27 W (pat) 251/00

Bundespatentgericht vom 05.02.2002
Inhalt
  • Bereich der Computertechnik und Datenkommunikation werde „net“ allgemein als zentraler Fachbegriff für
  • Unterscheidungskraft fehlt und die Markenstelle die Anmeldung daher zu Recht zurückgewiesen hat (§§ 8 Abs. 2 Nr

VG Arnsberg - 12 L 393/00.A

Verwaltungsgericht Arnsberg vom 29.03.2000
Inhalt
  • Hinblick auf das Vorliegen der Voraussetzungen des Art 16 a Abs. 1 GG und des § 51 Abs. 1 AuslG zu Recht
  • Vorschrift werden Gefahren, denen die Bevölkerungsgruppe, der der Ausländer angehört, allgemein

OLG Stuttgart - 2 Ss 138/02

Oberlandesgericht Stuttgart vom 04.07.2002
Inhalt
  • ist. Erst recht gilt dies vorliegend bei Berücksichtigung der Besonderheiten in der Persönlichkeit
  • Freiheitsstrafe im Sinne des § 47 StGB ganz allgemein an strengen Anforderungen zu messen und jeweils nach den

LG Duisburg - 22 O 340/06

Landgericht Duisburg vom 31.08.2007
Inhalt
  • der GmbH, worauf die Beklagte bereits zu Recht hingewiesen hat, unsubstantiiert und lässt
  • spezifizierte Tätigkeiten der Klägerin für die Beklagte insoweit nicht erkennen, zumal die Klägerin allgemein

LSG Niedersachsen-Bremen - L 6 U 478/01

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 18.11.2002
Inhalt
  • Ziffer 3 SGG - zulässige Klage zu Recht abgewiesen. Die Entscheidung der Beklagten ist rechtmäßig
  • substantiiert im Einzelnen angegriffen. Vielmehr hat er allgemein auf seine Tätigkeit auf Baustellen

OLG Köln - 4 UF 183/10

Oberlandesgericht Köln vom 06.12.2010
Inhalt
  • Sache keinen Erfolg. Zur Recht hat das Familiengericht in dem angefochtenen Beschluss das
  • ist allgemein bekannt und der Senat weiß dies aus einer Vielzahl von bei ihm anhängig gewordener

ArbG Köln - 2 Ca 6269/09

Arbeitsgericht Köln vom 07.10.2009
Inhalt
  • Vergangenheit allgemein oder im Einzelfall überobligatorisch eine derartige Freistellung gewährte, ist sie
  • Fortzahlung der Vergütung freistellen konnte. Das Recht der bezahlten Freistellung an den

LG Düsseldorf - 25 T 756/08

Landgericht Düsseldorf vom 08.05.2009
Inhalt
  • nebst Anlagen Bezug genommen. II. 89Zu Recht hat der Präsident des Landgerichts die von dem Notar
  • 2007, 3212). In der Rechtsprechung und Literatur ist allgemein anerkannt, dass für Nebengeschäfte im

SozG Dortmund - S 23 KN 7/06 U

Sozialgericht Dortmund vom 14.05.2007
Inhalt
  • Technischen Aufsichtsdienstes (TAD), der in der undatierten, allgemein gehaltenen Stellungnahme darauf Bezug
  • 24.08.2005 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 05.12.2005 zu Recht abgelehnt, beim Kläger die

OVG Saarland - 2 B 192/07

Oberverwaltungsgericht des Saarlandes vom 25.05.2007
Inhalt
  • Sachverhalt zur Entscheidung gestellt wird. Der Antragsgegner weist zu Recht darauf hin, dass auf der
  • Rückführungsmöglichkeit verbunden ist, allgemein in bestimmten Fällen ein rechtliches Abschiebungshindernis im Sinne

LSG Hessen - L 3 Kg 847/66

Hessisches Landessozialgericht vom 13.03.2017
Inhalt
  • fristgerecht eingelegt und daher zulässig. Sie ist jedoch unbegründet. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen
  • allgemein bekannten Personengruppen nicht gedacht hat. Auch der Gleichheitsgrundsatz (Artikel 3