Suche nach "erbrecht"

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OLG Dresden - WVerg 5/05

Oberlandesgericht Dresden vom 13.03.2017
Inhalt
  • vereinbart war) erbracht hat, so dass daraus jedenfalls ein schlüssiger Bindungswille der
  • Auftrag sei ihr im Ergebnis sicher, Vorleistungen erbracht, für die ihr auch zivilrechtliche

LAG Hamm - Sa 985/02

Landesarbeitsgericht Hamm vom 03.07.2003
Inhalt
  • Beschäftigte hat im Beurteilungszeitraum eine Leistung erbracht, die die Anforderungen in besonderem
  • entsprechender Prüfungen erbracht wird. Das Kriterium der Befähigung umfasst damit das allgemeine und

OVG Nordrhein-Westfalen - 2 A 4574/01

Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen vom 24.01.2003
Inhalt
  • zum deutschen Volk darstellenden Erklärung besonders nachzuweisen. Dieser Nachweis ist erst erbracht
  • deutschen Volkstum hat die Klägerin zu 1) nicht erbracht. Der Vortrag der Klägerin zu 1) in ihrer

LSG Rheinland-Pfalz - L 2 RI 230/02

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz vom 17.03.2003
Inhalt
  • 14.4.2000 habe eine knöcherne Durchbauung des Innenknöchels erbracht. Die Beweglichkeit sei durch
  • Arbeiten, die überwiegend im Sitzen und in temperierten Räumen erbracht würden, handele. Am 20.12.2000

OVG Berlin-Brandenburg - 5 NC 174.08

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg vom 17.03.2009
Inhalt
  • Lehreinheit erbracht werden könnten. Das gelte namentlich für die klinischen Lehreinheiten, die ihre
  • der eigenen Lehreinheit erbracht werden, ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass mit dem von der

LSG Bayern - L 12 KA 143/01

Bayerisches Landessozialgericht vom 29.01.2003
Inhalt
  • Praxis vorgehalten würden, die im Basisquartal des Jahres 1995 noch nicht erbracht hätten werden können
  • oder wenn in demselben Zeitraum erstmals besondere investitionsintensive Leistungen erbracht worden

OVG Niedersachsen - 5 LA 130/12

Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 03.06.2013
Inhalt
  • Ausbildung dürften beurteilungsfähige Leistungen erbracht worden sein, sofern währenddessen eine
  • Zeiten existieren, in denen der Kläger keine dienstlichen Leistungen erbracht hat, welche Grundlage

OLG Köln - 25 U 10/98

Oberlandesgericht Köln vom 27.04.1999
Inhalt
  • , welche die Klägerin für die Beklagte erbracht hat, nicht Nutzungsentschädigungen, die den Gegenstand der
  • -Logistik für die Beklagte Paletten geliefert, getauscht, transportiert und ähnliche Leistungen erbracht

SozG Marburg - S 12 KA 299/07

Sozialgericht Marburg vom 10.12.2008
Inhalt
  • und auch bis dahin keine Leistungen erbracht und abgerechnet, da er über keine Praxis verfügt habe
  • weiteren niedergelassenen Kollegen und einer ermächtigten Kollegin erbracht werden. Im angrenzenden

BAG - 2 AZR 763/06

Bundesarbeitsgericht vom 29.11.2007
Inhalt
  • Bauleistungen erbracht haben. Sie stellt damit regelmäßig ein dringendes betriebliches Erfordernis dar
  • Bauleistungen erbracht, so muss nicht notwendigerweise die bisher ausgeübte einheitliche personelle Leitung

VG Göttingen - 3 B 36/12

Verwaltungsgericht Göttingen vom 18.02.2013
Inhalt
  • viele bzw. so wenige eine Bestleistung erbracht hätten, wie der Telekom Beförderungsplanstellen
  • und Leistungen sein, die der Beamte in Ausübung seines Amtes, also „dienstlich“ erbracht hat. Das

OLG Celle - 4 U 64/99

Oberlandesgericht Celle vom 15.10.1999
Inhalt
  • erbracht, als an die #######Hypotheken- und Wechselbank geleistet worden sei. Das gelte beispielsweise
  • Beklagte Zahlungen in Höhe von fast 400.000 DM erbracht. Schließlich hat auch das Grundbuchamt

LSG Berlin-Brandenburg - L 2 RA 14/03

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 14.12.2004
Inhalt
  • ausgenommen, Leistungen erbracht worden seien, die nach dieser Kennziffer zu planen und abzurechnen
  • unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu

OLG Stuttgart - 3 U 26/10

Oberlandesgericht Stuttgart vom 28.07.2010
Inhalt
  • erbracht und verkauft habe. Die Beklagte habe ihren Ehemann nicht bevollmächtigt, sie auf der
  • sie noch vollständig erbracht werden musste. Für die Interessenlagen auf beiden Seiten ist es gleich

LSG Berlin-Brandenburg - L 6 RA 73/00

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg vom 26.01.2005
Inhalt
  • erbracht habe. Durch Urteil vom 9. Mai 2000 hat das SG die Klage abgewiesen: Der Kläger sei als
  • günstigeres Ergebnis erbracht. Zwar hat Prof. Dr. bzgl. der Homopädophilie des Klägers eine anders