Suche nach "erbrecht"

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OLG Hamm - 4 U 10/99

Oberlandesgericht Hamm vom 15.06.1999
Inhalt
  • Beklagten hätten ihre Tätigkeiten ausschließlich in den N erbracht, und zwar im Einklang mit den

OLG Düsseldorf - I-5 U 84/08

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 18.12.2008
Inhalt
  • erbracht hat, so dass er grundsätzlich nach Abnahme derselben die hierfür vereinbarte oder in

LSG Nordrhein-Westfalen - L 11 KA 126/04

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 30.10.2006
Inhalt
  • erbracht habe, jetzt nicht mehr abgerechnet werden könnten, sei die weitere Erfüllung des

LSG Hamburg - L 5 AL 7/07

Landessozialgericht Hamburg vom 22.04.2010
Inhalt
  • seiner, des Klägers, Hinweise weiterhin zu hohe Leistungen erbracht habe. Hieraus habe sich ein

VGH Baden-Württemberg - 10 S 2773/09

Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 04.02.2010
Inhalt
  • gefahren sei, sei nicht erbracht, wird verkannt, dass bereits die (einmalige) Einnahme von

SozG Duisburg - S 32 AS 127/07

Sozialgericht Duisburg vom 11.03.2009
Inhalt
  • Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Der von der

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 V 3/04

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 01.03.2005
Inhalt
  • Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind. Nach § 1 Abs. 1 BVG erhält derjenige, der durch

OLG Hamm - 5 U 182/03

Oberlandesgericht Hamm vom 19.01.2004
Inhalt
  • seit Jahren erbracht gewesen sei. 16Selbst wenn man von einem wirksamen Widerruf ausginge, hafteten

BVerfG - 1 BvR 1402/06

Bundesverfassungsgericht vom 10.12.2010
Inhalt
  • des Initiators und Wortführers der Gruppe, des Herrn L.S., erbracht habe, dass dieser wegen

LSG Bayern - L 7 AS 247/06

Bayerisches Landessozialgericht vom 12.10.2007
Inhalt
  • einem anderen Browser 305 erbracht. Beim Durchblättern seien auch möblierte Wohnungen

KG Berlin - 8 U 100/03

Kammergericht vom 13.02.2003
Inhalt
  • einmal darauf an, ob für die Besitzerlangung tatsächlich ein Vermögensopfer erbracht, also der

LSG Niedersachsen-Bremen - L 4/16 KR

Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen vom 15.06.2005
Inhalt
  • - die Sach- und Dienstleistung erbracht hat (vgl. hierzu: Mrozynski, Sozialgesetzbuch, Kommentar

BFH - V R 28/11

Bundesfinanzhof vom 25.04.2013
Inhalt
  • vollständig erbracht, ohne dass sich aus den Beleg- und Buchangaben Unstimmigkeiten oder Hinweise auf

SozG Dresden - S 34 AS 999/05 ER

Sozialgericht Dresden vom 02.11.2005
Inhalt
  • tatsächlichen Aufwendungen erbracht, soweit diese angemessen sind. Der monatliche Bedarf des Antragstellers

LSG Bayern - L 17 U 57/96

Bayerisches Landessozialgericht vom 28.03.2001
Inhalt
  • eiweisumhüllten Asbestkörperchen im Lungengewebe des Versicherten sei nicht erbracht, eine Minimalasbestose