Suche nach "erbrecht"

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BGH - 1 StR 217/08

Bundesgerichtshof vom 19.06.2008
Inhalt
  • deren Vorliegen keine zureichenden Anhaltspunkte erbracht sind (vgl. nur BVerfG, Beschl. vom 8

LG Düsseldorf - 9 O 279/08

Landgericht Düsseldorf vom 19.08.2009
Inhalt
  • , habe sie keine objektgerechte Beratung erbracht. Auch sei der Zedent nicht auf das Risiko der etwaig

LSG Berlin-Brandenburg - L 31 U 376/08

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 19.03.2009
Inhalt
  • 2001 hinaus gewährte Leistung rechtswidrig erbracht worden sei. Auf den Erstattungsanspruch sei § 45

LSG Rheinland-Pfalz - L 4 RA 6/04

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 18.05.2005
Inhalt
  • erbracht oder zu erbringen hat, was hier nicht der Fall ist. Die von der Klägerin als Trägerin der

BFH - V R 34/11

Bundesfinanzhof vom 24.01.2013
Inhalt
  • gegenüber einem Land- und Forstwirt erbracht werden. Es müsse berücksichtigt werden, dass Speisereste

FG Düsseldorf - 1 V 1502/06 A

Finanzgericht Düsseldorf vom 15.12.2006
Inhalt
  • erbracht worden sind. Ob vorliegend die B-GMBH der leistende Unternehmer war, ist in tatsächlicher

OLG Hamm - 13 U 69/04

Oberlandesgericht Hamm vom 08.09.2004
Inhalt
  • durch den streitgegenständlichen Vorfall verursachten Ataxie nicht erbracht hat. Insbesondere

LSG Bayern - L 7 AS 6/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 20.01.2006
Inhalt
  • Satz 2 SGB II bei Vorliegen eines Härtefalls nur als Darlehen erbracht werden. Insgesamt stellt

FG Hessen - 6 K 2462/01

Hessisches Finanzgericht vom 09.05.2006
Inhalt
  • überwiegenden Interesse des leistenden Unternehmers (der Klägerin) erbracht wurde und nicht im

FG Düsseldorf - 4 K 4390/08 VM

Finanzgericht Düsseldorf vom 13.05.2009
Inhalt
  • Beförderungsvertrags erbracht würden. Diese Voraussetzungen seien bei der Klägerin nicht gegeben. 6Dagegen legte

LSG Berlin-Brandenburg - L 7 KA 14/02

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 13.03.2002
Inhalt
  • Leistungen mit einem Punktwert von 3,2 DPf. nicht kostendeckend erbracht werden könnten, weil hierfür

OVG Nordrhein-Westfalen - 12 A 1424/08

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 25.02.2010
Inhalt
  • Sprachkompetenz hat der Kläger nicht erbracht. Das Verwaltungsgericht hat unter zulässiger Verwertung des

LG Bonn - 8 S 130/07

Landgericht Bonn vom 30.10.2007
Inhalt
  • .). 33Diesen Beweis haben die Beklagten nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme erbracht. Nach der Vernehmung

LSG Berlin-Brandenburg - L 13 VU 53/06

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 30.10.2006
Inhalt
  • und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht worden sind. Diese Voraussetzungen

LSG Bayern - L 17 U 107/05

Bayerisches Landessozialgericht vom 22.01.2008
Inhalt
  • der unfallbringenden Fahrt unterwegs gewesen ist. Diesen Nachweis habe er nicht erbracht. Gegen